Nachrichten zum Thema Landespolitik
Daniel Born: „Kitas sind Bildungseinrichtungen. Warum sollen Familien dafür Gebühren zahlen?“
Für den Landtagsabgeordneten Daniel Born ist klar: Die Finanzierung von Bildungseinrichtungen darf nicht nur durch Familien erfolgen, sondern das ist eine Aufgabe für das Land. Deshalb setzt sich Born für die Kita-Gebührenfreiheit ein.
Eppelheim. In einer weiteren Veranstaltung seiner erfolgreichen Dialogtour war der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born virtuell zu Gast beim SPD-Ortsverein Eppelheim, um über das Thema frühkindliche Bildung zu sprechen. „Die Landesregierung spricht über Kitas gerne als Betreuungsangebot, um sich der Verantwortung zu entziehen, genaue Richtlinien und festgelegte Orientierungspläne für die dort stattfindenden Bildungsangebote zu bestimmen. Wenn wir über das Thema Kita sprechen, geht es aber eben nicht nur um ein Betreuungsangebot, sondern um eine frühkindliche Bildungseinrichtung, die unseren Kleinen soziale Kompetenzen, Sprachverständnis und Kommunikationsfähigkeiten spielerisch nahebringt. Wir müssen das Kind schon beim Namen nennen, wenn wir die richtigen Maßnahmen zur Fortentwicklung der Kitas ergreifen möchten“, brachte Born das Thema direkt am Anfang auf den Punkt.
28.01.2021 / Landespolitik
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Born: „Es fehlt an Anerkennung und Respekt für die junge Generation“
Bei einer Veranstaltung mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born zum Ausdruck, dass eine Spitzenkandidatin, die quasi im Nebenjob versuche, Ministerin zu sein, eine Menge Unmut in der Bevölkerung verursache.
Hockenheim. Welchen Belastungen junge Menschen während der Pandemie ausgesetzt sind, diskutierte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born mit der Juso-Landesvorsitzenden Lara Herter in einer gut besuchten Online-Veranstaltung. Es fehle an Anerkennung für die psychischen und existenziellen Zukunftsängste der jungen Generation, stellten Herter und Born übereinstimmend fest. „Gerade viele Menschen unter 30 leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie und spüren deren Langzeitfolgen. Konkret in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Wirtschaft trifft es diese Altersgruppe hart.“ merkte Born bei der Eröffnung der Veranstaltung an. Er betonte, dass aber auch fehlende Sozialkontakte und der Wegfall von zum Beispiel Clubbesuchen oder Kulturveranstaltungen die jungen Leute häufig besonders hart treffen würden.
26.01.2021 / LandespolitikMehr
Opfer des Nationalsozialismus: Daniel Born weist auf digitale Gedenkstunde hin
Daniel Born, Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, weist auf die digitale Gedenkstunde des Landtags am 27. Januar hin.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit seiner Wahl in den Landtag auch Mitglied des parlamentarischen Komitees für den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. „Mir ist diese Aufgabe sehr wichtig, denn die Erinnerung an die Menschen, die vom Nazi-Regime verfolgt, verhaftet und ermordet wurden, mahnt uns auch heute und morgen“, so der hiesige Abgeordnete und ergänzt: „Die Corona-Pandemie sorgt dafür, dass der 27. Januar nicht wie üblich begangen werden kann. 76 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau erinnern wir im Landtag von Baden-Württemberg in diesem Jahr daher virtuell mit einer zentralen Gedenkfeier an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landtag stellt jährlich wechselnd eine Opfergruppe in den Fokus. 2021 sind das die Zeugen Jehovas, die verfolgt wurden aufgrund ihres Glaubens, ihres Gewissens und der daraus folgenden Weigerung, das NS-Regime zu unterstützen.“
22.01.2021 / LandespolitikMehr
SPD kritisiert Hickhack bei Erstattungen von Kita-Gebühren / Born: Kommunen brauchen Planungssicherheit
Die Kommunen brauchen jetzt Planungssicherheit und keine Grabenkriege in der Landespolitik. Die SPD tritt deshalb dafür ein, dass die Kita-Gebühren im Lockdown durch das Land erstattet werden.
Hockenheim. Scharfe Kritik übt der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born an den jüngsten politischen Manövern von Grünen und CDU in Baden-Württemberg: „Die SPD fordert seit Längerem, dass die Kita-Gebühren während des Lockdowns erstattet werden und die Kommunen dafür, wie im Frühjahr 2020, Unterstützung vom Land bekommen.“ Am Donnerstag hatte die SPD einen entsprechenden Entschließungsantrag im Stuttgarter Landtag gestellt, der jedoch der grün-schwarzen Regierung abgelehnt wurde. „Einen Tag später erklärt Kultusministerin Eisenmann in einem Interview, sie mache sich jetzt für die Erstattung der Kita-Gebühren stark. Wenn man Vorschläge der SPD sogar dann ablehnt, wenn man angeblich genau der gleichen Meinung ist, ist das schon der Gipfel an Doppelzüngigkeit“, echauffiert sich der Schwetzinger Abgeordnete und Bildungsexperte verständlicherweise.
„Unter diesem von Führungsschwäche geprägten Wahlkampf-Hickhack sollen nun also die Familien und Kommunen in unserem Land leiden? So kann und darf verantwortungsvolle Politik auch in Wahlkampfzeiten nicht funktionieren. Das Land muss jetzt schnell für eine Entlastung der Kommunen bei den Kita-Gebühren sorgen“, legt Born nach.
22.01.2021 / LandespolitikMehr
Daniel Born: „Erbpacht statt Verkauf. Nachhaltige Gemeindeentwicklung geht.“
Erbpacht sei kein geläufiges Thema in Baden-Württemberg, so Wohnungsbauexperte Daniel Born MdL. Der Landespolitiker wird sich zu diesem Thema bei der SPD Oftersheim am 25. Januar austauschen.
Oftersheim. In Oftersheim dreht sich kommenden Montag alles um das Thema Wohnraum. Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born ist beim ansässigen SPD-Ortsverein zu Gast, um im Rahmen seiner Dialogtour mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Gemeindeentwicklung ins Gespräch zu kommen.
„Unsere Kommunen leben von Gemeinschaft und Vielfalt, deshalb suche ich als Wahlkreisabgeordneter immer wieder das Gespräch mit den Menschen vor Ort. Es ist richtig und wichtig eine Entscheidung nicht am grünen Tisch zu treffen, sondern Wünsche und Anregungen der Menschen mitzunehmen und in die Entscheidungsfindung einfließen zu lassen. Das macht gute Politik aus“, erläutert Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist.
21.01.2021 / LandespolitikMehr
Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen
Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.
18.01.2021 / LandespolitikMehr
Kita-Gebühren im Lockdown: Schnelles Entlastungssignal der Landesregierung gefordert
Die Kita-Gebühr darf von der Familiensteuer nicht zur Strafsteuer werden. Deshalb fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung auf, die Kita-Gebühren für die Eltern in der Zeit des Lockdowns zu übernehmen.
Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat die Landesregierung aufgefordert, die Kita-Gebühren für die Zeit des Lockdowns zu übernehmen. „Seit gut einem Monat sind die Kitas wegen des erneuten Lockdwons geschlossen. Eine baldige Änderung ist nicht in Sicht. Für die Familien ist dies eine schwere Zeit. Aber es kann nicht sein, dass auch noch für eine Leistung bezahlt werden soll, die es nicht geben kann. Die Kita-Gebühr muss darum erlassen werden“, so die Forderung des hiesigen Parlamentariers, der im Landtag auch Sprecher der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung ist.
Schon während des ersten Lockdowns hatte sich Born erfolgreich dafür stark gemacht, dass das Land die Kommunen bei Erlass der Kita-Gebühren unterstützt. „Was im Frühjahr geklappt hat, muss jetzt auch klappen“, so Daniel Born. „Die Kita-Gebühren sind kein Klacks, da dürfen die Familien Entlastungen erwarten, wenn sie sich schon selbst um Bildung und Betreuung kümmern müssen.“
15.01.2021 / LandespolitikMehr
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Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"
Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:
11.01.2021 / LandespolitikMehr
Click und Collect: „Kehrtwende der Landesregierung war höchste Eisenbahn“
Der Wirtschaftspolitiker Daniel Born begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung endlich Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt hat.
Schwetzingen/Hockenheim. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat begrüßt, dass die grün-schwarze Landesregierung jetzt die sogenannten Click-und-Collect-Angebote von Einzelhändlern erlaubt. „Diese 180-Grad-Wende war höchste Eisenbahn. Pandemie-entsprechende Konzepte des Einzelhandels zur Kundenbindung und -versorgung so einen Riegel vorzuschieben, wie es die Stuttgarter Koalition gemacht hat, hat den Einzelhändlern zusätzlich geschadet und war ein Extra-Konjunkturprogramm für die großen Internet-Lieferanten“, betont Born.
06.01.2021 / LandespolitikMehr
Bessere Politik für mehr Tierwohl: Tierschutzexperte Jonas Weber bei Daniel Born zu Gast
Der Tierschutzexperte der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber nimmt am Freitag bei dem Schwetzinger Wahlkreisabgeordneten Daniel Born an einem Facebook Live teil.
Schwetzingen/Rastatt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born setzt auch im neuen Jahr seine erfolgreiche Reihe mit Online-Foren fort. In einem Facebook Live diskutiert er am Freitag, 8. Januar um 18 Uhr mit dem tierschutzpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jonas Weber. „Der Schutz und die artgerechte Haltung von Tieren sollten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch zuletzt zeigten gerade die erschreckenden Fälle von Tierquälerei im Schlachthof Gärtringen und in der Schweinezucht in Rottweil, dass eine Verbesserung von Aufsicht und Kontrolle in der Nutztierhaltung bitter nötig sind“, erläutert Born die aktuelle Situation.
05.01.2021 / LandespolitikMehr
