Vor-Ort-Bericht der Anti-Nazi-Demo in Dresden am 13. Februar 2010

Früh um 7 Uhr war es noch relativ ruhig in der Neustadt. Am Bahnhof Neustadt hatten sich bereits 150 Naziordner in einem Teezelt eingefunden, vermutlich um eine Besetzung ihres Antrittsplatzes zu verhindern. Geholfen hat’s ihnen an dem Tag nichts. Kurze Zeit später sammelten sich bereits die ersten Gegendemonstranten am Albertplatz. Anfangs versuchte die Polizei die schnell anwachsende Menge in Richtung Altstadt abzudrängen. Musste aber bald abrücken, weil auch an anderen Orten in der Neustadt erste größere Ansammlungen von Gegendemonstranten auftauchten, von denen einige gerade für die Polizei gefährlicher erschienen. Diese Gelegenheit wurde genutzt und die Kreuzung vor dem Albertplatz (Anton-/Königsbrücker-/Bautznerstraße) wurde besetzt. Eine Spontankundgebung wurde angemeldet, wenig später traf eine Bühne ein, von der Musik gespielt und Reden gehalten wurden. Die Menge wuchs bald auf knapp 2000 Menschen an.

 

100 Tage schwarz-gelbe Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby

Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.

Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.

 

Haiti

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sie wollen den Menschen in Haiti helfen und wissen nicht wie?

Viele Hilfsorganisationen sind schon vor Ort oder gerade dabei, Hilfe zu organisieren. Es macht keinen Sinn, wenn Sie als Privat-oder Geschäftsperson Pakete nach Haiti senden. Es ist zur Zeit wesentlich sinnvoller Geld zu spenden.
Jeder Euro von Ihnen trägt dazu bei, dass Organisationen, die Erfahrung bei solchen Katastrophen haben, die Möglichkeit bekommen gezielt und nach realem Bedarf, Hilfe leisten.

 

100 Tage Schwarz-Gelb: Ein Zwischenruf von Klaus-Henning Kluge

Seit etwa 100 Tagen ist die neue Regierung jetzt im Amt. Traditionell wird dieser Zeitpunkt zum Anlass genommen die Arbeit einer neuen Regierung zu beurteilen. Bei der neuen schwarz-gelben Regierung gibt es nach drei Monaten schon einiges zu sehen. Und wenig davon sieht gut aus. Die Kanzlerin ist kaum wahrnehmbar, die FDP und die CSU führen ein Artilleriegefecht über die deutschen Zeitungen und große Ziele sind nicht zu erkennen.

 

Solidarität mit Haiti: Schnelle Hilfe für die Erdbebenopfer!

Zehntausende Tote, zerstörte Häuser, unendliches Leid - das schwerste Erdbeben seit 200 Jahren hat die Hauptstadt Port-au-Prince des Karibikstaates Haiti am 12. Januar 2010 verwüstet. Das Ausmaß der Zerstörung ist kaum zu fassen. Die Hilfe ist angelaufen. In Deutschland und weltweit.

 

Videoblog Andrea Nahles vom 12. Januar 2010

In ihrem aktuellen Blogbeitrag erläutert die Generalsekretärin ihre Kritik an der Gesundheitspolitik der Koalition und nimmt Stellung zu den Kommentaren auf YouTube.

Der Videoblog ist für Andrea Nahles eine Dialogplattform durch die sie mit den Nutzern in einen Dialog eintreten möchte. Fragen und Anregungen sind also explizit erwünscht.

 

Die SPD Rhein-Neckar wünscht einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen!

Die SPD Rhein-Neckar wünscht einen guten Rutsch ins Neue Jahr - nach diesem Superwahljahr und den damit einhergehenden Niederlagen heißt es dennoch: nach vorne blicken. Nicht kopflos agieren, sondern rational und mit festem Tritt: hart in der Sache, menschlich im Umgang.

Begrüße das neue Jahr vertrauensvoll
und ohne Vorurteile,
dann hast Du es schon halb
zum Freunde gewonnen.
(Novalis)

Ihre/Deine SPD Rhein-Neckar

 

Frohe Weihnachten!

Die Jusos Rhein-Neckar wünschen allen Leserinnen und Lesern frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

 

Frohes Fest!

Die SPD Rhein-Neckar wünscht Ihnen und Euch ein frohes Fest, viel Zeit für Besinnlichkeit und, vor allem, für die Familie.

 

Müntefering: Gratulation an Margot Käßmann

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) wird erstmals von einer Frau geführt. Die hannoversche Landesbischöfin Margot Käßmann wurde am Mittwoch bei der Synodentagung in Ulm mit 132 von 142 Stimmen zur neuen EKD-Ratsvorsitzenden gewählt. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering gratulierte Käßmann zu dem „beeindruckenden Votum“ und wünschte ihr Mut, Zuversicht und Kraft für ihre neue Aufgabe.

 

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