Nachrichten zum Thema Landespolitik
Wo Demokratie Gestalt annimmt: Landtagsfahrt mit Daniel Born in die Herzkammer der Demokratie
Stuttgart. „Demokratie heißt für mich, dass jeder den Unterschied macht“, so Landtagsvizepräsident Daniel Born. Dieses Erleben stand im Mittelpunkt seiner Demokratietour am 5. Juni 2025. Mit einem bis auf den letzten Platz vollbesetzen Reisebus ging es für Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis Schwetzingen, Teilnehmerinnen von der Louise-Otto-Peters-Schule Hockenheim und Wiesloch und Mitglieder des VdK Mühlacker in die Landeshauptstadt. Die Demokratietour ist ein besonderes Format, mit dem Daniel Born regelmäßig Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis in den Landtag einlädt. Ziel ist es, politische Entscheidungsprozesse nachvollziehbar zu machen und durch persönliche Begegnungen das Vertrauen in demokratische Institutionen zu stärken. „Wir sind bei der Demokratietour immer Menschen aus ganz unterschiedlichen Berufen. Denn unsere Demokratie braucht genau diese Vielfalt“, betonte Born beim Empfang im Landtag.
05.06.2025 / Landespolitik
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Mit Erfahrung und Haltung: Daniel Born in den Beirat des Hauses der Geschichte Baden-Württemberg berufen
Stuttgart. Der baden-württembergische Landtagsvizepräsident Daniel Born wird ab dem 1. Juli 2025 dem Beirat des Hauses der Geschichte Baden-Württemberg angehören. Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat Born für eine dreijährige Amtszeit bis Juni 2028 in das Gremium berufen. Die Tätigkeit ist ehrenamtlich und unterstreicht das Vertrauen und die Wertschätzung für Borns bildungspolitisches und kulturgeschichtliches Engagement. Das Haus der Geschichte in Stuttgart gilt als eine der zentralen Institutionen für die Aufarbeitung und Vermittlung südwestdeutscher Geschichte. Seit seiner Gründung 1987 hat es Maßstäbe gesetzt, u.a. mit einer vielbeachteten Dauerausstellung, Projekten im ganzen Land und einem besonderen Fokus auf Partizipation: Wie haben Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs in den vergangenen zwei Jahrhunderten das öffentliche Leben mitgestaltet?
28.05.2025 / LandespolitikMehr
Born bei Mannheimer Akademie für soziale Berufe: „Direkteinstieg Kita hat das Potenzial zum Gamechanger“
Mannheim. Einen praxisnahen Einblick in die Ausbildung der Fachkräfte von morgen erhielt der baden-württembergische Landtagsvizepräsident und bildungspolitische Sprecher der SPD, Daniel Born, bei seinem Besuch an der Mannheimer Akademie für soziale Berufe. Im Zentrum standen dabei vor allem persönliche Gespräche mit Auszubildenden und die Herausforderungen und Chancen des sogenannten Direkteinstiegs Kita. Die Mannheimer Akademie, getragen vom DRK-Kreisverband Mannheim e.V., bildet mit rund 900 Schülern und Schülerinnen in verschiedenen pflegerischen und sozialpädagogischen Berufsfeldern eine zentrale Säule der Bildungslandschaft in der Metropolregion Rhein-Neckar. Das breite Angebot reicht vom humanwissenschaftlichen Gymnasium über die klassische Erzieherausbildung bis hin zu Weiterbildungen in Pflege und Leitung. „Die Mannheimer Akademie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Fachkräftesicherung in unserer Region“, betonte Born beim Austausch mit Fachbereichsleiter Thorsten Schuler, Claudia Fackler, die die pädagogischen Leitung inne hat, und der betriebswirtschaftlichen Leiterin Miriam Schmitt.
31.03.2025 / LandespolitikMehr
„Echter Chancenort zum Wohlfühlen“: SPD-Bildungsexperte Daniel Born besucht bilinguale AWO-Kita Mikado in Karlsruhe
Karlsruhe. Das 15-jährige Jubiläum der AWO-Kita Mikado war nur einer der Gründe für den Besuch von Daniel Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, in der die Einrichtung. Die Kita in der Karlsruher Innenstadt überzeugt durch ihr besonderes pädagogisches Profil als bilinguale Einrichtung und Betriebskita, durch ein konsequent gelebtes Nachhaltigkeitskonzept und einen starken Ausbildungsfokus. Bei einer Führung durch das moderne Gebäude mit großen Panoramafenstern, hellen, vielseitig nutzbaren Räumen und einem naturnah gestalteten Außengelände mitten in der Stadt zeigte sich SPD-Bildungsexperte Born beeindruckt: „Diese Kita ist ein echter Chancenort zum Wohlfühlen.“
28.03.2025 / LandespolitikMehr
Rösch und Born besuchen Familienbetrieb in Wiesloch: Das Handwerk macht die Wirtschaft stark
Wiesloch. Ein eingespieltes Team, eine lange Tradition und viel Erfahrung – die Glaserei Sauer steht beispielhaft für das, was das Handwerk in Baden-Württemberg ausmacht: Fachkompetenz, Kontinuität und persönliches Engagement. Der Meisterbetrieb in Wiesloch ist auf die Reparatur von Fenstern spezialisiert und hat sich mit seiner Qualität und Verlässlichkeit einen festen Platz in der Region erarbeitet. Doch wie viele Handwerksbetriebe kämpft auch die Glaserei Sauer mit wachsenden Herausforderungen – sei es das Ringen um gesellschaftliche Anerkennung für das Handwerk, bürokratische Auflagen oder die immer schwieriger werdende Suche nach Auszubildenden.
26.03.2025 / LandespolitikMehr
Klausur des AK Ländlicher Raum im Wahlkreis Sinsheim Röderer empfängt Abgeordnetenkollegen zu vor-Ort-Terminen
Auf Einladung des Eberbacher Wahlkreisabgeordneten Jan-Peter Röderer waren dessen Kollegen aus dem Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion in den Wahlkreis gekommen und haben zahlreiche regionale Betriebe besucht, um zu erfahren, wo vor Ort der Schuh drückt und welche Erwartungen es an die Landespolitik gibt, um die Rahmenbedingungen zu verbessern, Bürokratie abzubauen und den Ländlichen Raum zu stärken.
Mit drei Abgeordneten und einem parlamentarischen Berater war man mit großer Expertise angereist. Der damit ausgedrückte Respekt vor der Arbeit der regionalen Betriebe erfreute diese und man nutzte die Gelegenheit zum tiefgehenden Austausch. Die offenen Fragen sagten die Parlamentarier zu, zu klären und stellten in Aussicht, schon bald mit den zur Verfügung stehenden Mitteln parlamentarisch tätig zu werden. So wird es sicherlich eine Anfrage an die Landesregierung geben, in der geklärt werden soll, ob alle Hürden, mit denen vor Ort gekämpft wird, tatsächlich nötig sind.
23.03.2025 / LandespolitikMehr
Binder: „In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder mahnt CDU-Landeschef Hagel, Stellung zum Verhalten der CDU im Bundestag zu beziehen:
„Manuel Hagel schweigt, wenn es ernst wird. Warum duckt sich der CDU-Landeschef weg? Selbst die Kirchen und Ex-Kanzlerin Merkel haben Merz‘ Vorgehen und die Union scharf kritisiert. Ein Holocaust-Überlebender hat inzwischen sein Bundesverdienstkreuz abgegeben. Und der CDU-Landeschef schweigt weiter.
In diesen Zeiten braucht es Haltung und kein Wegducken. Die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg erwarten zurecht, dass die CDU im Land Stellung bezieht.“
31.01.2025 / LandespolitikMehr
Energie-Politik ist eigentlich ganz einfach
Eberbach/Heidelberg. Wie so oft gilt auch beim Thema „Energiepolitik“: es könnte so einfach sein – ist es aber nicht.
Der kürzlich von der SPD-Landtagsfraktion zum energiepolitischen Sprecher gewählte Abgeordnete Jan-Peter Röderer bedankte sich beim Geschäftsführer der KliBa, Dr. Klaus Keßler, für die Einladung zum ersten Gespräch in neuer Funktion. Diesmal nicht „nur“ als Mobilitätsexperte angereist, sondern mit dem Schwerpunkt auf Fragen der Energiepolitik, tauschte man sich rege aus. Das neue energiepolitische Papier, das Röderer auf der jährlichen Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion präsentiert hatte, war dabei in Teilen durchaus dem ähnlich, was Dr. Keßler zu sagen hatte.
Die wertvolle Arbeit der KliBa setzt ihre Schwerpunkte ganz klar: Energiesparen durch Effizienz einerseits und durch den Einsatz möglichst nachhaltiger Energie andererseits. Denn: auf Energie verzichten ist für Privathaushalte ebenso wenig eine Option wie für die Wirtschaft. Auf das „Wie“ kommt es also an – so Röderer.
Das „Einzweidrei der Energiepolitik für zu Hause“ beschreibt Dr. Keßler von der KliBa dabei so: Dämmen, Photovoltaik, Wärmepumpe – eigentlich ganz einfach. Natürlich weiß er dabei, dass neben allerlei Vorbehalten, die mitunter auf wenig rationale Argumentationen zurückgehen, vor allem die Kostenseite ein gewichtiger Faktor ist. Dennoch rät er uneingeschränkt zu allen drei Maßnahmen: noch sei auch die Förderung beachtlich und auf Dauer sei ohnehin alles davon unverzichtbar.
Hier stimmt auch der SPD-Energiepolitiker zu: „wir dürfen nicht vergessen, dass wir die Menschen informieren einerseits, aber eben andererseits auch unterstützen müssen, wo es nötig ist. Dass das nicht immer so unbürokratisch geht, wie man sich das wünschen würde, liegt auch daran, dass die Gießkanne nicht der gerechteste Verteilungsmechanismus ist. Wir müssen nämlich aufpassen, dass wir nicht vor allem Wohlhabende dabei unterstützen, ihre Häuser zu sanieren. Daher wird es im Einzelfall immer auch Antragsformulare brauchen, die man ausfüllen muss. Dafür gibt es aber auch wieder Unterstützung“.
21.01.2025 / LandespolitikMehr
Botschaft der Woche: Aus Respekt für unsere Polizistinnen und Polizisten
Polizistinnen und Polizisten gehören zu den Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft. Sie sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit - auch dann, wenn viele andere Menschen Freizeit haben, im Urlaub sind oder schlafen. Sie halten unser Land am Laufen und verdienen deshalb mehr.
21.01.2025 / LandespolitikMehr
Daniel Born kritisiert grünen Finanzminister: „Diese Grundsteuer ist krass ungerecht und ökologisch falsch“
Stuttgart. Der Blick auf den aktuellen Steuerbescheid bedeutet für viele Bürger in der Region eine böse Überraschung: „Grün-Schwarz in Stuttgart wollte sich 2020 mit dem Gesetz zur Landes-Grundsteuer zu billig aus dem Staub machen und hat so eine massive Steuererhöhung für viele zu verantworten“, kritisiert Landtagsabgeordneter Daniel Born. „Der Sonderweg, den der grüne Finanzminister Danyal Bayaz trotz aller Warnungen danach stoisch weitergegangen ist, kommt die Bürger im Wahlkreis Schwetzingen teuer zu stehen.“ „Das Modell der Landesregierung orientiert sich ausschließlich an der Grundstücksfläche“, erklärt Born. „Dabei sollte es gerade in Baden-Württemberg eine Rolle spielen, ob auf der gleich großen Grundstücksfläche eine Villa oder ein Einfamilienhaus steht – oder ob es sich um eine Wohnbebauung oder einen größeren Garten handelt“, betont Born, der auch wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Mietern und Eigentümern drohen so ungerechtfertigte Mehrbelastungen, die bis zur Verdopplung der Steuerlast führen können.“
14.01.2025 / LandespolitikMehr
