Nachrichten zum Thema Allgemein
Gerechteres Baden-Württemberg ohne Studiengebühren
Den Äußerungen von Unirektoren aus Baden-Württemberg, die Studiengebührenabschaffung würde zu Einnahmeausfällen führen, widersprechen die Juso-Hochschulgruppen klar und fordern eine zügige Umsetzung des Wahlversprechens:
Raimund Kaiser, Landeskoordinator, erklärt: „Wir bedauern, dass die Landesrektorenkonferenz ohne Rücksprache mit ihren Universitätsgremien vorgeprescht ist. Die Initiative der Rektoren gegen die Abschaffung der Studiengebühren schürt falsche Ängste. Sowohl SPD als auch Grüne haben klar zugesagt, dass der Wegfall der Gebühren durch Mittel aus dem Landeshaushalt kompensiert wird.
18.04.2011 / Allgemein
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Solidarisch, gerecht und leistungsfähig: Die Bürgerversicherung
Mit unserem Konzept der Bürgerversicherung wollen wir perspektivisch alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern und ihnen so ein Angebot machen, wie die bestehende Zwei-Klassen-Medizin überwunden werden kann. Damit stärken wir die gemeinschaftliche Finanzierung, indem wir auch höhere Einkommen mit einbeziehen. Und wir erneuern das Leistungsversprechen der Gesundheitsversorgung auf neuer Grundlage.
13.04.2011 / AllgemeinMehr
Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar: „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“
Hirschberg. Die Diskussion um den Ausgang der Landtagswahl 2011 stand im Mittelpunkt des Kreisparteitages der SPD Rhein-Neckar, zu dem über 100 Delegierte und Mitglieder nach Hirschberg gekommen waren. Die Freude über den „Wechsel“ in Baden-Württemberg und die Regierungsbeteiligung der SPD überwog im Stimmungsbild der Delegierten. „Lieber Juniorpartner in der Regierung als Erster in der Opposition“, war der Trost, den der stellvertretende Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci spendete, angesichts der Tatsache, dass die SPD nicht zweitstärkste Partei geworden war. Trotzdem gab es überwiegend strahlende Gesichter, so konnte der größte SPD-Kreisverband im Land die Wiederwahl seiner Abgeordneten Rosa Grünstein und Gerhard Kleinböck feiern und durch das errungene Mandat des Kreisvorsitzenden Thomas Funk in Sinsheim einen zusätzlichen Abgeordneten in ihren Reihen begrüßen.
05.04.2011 / AllgemeinMehr
Demokratieoffensive gegen neue und alte Nazis
In Medien, Parlamenten und sogar vor Gerichten verhöhnen neue und alte Nazis unsere Demokratie. Ihr Motto lautet „Das Reich ist das Ziel, die NPD unser Weg“. Die Rechten treten zu den aktuellen Landtagswahlen wieder an. Neuerdings tarnen sie sich als „selbstlose Fürsprecher“ der Benachteiligten und versuchen so ihre menschenfeindlichen Ziele zu erreichen. Wir Demokraten müssen auf der Hut sein. Der Nationalsozialismus ist für Krieg, Tod und die Ermordung von Millionen Menschen verantwortlich. Heute versuchen die Nazis wieder, mit ihren Parolen die Mitte der Gesellschaft zu erreichen.
31.03.2011 / AllgemeinMehr
Jusos Rhein-Neckar: Vorstandsarbeit positiv gewürdigt
Am 18.02.2011 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Rhein-Neckar statt. Ein wichtiger Punkt der Tagesordnung waren die Wahlen des Vorstandes sowie der Rechenschafts- und Kassenbericht und verschiedene Anträge.
28.02.2011 / AllgemeinMehr
Mitgliederversammlung: Jusos Rhein-Neckar debattieren über Rechtsextremismus
Bei der Mitgliederversammlung der Jusos Rhein-Neckar in Hockenheim im Dezember freuten sich die Jusos besonders über den Besuch ihres Landesvorsitzenden Frederick Brütting, der ein Kurzreferat über Rechtsextremismus hielt. Brütting setzt sich schon seit 10 Jahren gegen Rechtsextremismus ein, seit es in seinem Heimatort Probleme mit diesem Thema gab. Zu Beginn seines Vortrags stellte er die aktuelle Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte in der Krise“ vor. „Rechtes Gedankengut ist heute kein Randproblem mehr, sondern ein politisches Problem der Mitte der Gesellschaft“, so Brütting. Des weiteren sprach er über rechte Parteien und deren Kampagnen, um wieder in den Landtag zu kommen.
12.01.2011 / AllgemeinMehr
Friedrich Scheerer will Bürgermeister von Walldorf werden
Am 5. Dezember 2010 wählt Walldorf einen neuen Bürgermeister. Friedrich Scheerer, amtierender und wiedergewählter Bürgermeister von Mönchweiler, kandidiert für dieses Amt und wird dabei vom SPD-Ortsverein Walldorf unterstützt.
Scheerer möchte ein „Bürgermeister und Ansprechpartner sein, der die Belange im täglichen Leben und den Wirtschaftstandort im Blick hat“. Für ihn ist Walldorf „eine gut aufgestellte und lebenswerte Stadt“.
30.10.2010 / AllgemeinMehr
Kondolenzbuch online für Hermann Scheer
Die SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer. Hier können Sie online kondolieren.
19.10.2010 / AllgemeinMehr Kommentar (26)
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Debatte um Thilo Sarrazin
Viele Bürgerinnen und Bürger schreiben uns derzeit, weil die Debatte um Thilo Sarrazins Äußerungen die öffentlichen Gemüter bewegt. Wir machen uns unsere Entscheidungen in dieser Sache nicht leicht. Dazu sind die Themen zu wichtig, die Thilo Sarrazin anspricht. Aber er hat mit seinen Äußerungen zu genetischen Identitäten von Völkern, Ethnien oder Religionsgemeinschaften eine Grenze überschritten und sich außerhalb der Partei- und Wertegemeinschaft der SPD gestellt. Deshalb hat der SPD-Parteivorstand einstimmig beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel eines Ausschlusses aus der SPD einzuleiten.
05.09.2010 / AllgemeinMehr
Was ist fair?
„Was ist fair?“ fragt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und bittet um Antwort. Die SPD wolle wissen, was die Menschen fair finden, was sie nicht fair finden und was sie verändern wollen. Schreiben Sie uns, „wenn Sie Vorschläge haben, wie man aus Deutschland wieder ein faires, gerechtes Land machen kann“, sagt Gabriel.
04.07.2010 / AllgemeinMehr
