Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Regionalverbandsfraktion fordert Vertragstreue
"Die S-Bahn in unserer Region ist ein Riesenerfolg, die Geschwindigkeit des weiteren Ausbaus hat aber eher Bimmelbahn-Charakter!" So kommentiert Matthias Baaß, Vorsitzender der Fraktion der SPD im Verband der Metropolregion die bekannt gewordenen Pläne der Deutschen Bahn die zweite Ausbaustufe der S-Bahn bis in das Jahr 2018 zu verschieben. "Für viele Gemeinden, die mit eigenen Mitteln ebenfals in ihre Bahnhofsanlagen investieren, ist dies schlicht ein Vertragsbruch", so Baaß weiter. So verweist er zum Beispiel auf seinen Bürgermeisterkollegen Ziegler in Ladenburg, dem seit Beginn seiner Amtszeit missfällt, dass die Bahnsteige des Bahnhofs nicht barrierefrei erreichbar und nutzbar sind. Zum Nachteil für die Bürgerschaft, vor allem für diejenigen Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Ladenburg hat bereits mehrere 10 T € in die Planung des Umbaus der im Eigentum der Bahn stehenden Bahnsteige investiert in der Hoffnung, dass wenigstens bis Ende 2015 die Barrierefreiheit im Zusammenhang mit der 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar hergestellt ist.
23.12.2011 / Fraktion
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32. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion
Sowohl die Themen wie auch die Referenten für das traditionell im Januar jeden Jahres stattfindende Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar stehen fest. Wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mitteilt, ist es einmal mehr gelungen, zwei aktuelle Themen zu besetzen und hierfür auch jeweils kompetente Referenten zu gewinnen. Zum einen ist dies die Bundestagsabgeordnete und neugewählte Generalsekretärin der SPD-Baden-Württemberg Katja Mast, die zum Thema “Regierungsverantwortung in Baden-Württemberg aus Sicht der Partei” sprechen wird und zum anderen wird Michael Scharf, Abteilungsleiter Verkauf bei Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), in das aktuelle Thema “Konversion militärischer Flächen – Chance für die Region” mit einem Referat einführen.
06.12.2011 / FraktionMehr
RNZ-Gespräch über regionale Themen
Aktuelle Themen von regionaler Bedeutung standen einmal mehr im Mittelpunkt eines Pressegesprächs, das Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Regionalverbandsfraktion, dessen Stellvertreter Lothar Quast sowie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck mit den RNZ-Redakteuren Peter Wiest und Gaby Booth führten. Wie auch bei den zurückliegenden Treffen entwickelte sich das Gespräch auch dieses Mal nicht zu einem Frage und Antwort Spiel, sondern zu einem echten gegenseitigen Meinungsaustausch über das Geschehen in der Metropolregion Rhein-Neckar.
01.12.2011 / FraktionMehr
Bioenergie-Botschafter Gerd Teßmer, MdL a.D. bei SPD-Regionalverbandsfraktion
In Verbindung mit ihrem Antrag "Energieautarke Metropolregion Rhein-Neckar" informiert sich die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar im Rahmen einer Fraktionssitzung Anfang November in Obrigheim über die Aktivitäten der H-O-T Region (Hohenlohe-Odenwald-Tauber) auf diesem Gebiet. Durch Vermittlung ihres Fraktionsmitgliedes Rainer Schäfer ist es gelungen mit Gerd Teßmer, langjähriger SPD-Landtagsabgeordneter und seit kurzem Bioenergie- Botschafter der H-O-T Region, eine kompetente Persönlichkeit als Referenten zu gewinnen.
08.10.2011 / FraktionMehr
Abschied von Ute Stenger und Gerhard Herbert
Bedingt durch den Ausgang der Bürgermeisterwahl in der hessischen Kreisstadt Heppenheim und dem Ergebnis der Kommunalwahlen in Hessen, bei der die SPD-Fraktion im Kreis Bergstraße 5 ihrer bislang 28 Mandate verlor, muss sich die SPD-Regionalverbandsfraktion von zwei Fraktionsmitgliedern verabschieden. Zum einen ist dies Hirschhorns Bürgermeisterin a. D. Ute Stenger und zum anderen Gerhard Herbert, bislang Bürgermeister der Stadt Heppenheim. Zumindest Ute Stenger wird jedoch als Vertreterin von Neckarsteinachs Bürgermeister Eberhard Petri auch künftig noch eine enge Verbindung zu der SPD-Fraktion haben.
05.10.2011 / FraktionMehr
Ralf Eisenhauer neuer SPD-Fraktionsvorsitzender in Mannheim
Mit Wirkung zum 1. Oktober 2011 wurde Ralf Eisenhauer einstimmig zum Nachfolger von Dr. Stefan Fulst-Blei als Fraktionsvorsitzender der Mannheimer SPD-Gemeinderatsfraktion gewählt. Ralf Eisenhauer ist seit 2009 auch Mitglied der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar und dort für die Fraktion Mitglied im Planungsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat. Die SPD-Fraktion gratuliert ihrem Mitglied zu seiner Wahl ganz herzlich und wünscht viel Erfolg in seinem neuen Verantwortungsbereich. Dr. Stefan Fulst-Blei , der bei den Landtagswahlen vom März dieses Jahres in Mannheim-Nord das Direktmandat für die SPD erreicht hat, bleibt auch künftig Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion, die damit weiterhin einen direkten Kontakt und Zugang zur SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und damit auch zur Landesregierung hat.
05.10.2011 / FraktionMehr
SPD-Fraktionsvorstände im Gespräch
Zu einem Gedankenaustausch über Fragen von regionaler Bedeutung trafen sich die Fraktionsvorstände der SPD-Regionalverbandsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion von Ludwigshafen im Restaurant "Engels am Theater" des rheinland-pfälzischen Oberzentrums. Um es vorweg zu nehmen, es war eine durchweg positive Begegnung und alle Teilnehmer waren sich am Ende darin einig, dass man solche Treffen öfter durch führen sollte
25.09.2011 / FraktionMehr
Elsass an die "Burgenstraße" anschließen!
Sie ist eine der bekanntesten Touristenstraßen und erstreckt sich von Mannheim bis nach Prag. Gemeint ist die "Burgenstraße" die in ihrem Verlauf durch 2 zentraleuropäische Staaten (Deutschland, Tschechien) von über 70 Burgen, Schlössern und Ruinen gesäumt wird. Was liegt also näher, diese Touristenattraktion auch nach Frankreich, genauer in die geschichtsträchtige Region Elsass hinein, zu verlängern.
11.09.2011 / FraktionMehr
SPD-Fraktion im VRRN will mehr Information über Wirtschaftsplan und Projektfinanzierung
Mit einem Mitarbeiterstab von über 40 Personen ist die MRN GmbH im Konzert der regionalen Akteure die mit Abstand größte Einrichtung; dies gilt auch für das Volumen des Wirtschaftsplanes mit ca. 6 MIO Euro im Geschäftsjahr 2011 (Vergleich: Haushaltsplan Verband Region Rhein-Neckar 4 MIO Euro). Dessen ungeachtet ist der Verband Region Rhein-Neckar als politisches Standbein der Meteropolregion mit 50 % der Anteile und Stimmen der größte Gesellschafter der MRN GmbH und übt insoweit über die Verbandsvorsitzende (Oberbürgermeisterin Eva Lohse) die Kontrolle über die GmbH aus. Die Finanzierung der vielfältigen Aufgaben der MRN GmbH erfolgt zu einem weit überwiegenden Teil durch die regionale Wirtschaft und durch den Einsatz von öffentlichen Fördermitteln; der Verband Region Rhein-Neckar trägt mit insgesamt nur 0,5 MIO € (0,3 MIO Grundfinanzierung, 0,2 MIO Projektförderung) zur Finanzierung des Wirtschaftsplanes der GmbH bei.
21.07.2011 / FraktionMehr
Noch viele Unbekannte beim Ausbau der Neckarschleusen.
SPD-Regionalverbands-fraktion mahnt Aufklärung an.
In einem Schreiben an Ralph Schlusche, Direktor des Verbandes Region
Rhein-Neckar, fordert Helmut Beck in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion eine umfassende Information der durch den geplanten Ausbau der Neckarschleusen betroffenen Anrainergemeinden. Ein Projekt, das nach heutigem Preisstand über eine halbe Milliarde Euro Kosten verursacht, kann nicht ohne eine vorbehaltslose und weitestgehende Einbeziehung der betroffenen Kommunen erfolgen.
14.07.2011 / FraktionMehr
