Nachrichten zum Thema Landespolitik
Digitale Diskussionsrunde rund um die Corona-Wirtschaftshilfen: Wurde schon geholfen oder warten Sie noch?
Die Bundesregierung unterstützt Unternehmen, die von der temporären Schließung betroffen sind, mit finanziellen Hilfen. Es gibt jedoch Hinweise, dass die Corona-Wirtschaftshilfen nicht überall ankommen. Dazu diskutiert SPD-Wirtschaftspolitiker Daniel Born auf Einladung der SPD Rhein-Neckar mit Dr. Lars Castellucci MdB, Dr. Boris Weirauch MdL und den Landtagskandidaten Sebastian Cuny (Wahlkreis Weinheim), Jan-Peter Röderer (Wahlkreis Sinsheim) und Andrea Schröder-Ritzrau (Wahlkreis Wiesloch).
Hockenheim/Schwetzingen. Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden viele Programme zur Stützung der Wirtschaft von der Bundesregierung und den Ländern ins Leben gerufen. Einige Maßnahmen erwiesen sich als „mit der heißen Nadel gestrickt“, wodurch es zu einer Vielzahl von Fällen einer missbräuchlichen Nutzung der damit verbundenen Transferleistungen kam. Andere Programme führten auch Monate nach ihrer Einführung noch nicht zu Auszahlungen der darin versprochenen Hilfsleistungen.
04.01.2021 / Landespolitik
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Born fordert gebührenfreie Bildung für alle: „Investitionen in Bildung sind Zukunftsinvestitionen pur“
Bei einer Online-Veranstaltung der SPD Altlußheim bekräftigte Daniel Born, dass eine Landesregierung mit SPD-Beteiligung im nächsten Jahr die Kita-Gebühren endlich abschaffen werde.
Altlußheim. Die Altlußheimer SPD hatte mit dem hiesigen Wahlkreisabgeordneten Daniel Born den Sprecher für frühkindliche Bildung zum Online-Dialog eingeladen und damit ein Thema gewählt, das auf großes Interesse stieß. Schwerpunkt der Veranstaltung war die Gebührenfreiheit von Anfang an.
„Die Abschaffung der Studiengebühren hat die SPD in der letzten Landesregierung mit SPD-Beteiligung gegen den Widerstand der Grünen durchgesetzt. Bei Schulen gibt es derzeit keine ernstzunehmenden Stimmen, die die Gebührenfreiheit in Frage stellen würden und die nächste Landesregierung mit SPD-Beteiligung wird die Gebührenfreiheit von Anfang an durchsetzen, so dass dann endlich Bildung durchgehend als gesamtgesellschaftliche Aufgabe finanziert wird und nicht einseitig den Eltern in Rechnung gestellt werden kann“, brachte Born auf den Punkt, worum es ihm geht: „Die unverhältnismäßige Belastung junger Familien durch Gebühren für frühkindliche Bildung bis zur Einschulung muss ein Ende haben.“
28.12.2020 / Landespolitik
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Landtagsabgeordneter Daniel Born ins Präsidium der SPD Baden-Württemberg gewählt
Das Präsidium ist das höchste Gremium der SPD Baden-Württemberg. In dieses Gremium wurde der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born diese Woche gewählt.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born ist seit dieser Woche auch Mitglied des SPD-Landespräsidiums. „Ich freue mich über das große Vertrauen und auch auf die Arbeit im Spitzengremium unseres Landesverbands. Als Stimme unserer Region, aber auch mit meinen Schwerpunktthemen bezahlbares Wohnen sowie gute und gebührenfreie Kita ist es mir eine Verpflichtung, in den entscheidenden Gremien der Landespolitik vertreten zu sein“, erklärte Born nach seiner Wahl.
Dem Präsidium gehören qua Amt Landesvorsitzender Andreas Stoch, seine vier Stellvertreter sowie der Generalsekretär und der Landesschatzmeister an. Weitere drei Mitglieder des Spitzengremiums werden aus der Mitte des Landesvorstands in geheimer Wahl bestimmt. Hier ging nun einer der Plätze an Daniel Born.
23.12.2020 / Landespolitik
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Yildirim und Born erneut in der Landesspitze der SPD Baden-Württemberg: Born schafft Hattrick als Stimmenkönig
Auf dem digitalen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg wurden der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim wieder in den Landesvorstand gewählt. Beide begrüßen die Wahl von Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg zur Landtagswahl.
Schwetzingen. Am Samstag veranstaltete die baden-württembergische SPD ihren Landesparteitag. Die ursprünglich als mehrtägiges Treffen in Freiburg vorgesehene Veranstaltung musste auf Grund der aktuellen Pandemielage kurzfristig in ein Online-Event transformiert werden, was hervorragend funktionierte. Mehr als 300 Delegierte konnten von zu Hause aus an der Veranstaltung teilnehmen und das Wahlprogramm der Partei für die Landtagswahl 2021 diskutieren und gemeinsam verabschieden. Für die Wahlen von Andreas Stoch als Spitzenkandidat sowie des Landesvorstands wurden landesweit 21 Wahlbüros eingerichtet, die ebenfalls von über 300 Delegierten zur Stimmabgabe genutzt wurden.
18.11.2020 / Landespolitik
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Erster digitaler Parteitag: SPD ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021
SPD Rhein-Neckar mit Doppelerfolg bei den Wahlen zum Landesvorstand In Zeiten der Corona-Pandemie und strenger Kontaktbeschränkungen muss demokratische Teilhabe neue Wege gehen. Die SPD Baden-Württemberg hat hier ein deutliches Signal des Anpackens und Könnens gesetzt. Als erste Partei bundesweit hat die Südwest-SPD einen digitalen Landesparteitag durchgeführt, der die virtuelle Versammlung der Mitglieder und die analoge Urnenwahl des Landesvorstands durch über 300 Delegierte miteinander verbunden hat.
17.11.2020 / Landespolitik
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SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021
Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Samstagabend.
16.11.2020 / Landespolitik
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98,3 Prozent: Daniel Born startet mit fulminantem Rückenwind in den Wahlkampf
Bei der Wahl im März 2021 setzt die SPD Rhein-Neckar im Landtagswahlkreis 40 Schwetzingen voll auf ihren Landtagsabgeordneten Daniel Born. In einer leidenschaftlichen Rede schwor der Landespolitiker seine Parteifreundinnen und -freunde ein: „Nur wir können das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische verbinden. Nur wir stehen für ein Vorwärts, an dem alle teilhaben können.“ Die Mitglieder wählten Born fast einstimmig zu ihrem Landtagskandidaten.
08.11.2020 / Landespolitik
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Daniel Born: „Tierwohl ist bei der derzeitigen Landesregierung in schlechten Händen“
Landtagsabgeordneter Daniel Born nimmt die Vorgänge rund um den Schlachthof Gärtringen zum Anlass, Grün-Schwarz als Anti-Tierwohl-Koalition zu bezeichnen.
Hockenheim/Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat das grün-schwarze Regierungsbündnis in Stuttgart als Anti-Tierwohl-Koalition bezeichnet. „In der vergangenen Woche haben wir einmal mehr erleben müssen, wie Agrarminister Hauk (CDU) das Tierwohl mit Füßen tritt und es weder seitens der Grünen noch der CDU ein Eingreifen gibt. Dabei müsste doch jedem längst klar sein, dass Tierwohl sowohl unseren Mitgeschöpfen als auch dem Menschen selbst dient. Im Rahmen eines Agrarkonsenses wäre es möglich, einen guten Weg für die Weiterentwicklung der Betriebe, das Wohl der Tiere und bezahlbare Preise zu schaffen. Stattdessen deckt die Landesregierung übelste Tierwohlvergehen und schadet damit auch dem Ruf der Vielen, die genau diesen guten Weg längst eingeschlagen haben oder einschlagen wollen“, so Born.
19.10.2020 / Landespolitik
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Born und Abraham wollen als rotes Tandem weitermachen
Der SPD-Kreisvorstand hat die Mitglieder des Wahlkreises 40 Schwetzingen zur Nominierungsversammlung nach Oftersheim eingeladen. Am Samstag, den 24. Oktober wird ab 15 Uhr in der Kurpfalzhalle über die Landtagskandidatur für die Wahl im März 2021 entschieden. Der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Born bewirbt sich erneut um die Kandidatur. Als Zweitkandidat steht wie schon vor fünf Jahren der Schwetzinger Stadtrat Simon Abraham zur Verfügung.
14.10.2020 / Landespolitik
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