Wir gratulieren unserem Fraktionsvorsitzenden zum 60. Geburtstag!

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Verband Region Rhein-Neckar feiert heute seinen 60. Geburtstag. Wir gratulieren dem Viernheimer Bürgermeister Matthias Baaß ganz herzlich zum heutigen Ehrentag und wünschen weiterhin viel Kraft und Gesundheit für die Arbeit in Viernheim und der Region.

 

v.l.n.r.: Ralf Eisenhauer, Matthias Baaß, Ralf Göck, Lothar Quast und Hans-Dieter Schneider
Regionalplan wird hartes Stück Arbeit

Zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr traf sich die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar dieser Tage in der Brühler Ratsstube. Vorsitzender Matthias Baaß berichtete von seinem Engagement im Verein „Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar“, wo der Viernheimer Bürgermeister für das Bürgerschaftliche Engagement steht und etwa den regionalen Tag „Wir schaffen was“ treibt.

 

25 Jahre im Dienst für Mutterstadt - Bürgermeister Hans-Dieter Schneider geehrt

Der Bürgermeister aus Mutterstadt und stellvertretende Vorsitzende unserer Fraktion wurde für sein Engagement für seine Gemeinde geehrt.

 

Wir gratulieren unserem Fraktionskollegen Christian Schreider zum Einzug in den Deutschen Bundestag

Die SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar gratuliert seinem Mitglied Christian Schreider herzlich zum Direktmandat im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal und den damit verbundenen Einzug in den Deutschen Bundestag.

 

Stellungnahme zur Jahresrechnung 2019

Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Amtsleiter, vor allen Dingen liebe Frau Schmitt,

denn Ihren Ausführungen danke ich und stimme Ihnen vollständig zu.

Leider konnten auch 2019 wieder viele Maßnahmen nicht abgeschlossen werden, so dass wir endlich mal einen Haken daran machen können.

Das ist ein Stillstand auf fast ganzer Linie und ein unzumutbarer Zustand. Seit Jahren wird dieses von allen Gemeinderatsfraktionen angemahnt, nur – es geschieht nichts.

Wie soll dies in den kommenden Jahren in der und mit der Pandemie weiter gehen? Ich befürchte, dass wieder viele unserer Ideen und Vorhaben nicht verwirklicht werden und wir wieder vor dem gleichen Dilemma stehen.

 

Stellungnahme zum Haushalt 2020

Liebe Leserin, lieber Leser!

Im Mai 2020 haben wir unseren Haushalt für die Gemeinde Epfenbach verabschiedet. Bedingt durch die Pandemie und die neue Doppik waren wir sehr spät dran.

Jetzt mitten in der Krise, wurde im Gemeinderat beschlossen, die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen so kurz wie möglich zu halten. Das haben wir getan.

Das heißt nicht, dass wir uns Gedanken über das Haushaltsjahr gemacht haben, deshalb möchten wir die Stellungnahme in Gänze hier veröffentlichen.

Es gilt allerdings das gesprochene Wort!

 

SPD Fraktion auf Sommertour
SPD Sommertreff im Mannheimer Luisenpark

Derzeitige Mitglieder und ehemalige Mitglieder der SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar trafen sich zu ihrem diesjährigen Sommertreff im Mannheimer Luisenpark.

 

Gesprächsrunde am Stand der Metropolregion
SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar besuchte den diesjährigen Maimarkt

Der Mannheimer Maimarkt ist eine der größten Regionalmessen in Deutschland.  Auf 75 000m²   in 47 Hallen sind Industrie, Handel, Handwerk und Landwirtschaft vertreten. Seit über 400 Jahren ist dieser Maimarkt ein Anziehungspunkt in der Region.

 

 

KITA-Gebührenfreiheit für alle Kinder ermöglicht Chancengerechtigkeit für alle!

Es ist Zeit, Familien zu entlasten, Kinderarmut zu begegnen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Und weil Chancengerechtigkeit kein Alter kennt, muss der Zugang zu guter Bildung künftig bereits ab dem Kindergarten kostenfrei werden und nicht erst ab dem Schulbesuch.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD Ortsverein Wiesenbach unterstützen deshalb aus Überzeugung die Initiative der SPD Baden-Württemberg, mit einem Volksbegehren die Kita-Gebühren flächendeckend abzuschaffen. Schon zu den über 60 Unterschriften für die erfolgreiche Zulassung haben wir hierzu in einen gewichtigen Teil beigetragen.


Die Gebührenfreiheit kommt den Familien direkt zugute und wirkt besser als jede Steuererleichterung!

 

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019

Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!

Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:

Und jährlich grüßt das Murmeltier!

So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.

Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.

Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.

Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.

So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.

Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:

Ich hab da mal was vorbereitet.

Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.

Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.

 

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