OB-Wahl Heilbronn: Harry Mergel mit deutlichem Vorsprung wiedergewählt

Herzlichen Glückwunsch zu diesem tollen Ergebnis! Bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl wurde Harry Mergel mit einer deutlichen Mehrheit von 81.5 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Harry ist seit 2014 OB in Heilbronn. "Herzlichen Glückwunsch, lieber Harry! Das ist ein klarer Auftrag der Heilbronnerinnen und Heilbronner, Deine erfolgreiche Arbeit als Oberbürgermeister von Heilbronn fortzusetzen", gratulierte SPD-Landeschef Andreas Stoch am Sonntag.

 

Bild: Stadt Mannheim / Van Skyhawk
Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

 

 

Matthias Klopfer wird Oberbürgermeister von Esslingen

Unser Genosse Matthias Klopfer wurde am Sonntag zum Oberbürgermeister der Stadt Esslingen gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Matthias!

 

Sparkassen Schließung: SPD-Ortsverein möchte das nicht hinnehmen.

Bericht von einem etwas anderen Neujahrsempfang der SPD

Seit über 19 Jahren startet das politische Jahr in Wiesenbach mit dem traditionellen Neujahresempfang der SPD-Wiesenbach. Dieses Jahr aufgrund der Pandemie ging der Ortsverein neue Wege und führte ihn virtuell durch. Das Thema war brandaktuell: Die Schließung der Sparkassenfiliale im Ort. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass man dies nicht einfach hinnehmen kann und sich wehren muss. Es wurde geplant ein Aktionsbündnis ins Leben zu rufen.

 

Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“

 

Auch in Wiesenbach fehlen Mietwohnungen!

Einladung zum Neujahrsempfang am 10.01.2020 um 18 Uhr in die „Alte Ziegelei!“
Aktuell gibt es weiterhin nur ein minimales Angebot für wohnungssuchende Familien nicht nur in Wiesenbach. Eine geeignete Wohnung zu haben, ist jedoch ein wichtiger Grundpfeiler für den sozialen Zusammenhalt - auch in unserer Gemeinde. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum - auch hier in Wiesenbach. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatten sich die SPD diesem Thema gewidmet.

Einladung


„Ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist eine gesamtgesellschaftliche und staatliche Aufgabe, der die Landespolitik gemeinsam mit den Kommunen widmen muss“, so der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born.

 

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

 

Mehr Öffentlichkeit bei kommunalen Entscheidungen

Mit unserem Wahlprogramm „Mit Leidenschaft für Wiesenbach“ haben wir uns einige Eckpunkte für die künftige Gemeinderatsarbeit gesetzt. Nun wollen wir damit starten, mehr für die Öffentlichkeit bei kommunalen Entscheidungen beizutragen.
Hierzu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zu unserem Fraktionsgespräch am 9. Juli um 20 Uhr in die „Pizzeria Palermo“, Hauptstraße 91 in Wiesenbach, ein.
Auch wenn die bevorstehende Ratssitzung in erster Linie von der Verabschiedung zweier ausscheidenden und der Verpflichtung der neuen Gemeinderatsmittglieder geprägt sein wird, können wir uns über die zu bildenden Ausschüsse und deren Mitglieder austauschen.
Ein weiteres Anliegen der SPD ist die bevorstehende Sitzung am 22. Juli (beachten Sie bitte den neuen Termin). Nach der derzeitigen Planung soll in dieser Sitzung der Baubeschluss zum Neubau des kommunalen Kindergartens mit der Kernzeitbetreuung für die Panoramaschule vom Gemeinderat gefasst werden. Die im Raum stehenden Baukosten bereiten den SPD-Räten noch etliche Bauchschmerzen, die wir mit vielen Mitbürger-/innen teilen. Diese bevorstehende Entscheidung scheint uns zu kurz und ohne Abzweigungen. An dieser Stelle sehen wir noch deutlichen Diskussionsbedarf, gerade auch mit den Bürgerinnen und Bürgern, denen wir vor der Wahl angekündigt haben, das mit ihnen zu besprechen.

Ulrich Buck u Jürgen Berger

 

Sozialer Wohnungsbau – auch in Wiesenbach!

Die Wiesenbacher SPD beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit dem Thema sozialer Wohnungsbau. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatte die SPD sich diesem Thema gewidmet. Mit dem Impulsreferat „Wohnungsnot kommunal begegnen - Soziale Mietwohnraumförderung" hatten wir Reiner Nimis, ehem. Mitglied im Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Neu Heidelberg, eingeladen, damit sich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Bild über die Arbeit von Wohnbaugenossenschaften bilden können. Und auch danach hatte sich der Ortsverein und allen voran unsere drei Gemeinderäte (Jürgen Berger, Sabine Gora und Ulrich Buck) vertieft mit diesem Thema auseinandergesetzt.

 

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

 

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