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SPD erkämpft im Bund stabile und sichere Renten für Baden-Württemberg

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

„Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

 

Mehr Europa in Schwetzingen: Born, Camarero und Pitsch im Gespräch

Schwetzingen. „Dein Europa – Deine Demokratie“ – unter diesem Motto haben Landtagsvizepräsident Daniel Born, SPD-Europakandidat Sebastian Camarero und der Vorsitzende der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion Robin Pitsch im SPD-Bürgerzentrum in Schwetzingen diskutiert. „Europa steckt voller Geschichte und voller Zukunft. Es lohnt sich, auf das Miteinander zu setzen und die Vielfalt zu leben“, so Born in der Runde. Camarero, der für die Deutsche Bundesbank tätig ist und aktuell für das Kanzleramt arbeitet, pflichtete dem bei: „Die europäische Sicherheitslage hat sich zuletzt dramatisch verändert, insbesondere durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.“

 

Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

 

Bürgersprechstunde am 11. März / Born: Im Austausch mit den Menschen vor Ort zu sein, ist die Basis meiner Arbeit

Schwetzingen. Am Montag, den 11. März 2024 lädt der SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsident des Landtags Daniel Born Bürger*innen seines Wahlkreises zur offenen Sprechstunde in die SPD-Geschäftsstelle in der Maximilianstraße 5 in Schwetzingen ein. Zwischen 14 und 16 Uhr steht der Bildungs- und Wohnexperte, der seit 2016 Mitglied des Landtags ist, allen Interessierten für ihre Anliegen und Fragen zur Verfügung. Um allen Anliegen gerecht werden zu können, bittet Borns Büro um Anmeldung unter Telefon 06205/38324 oder per Mail unter daniel.born@spd.landtag-bw.de.

 

Kurpfalz-Horizont: Sexuellen Kindesmissbrauch aufzuklären ist eine wichtige gesellschaftliche und politische Aufgabe

Hockenheim. Der Weg ist noch weit und es braucht mehr Menschen wie den Landtagsvizepräsidenten Daniel Born und seine beiden Gesprächspartnerinnen Johanna Beck und Prof. Dr. Julia Gebrande, die sich dafür einsetzen, das Schweigen zu brechen und ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu heben, worüber nach wie vor mancherorts lieber nicht gesprochen würde. Das hat das bewegende Gespräch, das der SPD-Landtagsabgeordnete mit seinen beiden Gästen im Rahmen der vierten Ausgabe seines Talkformates Kurpfalz-Horizonte geführt hat, deutlich gezeigt. Mit der Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat Born ein unbequemes Thema aufgegriffen, dessen Bedeutung aber weit über das Einzelschicksal hinausgeht.

„Es geht darum, vergangenes Unrecht aufdecken und das Ausmaß und die Hintergründe sexuellen Missbrauchs in Deutschland offen zu legen und klar zu benennen. Wir müssen klären, welche Strukturen sexualisierte Gewalt ermöglichen, und Verantwortung dafür übernehmen, den Kinderschutz zu verbessern. Mit diesem Kurpfalz-Horizont ging es mir um ein eindeutiges Zeichen: Die Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs ist eine wichtige gesellschaftliche und politische Aufgabe – für eine sichere, gute Zukunft unserer Kinder und eine starke Demokratie“, so Born.

 

Landtagsvizepräsident Born und SPD Oftersheim veranstalten Woche der Kinderrechte

Hockenheim/Oftersheim. Durch die UN-Konvention über die Rechte des Kindes von 1989 wurden die Kinderrechte völkerrechtlich verbindlich festgehalten. Deutschland hat die Konvention 1992 unterschrieben. Die Förder-, Schutz- und Beteiligungsrechte, die darin festgeschrieben sind, gelten für alle Kinder und Jugendlichen und stellen die ganz eigenen Bedürfnisse und Interessen von jungen Menschen in den Mittelpunkt. „Das Recht auf Schutz vor Gewalt und Ausbeutung, auf Bildung, Freizeit, eine saubere Umwelt und Chancengerechtigkeit für alle Kinder, das sollte bei uns eine Selbstverständlichkeit sein. Aber auch in Deutschland gibt es noch offene Punkte, um die wir uns kümmern müssen“, fordert Bildungsexperte Daniel Born (SPD) und nennt Beispiele aus seinem Fachbereich, den er als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion seit seinem Einzug in den Landtag 2016 innehat.

 

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, im Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Bundesparteitag der SPD 2023.
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag

Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.

Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.

 

Daniel Born trifft Angehörige der Geiseln im Landtag: „Der Hamas-Terror ist grausam und menschenverachtend“

Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hat sich gemeinsam mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras und weiteren Kolleginnen und Kollegen des Landtags von Baden-Württemberg mit Leidtragenden des Hamas-Terrors vom 7. Oktober getroffen. Nufar und Yuval Buchshtab, Geschwister des von der Hamas entführten Musikers Yagev Buchshtab, wurden von einer Freundin der Familie Ofra Raz, selbst Überlebende des Angriffs auf das Kibbuz Nirim, bei ihrem Besuch nach Baden-Württemberg begleitet. Der Besuch kam auf Initiative der Landtagsabgeordneten Florian Wahl (SPD) und Michael Joukov (Grüne) zustande, die nach einem Israel-Besuch Anfang des Monats zusammen in das Stuttgarter Parlament eingeladen hatten.

 

Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt

In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.

 

Landtagsvizepräsident Daniel Born besucht Globus-Markt in Hockenheim: „Ein Ausbildungsplatz mitten im Leben“

Hockenheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) war zu Gast im Globus-Markt Hockenheim, um sich über die Arbeit des Unternehmens und seiner Auszubildenden zu informieren. „Das ist ein Ausbildungsplatz mitten im Leben, denn hier ist man für Kunden da, um sie gut zu versorgen. Ich kann mir vorstellen, dass das richtig spannend ist“, so Born zu Beginn seines Besuchs. Während des Rundgangs in der GLOBUS-Markthalle mit beeindruckenden 10.000 Quadratmetern Verkaufsfläche betonte Born die Bedeutung von Arbeitsmigration und Ausbildungschancen in der Region.

Hans-Jörg Illguth, der Geschäftsleiter des Globus-Markt Hockenheim, führte aus, dass der Betrieb über 280 Mitarbeiter beschäftigt, darunter 32 engagierte Führungskräfte. Die enge Kooperation mit der IHK ermögliche es, eine breite Palette von Ausbildungsberufen anzubieten. Dadurch erhielten die Auszubildenden vielfältige Chancen für ihre berufliche Entwicklung, so die Personalverantwortliche Jenny Sroka. Globus biete auch Berufsorientierungspraktika, um in den Wunschberuf hinein zu schnuppern und im Anschluss eine Berufsausbildung zu beginnen.

 

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