Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Regionalverbandsfraktion tagt bei der SGD-Süd in Neustadt
Treffen unter guten Freunden
Einer guten Tradition folgend hielt die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) ihre jüngsten Fraktionssitzung bei der Struktur- u. Genehmigungsdirektion – Süd (SGD-Süd) in Neustadt a. d. Weinstraße ab. Es war dies nicht das erste und sicher auch nicht das letzte Mal, dass Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz (SPD), Präsident dieser Institution, die einem baden-württembergischen Regierungspräsidium vergleichbar ist, seine Freunde aus der SPD-Regionalverbandsfraktion in seinem Hause begrüßen konnte. Immerhin war Dr. Seimetz vor seiner Berufung in das Präsidentenamt stellvertretender Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar und hat in dieser Zeit, in der er auch kommisarischer Verbandsdirektor war, die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Region Rhein-Neckar die Auszeichnung “Europäische Metropolregion” zuerkannt wurde.
28.04.2012 / Fraktion
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Konversion militärisch genutzter Flächen: “Mehrwert für die Metropolregion”
(Beitrag der SPD-Regionalverbandsfraktion im Rhein-Neckar-Info 1 / 12)
Die Ankündigung des US-Verteidigungsministeriums in der ersten Jahreshälfte 2010 über den Abzug der US-Landstreitkräfte aus der Metropolregion Rhein-Neckar hat – salopp ausgedrückt – die für die Regionalplanung verantwortlichen Stellen wie auch die direkt betroffenen Kommunen “kalt erwischt”; verschärfend hinzu kommt noch die geplante Auflösung von Bundeswehrstandorten im Neckar-Odenwald-Kreis. Der erste einheitliche Regionalplan für die gesamte Region Rhein-Neckar war in der entscheidenden Aufstellungsphase und es zeichneten sich erste Konturen im Bereich der Ausweisung von Wohn- u. Gewerbegebieten in den einzelnen Kommunen der Region ab.
28.04.2012 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion: SWR 4 – Morgenmagazin unverzichtbar!
Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar unterstützt den Protest der ”Kulturpolitischen Gesellschaft” gegen die geplante Streichung der regionalen Frühprogramme des Südwestrundfunks (SWR). Dies unterstreicht Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß in einem Schreiben an Dr. Harald Augter, Vorsitzender des SWR-Rundfunkrates, in aller Deutlichkeit.
17.03.2012 / FraktionMehr
32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion:
”Über drei Jahrzehnte alt und dennoch immer erneut brandaktuell!”
Jeweils zwei aktuelle Themen stehen im Mittelpunkt des seit über 30 Jahren von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar jährlich am letzten Samstag des Monats Januar durchgeführten Gesprächs mit den SPD-Abgeordneten aus der Metropolregion im Europaparlament, im Bundestag und in den drei Landtagen. In diesem Jahr war dies zum einen das Sachthema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region(?)” und zum zweiten das politische Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei.”
Zu Beginn der sehr gut besetzten Auditoriums jedoch brachte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, seine Freude darüber zum Ausdruck, dass erneut über 20 Abgeordnete und zahlreiche SPD-Unterbezirks- und Kreisvorsitzende aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar der Einladung gefolgt sind und auch die SPD-Fraktion selbst zahlenmäßig stark vertreten sei.
31.01.2012 / FraktionMehr
Haushaltsrede 2012
Lesen Sie die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2012. Wir stehen Ihnen für Fragen jederzeit gerne zur Verfügung!
30.01.2012 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion in Sachen 2. Ausbaustufe S-Bahn Rhein-Neckar:
“Zeit der Kamingespräche ist vorbei”
Man sollte das Wort “Skandal” nur wohl überlegt und mit Bedacht verwenden. Was sich jedoch die Deutsche Bahn AG in Verbindung mit dem Ausbau der 2. Stufe der S-Bahn Rhein-Neckar erlaubt, kann man nur schwerlich deutlicher zum Ausdruck bringen. Schon mehrfach wurde die Realisierung dieser dringend notwendigen Maßnahme zeitlich nach hinten verschoben bis dann schlussendlich der Termin 2015 vertraglich in trockenen Tüchern war und die betroffenen Kommunen Planungssicherheit vermuten konnten. Dies war dann auch vielerorts das Startsignal für die Einleitung flankierender gemeindlicher Planungen und Investitionen vor Ort.
30.01.2012 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion im Gespräch mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz
Zentrales Thema “Europäische Kulturhauptstadt 2020”
Die Bewerbung der Stadt Mannheim zur “Europäischen Kulturhauptstadt 2020” war einmal mehr das zentrale Thema eines Gesprächs der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Erwartungsgemäß entwickelte sich hieraus eine äußerst profunde Diskussion über den Stellenwert von “Kunst und Kultur” als herausragendes Indentifikationsmerkmal für die gesamte Metropolregion generell, insbesondere aber auch vor dem Hintergrund der geplanten Bewerbung Mannheims als größter Stadt der Region als Kulturhauptstadt.
26.01.2012 / FraktionMehr
SPD-Schwerpunktthema ”Kultur in der Metropolregion”
Mit einer Diskussion über das Thema ”Kultur in der Metropolregion” startet die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar am Mittwoch, den 25. Januar im Rathaus der Stadt Mannheim ihre Aktivitäten im Jahr 2012. Gesprächspartner ist Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, der, wie auch die SPD-Regionalpolitiker, dieses Thema zu einem seiner Arbeitsschwerpunkte erklärt hat. Dies nicht allein wegen der Bewerbung Mannheims als “Europäische Kulturhauptstadt 2020” sondern aus der Erkenntnis heraus, dass der Bereich Kultur eine geradezu klassische Basis für den Ausbau der Integration innerhalb der Metropolregion mit ihren ebenso vielfachen wie auch unterschiedlichen Strukturen darstellt.
09.01.2012 / FraktionMehr
32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion:
Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg und Konversion militärischer Flächen!
Mit Katja Mast, der im Oktober 2011 neugewählten Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg, ist es Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck gelungen, für das 32. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion ein politisches Schwergewicht als Referentin zu gewinnen. Katja Mast ist seit dem Jahre 2005 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie stellv. Mitglied im Finanzausschuss. Bei dem am 28. Januar im Stadthaus Mannheim stattfindenden Abgeordnetengespräch wird Katja Mast das Einführungsreferat zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” halten. Sollte es der Terminkalender von Katja Mast zulassen, so wird diese auch an der im Anschluss an das Abgeordnetengespräch traditionell stattfindenden Besprechung der SPD-Kreis- u. Unterbezirksvorsitzenden sowie der SPD-Geschäftsführer aus der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar teilnehmen.
31.12.2011 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Ute Stenger und Gerhard Herbert
Mit Ute Stenger, ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Hirschhorn, und Gerhard Herbert, ehemaliger Bürgermeister der Kreisstadt Heppenheim, verabschiedete SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Baaß im Rahmen einer Sitzung des Fraktionsvorstandes im Sinsheimer Stadtteil Dühren zwei Fraktionsmitglieder, die infolge der Ergebnisse von Kommunalwahlen im hessischen Landkreis Bergstraße aus der Fraktion ausgeschieden sind.
24.12.2011 / FraktionMehr
