Nachrichten zum Thema Landespolitik
„Klimaschutz machen!“: Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter online zu Gast bei Daniel Born
Am kommenden Samstag wird der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born mit der SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter über das Thema Klimaschutz sprechen.
Schwetzingen/Hochrhein. Am Samstag, 13. Februar um 16 Uhr bewegt sich die Online-Dialogtour des Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born auf einen weiteren thematischen Höhepunkt zu. Unter dem Titel „Klimaschutz machen!“ diskutiert Born an diesem Nachmittag mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Berliner Umweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, über Klimaziele und wie man diese besser erreicht. „Natürlich dürfen wir in einer solchen Veranstaltung nicht verschweigen, dass das Klimakonzept der Bundesregierung wie auch jenes des Rhein-Neckar-Kreises in kürzerer Zeit zu erheblich mehr Klimaschutz führen werden, als das aktuell relativ unambitionierte Klimakonzept der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart.“ bemerkt der Wahlkreisabgeordnete, der sich auch in seiner Funktion als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion täglich im Spannungsfeld zwischen Ökologie und Ökonomie bewegt.
11.02.2021 / Landespolitik
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Schwetzinger MdL Daniel Born war Obmann im Untersuchungsausschuss zum Dubai-Debakel
Daniel Born, Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss zum Dubai-Debakel, sieht Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut in der hauptsächlichen politischen Verantwortung für das Expo-Debakel der Landesregierung.
Stuttgart. Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete Daniel Born (SPD) gehört zu den Abgeordneten im Landtag, die nicht nur vier- oder fünfmal in einer Debatte am Mikrofon stehen. In der letzten Woche sprach er am Mittwoch einmal zum „Gesetz für europäische Kooperationen“ und danach zur Reform des Zweckentfremdungsverbots von Wohnraum. Born, der in dieser Legislaturperiode zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Wirtschaft seiner Fraktion und wohnungspolitischen Sprecher gewählt wurde, sagt zwar, dass keine Rede im Plenum einfach Alltagsgeschäft sei, aber diese Themen ihn eben doch aufgrund seiner Fachgebiete über die gesamte Mandatszeit begleitet hätten. Anders gestaltete sich die Lage am darauffolgenden Donnerstag. In der Debatte über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Expo-Pavillion sprach Born als Obmann im U-Ausschuss und fasste seine Kritik zusammen: „Die Landesregierung ist naiv in einen Vertrag hineingestolpert, hat munter CDU-Freunde mit Fantasietiteln ausgestattet, sich international blamiert und 15 Millionen Euro am Golf von Dubai versenkt. So geht Regieren nicht, so geht Verantwortung nicht.“
10.02.2021 / LandespolitikMehr
Stadt. Land. Fluss. Mobilität neu denken: Brühler SPD empfing Landtagsabgeordneten Daniel Born
Bei einer Veranstaltung der Brühler SPD stelle der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born klar, dass die Kollerfähre für die Region extrem wichtig sei. Born erklärte, dass die Brühler SPD klar nachgewiesen habe, dass die Kollerfähre seit hunderten von Jahren rechtlich eine Landstraße durch den Rhein sei und die keineswegs ausschließlich touristischen Zwecken diene.
Brühl. „Stadt. Land. Fluss. Mobilität neu denken“. An kaum einem anderen Ort hätte der von den Genossen gewählte Titel ihrer jüngsten Online-Veranstaltung besser passen können. Denn gerade für Brühl als einziger Gemeinde Baden-Württembergs, die auf beiden Seiten des Rheins Gemeindeareal ausweist, beginnt ein neuer Mobilitätsansatz zunächst mit der Forderung, dass die Kollerfähre zwingend Bestandteil einer solchen Mobilitäts-Offensive sein muss.
„Noch ist die Brühler Kollerfähre nicht gerettet. Zwar wurden die Zuschüsse für 2020 und 2021 in die Budgetpläne eingestellt, aber noch ist nicht ganz sicher, was danach kommt“, zeigte sich Born als Wahlkreisabgeordneter über den Stand der Dinge gut informiert. Der Brühler SPD-Gemeinderat Pascal Wasow hatte eine Petition für den Erhalt der Kollerfähre ins Leben gerufen, an der sich mehr als 3000 Unterzeichner beteiligt haben. Born hatte seinerzeit dafür gesorgt, dass die Frage der weiteren Finanzierung der Kollerfähre durch das Land im Finanzausschuss des Landtags behandelt und dadurch bis 2021 gesichert wurde.
08.02.2021 / LandespolitikMehr
Born zu Gast bei der SPD Hockenheim: „Menschen im Land fordern bessere Prävention bei innerer Sicherheit“
„Ich will, dass diejenigen, die jeden Tag für uns aufstehen und sich auch Feiertage oder Nächte um die Ohren schlagen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, wissen, dass der Staat und die Gesellschaft hinter ihnen stehen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born bei einer Online-Veranstaltung der Hockenheimer SPD.
Hockenheim. Der Landtagsabgeordnete Daniel Born beantwortete in einem Onlinetalk der SPD Hockenheim Fragen rund um das Thema innere Sicherheit. Dabei machte er deutlich, dass Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit keine Frage der Kassenlage sein dürfe, sondern existenzielle Aufgabe eines aktiven, handlungsfähigen Staates sei.
„Mir ist vor allem wichtig, dass den Beamtinnen und Beamten der Polizei viel mehr Wertschätzung entgegengebracht wird. Dazu gehören für mich auch gute Arbeitsbedingungen, eine moderne technische Ausstattung und eine angemessene Bezahlung“, führte Born in dem gut besuchten Online-Talk aus. So plädierte er auch für die Erhöhung von Zulagen für den lageorientierten Dienst, da auf Grund unterschiedlicher Einflüsse die Zahl besonderer Sicherheitslagen, in denen Polizeibeamte an vorderster Front zum Einsatz kämen, offensichtlich zunähmen. „Das Land muss sich als Arbeitgeber der Verantwortung stellen, unsere Polizeibeamten müssen, neben besserer Bezahlung, auch die Möglichkeit zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf erhalten, das ist eine Frage der Gerechtigkeit“, so Born.
07.02.2021 / LandespolitikMehr
Team Born lädt ein zum Onlinetalk: „Gute Arbeit hat Zukunft“
Um mit Interessierten über das Thema „Gute Arbeit hat Zukunft“ diskutieren zu können, lädt der Landtagsabgeordnete Daniel Born alle Interessierten am kommenden Freitag um 19 Uhr zu einer Online-Veranstaltung ein.
Schwetzingen. Weiterhin online widmet sich der Wahlkreisabgeordnete Daniel Born der Diskussion von Fragen, die ihm von Bürgern aus dem Wahlkreis gestellt werden. „Selbstverständlich ist das Kurzarbeitsgeld ein wichtiges Instrument in der Krise und ich bin froh, dass der Bundesarbeitsminister ein Sozialdemokrat ist. Aber hier bei uns im Land gibt es zahlreiche Punkte, an denen die Arbeitnehmer deutlich schlechter gestellt sind als in anderen Bundesländern“, stellt Born fest, der selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit des baden-württembergischen Landtags ist.
03.02.2021 / LandespolitikMehr
Städtebauförderung stabilisiert in schwierigen Zeiten: Zwei Millionen für drei Gemeinden
Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, begrüßt die Bezuschussung von städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Wahlkreis Schwetzingen durch Land und Bund. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2021 fördern Land und Bund 361 städtebauliche Sanierungsgebiete mit insgesamt 265 Millionen Euro, von denen knapp 91 Millionen Euro aus Bundesmitteln bereitgestellt werden. Die Schwerpunkte des Programms liegen auf der Schaffung von Wohnraum, der Stärkung von Zentren und der Belebung von Quartieren. „Ich freue mich, dass drei Gemeinden im Wahlkreis Schwetzingen für ihre Erneuerungs- und Sanierungsprojekte mit insgesamt zwei Millionen Euro gefördert werden“, erklärt Born in einer Pressemitteilung.
03.02.2021 / LandespolitikMehr
Sichere Bildung unter Pandemiebedingungen
Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels
Konzept zur Öffnung der Schulen
Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.
01.02.2021 / LandespolitikMehr
Daniel Born: Erbbaurecht bietet viele Möglichkeiten für die Konsolidierung von Gemeindefinanzen
An der wohnungspolitischen Diskussionsrunde von Daniel Born und der SPD Oftersheim nahm auch der Oftersheimer Bürgermeister Jens Geiß teil. Er schilderte die aktuellen wohnungspolitischen Herausforderungen, denen sich Rat und Verwaltung in Oftersheim gegenübersehen.
Oftersheim. Das Thema „Wohnraum“ polarisiert. Durch steigende Mieten, hohe Grundstückspreise und Flächenmangel ist beinahe jeder Bürger von dem Thema direkt oder indirekt betroffen. Doch nicht nur Privatpersonen stehen vor wachsenden Herausforderungen, sondern auch Städte und Gemeinden müssen Wege finden, um mehr Wohnraum zu schaffen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born war im Rahmen seiner Dialogtour kürzlich virtuell zu Gast in Oftersheim und diskutierte dort mit zahlreichen Teilnehmern wohnungspolitische Maßnahmen für eine nachhaltige Gemeindeentwicklung.
31.01.2021 / LandespolitikMehr
Daniel Born fordert Einsatz mobiler Impfteams in Kommunen für über 80-Jährige
Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born spricht sich dafür aus, sobald die Pflege- und Altenheime versorgt sind, die mobilen Impfteams auch für alle anderen Hochrisiko-Gruppen verfügbar zu machen.
Hockenheim. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born befürchtet, dass die Schwelle für die Vereinbarung eines Impftermins einschließlich der Fahrt in die Impfzentren für die Zielgruppe der über 80-Jährigen zu hoch ist. Er schlägt daher vor, dass mobile Impfteams zu einem festen Termin in die Kommunen kommen und knüpft damit an seine Forderung von Anfang Januar an, dass auch Senioren im betreuten Wohnen beim Einsatz mobiler Impfteams in Pflegeheimen berücksichtigt werden müssen.
31.01.2021 / LandespolitikMehr
Coronahilfen: Landtagsabgeordneter Born und Bundestagskandidatin Yildirim fordern schnellere Auszahlungen
Für den SPD-Wirtschaftsexperten Daniel Born ist klar, dass es auch weiterhin höchste Priorität haben muss, die Corona-Hilfsgelder auszubezahlen. Dass sich Abrechnung und Auszahlung der Anträge aktuell sehr verzögern, ärgert den Landtagsabgeordneten sehr.
Schwetzingen. In den letzten Wochen häuften sich die Hilferufe von Soloselbständigen und mittelständischen Unternehmern, die telefonisch oder per Post im Wahlkreisbüro des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born einschlugen. „Quer durch viele Branchen waren Selbständige in finanzielle Not geraten und fragten natürlich bei uns an, warum die Auszahlungen der beantragten Hilfen so lange dauert“, erläutert der SPD-Wirtschaftsexperte die Situation vor Ort. „Mittlerweile sind die Hilfszahlungen des Bundes zur wirtschaftlichen Abfederung der Corona-Maßnahmen bei weit über 90 Prozent aller baden-württembergischen Unternehmen angekommen“, weiß Born, der auch Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Landtag ist, zu berichten.
29.01.2021 / LandespolitikMehr
