Nachrichten zum Thema Allgemein
NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
28.02.2010 / Allgemein
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Videoblog von Andrea Nahles am 16. Februar 2010
„Arbeit soll sich wieder lohnen“, sagt Guido Westerwelle. Genau, sagt Andrea Nahles in ihrem Videoblog. „Aber lohnt sich die Arbeit der Reinigungskräfte in der FDP-Zentrale oder derjenigen, die dort die Post zustellen?“ Anders gefragt: Will die FDP nun, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können, will sie endlich auch den Mindestlohn? „Herr Westerwelle, wir glauben Ihnen nicht“, sagt die SPD-Generalsekretärin und sieht Deutschland weit vorn in einer neuen olympischen Disziplin.
16.02.2010 / AllgemeinMehr
Fakten, Fakten, Fakten: Das Sozialbudget des Bundes 2007
Die Bundesregierung gibt mit dem Sozialbudget jährlich einen Überblick über das Leistungsspektrum und die Finanzierung der sozialen Sicherung. Nach dem aktuellen Sozialbudget wurden im Jahr 2007 voraussichtlich insgesamt 706,9 Milliarden Euro für soziale Leistungen ausgegeben. Ohne Verwaltungsausgaben entfielen davon 276,2 Milliarden Euro auf die Bereiche Alter und Hinterbliebene, 241,8 Milliarden Euro auf Krankheit und Invalidität sowie 100,5 Milliarden Euro auf die Bereiche Kinder, Ehegatten und Mutterschaft. Auf Arbeitslosigkeit und sonstiges entfielen 38,3 bzw. 24,4 Milliarden Euro.
Eine Gliederung des Sozialbudgets nach Institutionen zeigt, dass im Jahr 2007 der größte Teil der Leistungen über die Rentenversicherung (32,6 Prozent) und die Krankenversicherung (20,6 Prozent) erbracht wurde. Es folgten die Grundsicherung für Arbeitsuchende (6,1 Prozent), Pensionen des öffentlichen Dienstes (5,0 Prozent) sowie Leistungen im Bereich Kindergeld/Familienleistungsausgleich (5,0 Prozent).
16.02.2010 / AllgemeinMehr
Finanztransaktionssteuer. Eine gute Idee?
Ein internationales Netzwerk aus Nichtregierungsorganisationen, kirchlichen und gewerkschaftlichen Gruppen sowie Attac startet heute eine Unterschriftenkampagne unter einen Offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der G 20-Länder. Darin werden die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, für die Einführung einer Umsatzsteuer auf den Handel mit Finanzvermögen zu sorgen.
Der Brief weist darauf hin, dass mit der Krise Millionen von Menschen ihren Arbeitsplatz verloren hätten. Überall in der Welt habe die Armut zugenommen, und die Zahl der Hungernden sei um 100 Millionen gestiegen, heißt es in dem Brief.
16.02.2010 / AllgemeinMehr
Vor-Ort-Bericht der Anti-Nazi-Demo in Dresden am 13. Februar 2010
Früh um 7 Uhr war es noch relativ ruhig in der Neustadt. Am Bahnhof Neustadt hatten sich bereits 150 Naziordner in einem Teezelt eingefunden, vermutlich um eine Besetzung ihres Antrittsplatzes zu verhindern. Geholfen hat’s ihnen an dem Tag nichts. Kurze Zeit später sammelten sich bereits die ersten Gegendemonstranten am Albertplatz. Anfangs versuchte die Polizei die schnell anwachsende Menge in Richtung Altstadt abzudrängen. Musste aber bald abrücken, weil auch an anderen Orten in der Neustadt erste größere Ansammlungen von Gegendemonstranten auftauchten, von denen einige gerade für die Polizei gefährlicher erschienen. Diese Gelegenheit wurde genutzt und die Kreuzung vor dem Albertplatz (Anton-/Königsbrücker-/Bautznerstraße) wurde besetzt. Eine Spontankundgebung wurde angemeldet, wenig später traf eine Bühne ein, von der Musik gespielt und Reden gehalten wurden. Die Menge wuchs bald auf knapp 2000 Menschen an.
15.02.2010 / AllgemeinMehr
100 Tage schwarz-gelbe Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby
Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.
Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.
06.02.2010 / AllgemeinMehr
Haiti
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
sie wollen den Menschen in Haiti helfen und wissen nicht wie?
Viele Hilfsorganisationen sind schon vor Ort oder gerade dabei, Hilfe zu organisieren. Es macht keinen Sinn, wenn Sie als Privat-oder Geschäftsperson Pakete nach Haiti senden. Es ist zur Zeit wesentlich sinnvoller Geld zu spenden.
Jeder Euro von Ihnen trägt dazu bei, dass Organisationen, die Erfahrung bei solchen Katastrophen haben, die Möglichkeit bekommen gezielt und nach realem Bedarf, Hilfe leisten.
20.01.2010 / AllgemeinMehr
100 Tage Schwarz-Gelb: Ein Zwischenruf von Klaus-Henning Kluge
Seit etwa 100 Tagen ist die neue Regierung jetzt im Amt. Traditionell wird dieser Zeitpunkt zum Anlass genommen die Arbeit einer neuen Regierung zu beurteilen. Bei der neuen schwarz-gelben Regierung gibt es nach drei Monaten schon einiges zu sehen. Und wenig davon sieht gut aus. Die Kanzlerin ist kaum wahrnehmbar, die FDP und die CSU führen ein Artilleriegefecht über die deutschen Zeitungen und große Ziele sind nicht zu erkennen.
16.01.2010 / AllgemeinMehr
Solidarität mit Haiti: Schnelle Hilfe für die Erdbebenopfer!
Zehntausende Tote, zerstörte Häuser, unendliches Leid - das schwerste Erdbeben seit 200 Jahren hat die Hauptstadt Port-au-Prince des Karibikstaates Haiti am 12. Januar 2010 verwüstet. Das Ausmaß der Zerstörung ist kaum zu fassen. Die Hilfe ist angelaufen. In Deutschland und weltweit.
15.01.2010 / AllgemeinMehr
Videoblog Andrea Nahles vom 12. Januar 2010
In ihrem aktuellen Blogbeitrag erläutert die Generalsekretärin ihre Kritik an der Gesundheitspolitik der Koalition und nimmt Stellung zu den Kommentaren auf YouTube.
Der Videoblog ist für Andrea Nahles eine Dialogplattform durch die sie mit den Nutzern in einen Dialog eintreten möchte. Fragen und Anregungen sind also explizit erwünscht.
13.01.2010 / AllgemeinMehr
