Nachrichten zum Thema Allgemein
Modell Kirchhof: Eine erste Bewertung von Lothar Binding
Unsere komplizierte Gesellschaft mit einem einfachen Steuersystem auszustatten ist vielleicht ein Wunsch, wird aber nicht gelingen, ohne, dass dabei die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. „Einfach und gerecht“ kann es nur in einer Balance geben. Wir können Prof. Kirchhofs Konzept zur Kenntnis nehmen, als Vorlage für eine Gesetzesinitiative taugt sie nicht.
29.06.2011 / Allgemein
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Studie zur Energiewende: „Ein wahrer Kraftakt“
Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist – und geben Empfehlungen, die sich weitgehend mit SPD-Forderungen decken.
Bei einem Atomausstieg ab dem Jahr 2020 müsste der Strompreis nur geringfügig steigen und könnte später sogar wieder auf das derzeitige Niveau sinken. Auch die Entwicklung hin zu den internationalen Klimaschutzzielen bliebe weitgehend unberührt – wenn die Bundesregierung jetzt die richtigen Weichen stellt. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und der Universität Leipzig in einer am Freitag vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).
11.06.2011 / AllgemeinMehr
Parteireform: die Diskussion beginnt
Um die Diskussion über die Reform der Partei weiter voranzutreiben, hat die SPD Baden-Württemberg jetzt die nächsten Schritte getan.
Auf einer Sitzung des Landesvorstandes wurde ein erstes Positionspapier sowie ein Zeitplan über eine ganze Reihe von Veranstaltungen beschlossen.
01.06.2011 / AllgemeinMehr
SPD Rhein-Neckar trauert um Ellen Lauterbach
Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar trauert um seine ehemalige Bundestagsabgeordnete Ellen Lauterbach. Sie verstarb am späten Donnerstagabend im Alter von 87 Jahren in Heidelberg.
Lauterbach war seit 1961 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Sie war u.a. stellv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bammental und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Heidelberg. Bei der Bundestagswahl 1969 wurde sie über die Landesliste Baden-Württemberg in den Deutschen Bundestag gewählt, dem sie bis 1972 angehörte. Während ihrer Abgeordnetentätigkeit beschäftigte sie sich mit der Entwicklungspolitik, Schwerpunkt Afrika.
20.05.2011 / AllgemeinMehr
Team aus dem Regionalzentrum auf dem Maimarkt
Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern waren angesagt auf dem Maimarkt 2011 am Stand der Mannheimer SPD. Das Thema "Bürgerbeteiligung" wurde in diesem Jahr in den Vordergrund gestellt. U.a. wurde eine Umfrage zur Umwandlung der Militärflächen in Mannheim gestartet. Die Anregungen sollen in den Diskussionsprozess in Mannheim eingebracht werden.
Auch das Team aus dem SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar hatte eine "Maimarktschicht" übernommen und den Vormittag des vorletzten Maimarkttages den SPD-Stand besetzt.
Nicht nur das Thema "Bürgerbeteiligung" lag den Maimarktbesuchern auf den Nägeln - auch der neue Koalitionsvertrag im Land, sowie die Debatte um Thilo Sarrazin und "Stuttagrt 21" waren Themen der Gespräche.
10.05.2011 / AllgemeinMehr
1. Mai wir waren dabei!
Letzten Sonntag war es wiedereinmal soweit. Es war der erste Mai, der Tag der Arbeit. Wie in jedem Jahr riefen die Gewerkschaften dazu auf, an diesem Tag auf die Straße zu gehen und für eine gerechtere Gesellschaft zu demonstrieren. Das ließen sich auch viele Mitglieder der AfA Rhein-Neckar nicht zweimal sagen und kamen zu den Kundgebungen in der Region.
08.05.2011 / AllgemeinMehr
Thilo Sarrazin: Nachgefragt bei Andrea Nahles
Andrea Nahles Beitrag zu Thilo Sarrazins Parteiordnungsverfahren war einer der meist kommentierten Artikel auf spd.de der letzten Woche. Redakteurin Alix Faßmann stellte der SPD-Generalsekretärin in ihrem Videoblog eine Auswahl von kritischen User-Fragen und bekam ausführliche Antworten.
29.04.2011 / AllgemeinMehr
Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz: 50 Jahre „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“
„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Mit diesen für die eigenen Leute, den politischen Gegner und die Öffentlichkeit völlig überraschenden Worten erhob Willy Brandt 1961 Umweltschutz zum einem vorrangigen politischen Ziel der SPD. Weil es meist die sozial schlechter gestellten Menschen und vor allem deren Kinder waren und sind, die unter Umweltverschmutzung wie Schadstoffen und Lärm zu leiden haben. Für die SPD als „Anwalt der kleinen Leute“ war Umweltschutz stets Politik für mehr Lebensqualität. Das ist unsere besondere Motivation für Umweltschutz und Verpflichtung für sozialdemokratische Politik heute wie 1961.
28.04.2011 / AllgemeinMehr
Andrea Nahles zur Entscheidung im Schiedsverfahren Dr. Thilo Sarrazin: Brief an die Funktionsträger der Partei
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Parteivorstand hat mir in seiner Sitzung vom 13. September 2010 die Aufgabe als Verfahrensbevollmächtigte im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Thilo Sarrazin übertragen. Ich möchte Euch über den Ausgang des Schiedsverfahrens informieren.
Dr. Thilo Sarrazin hat mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ und anderen von ihm öffentlich geäußerten Thesen eine politische Kontroverse in Deutschland ausgelöst. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, darunter viele Mitglieder der SPD, fühlten sich durch seine Aussagen auch persönlich verletzt.
27.04.2011 / AllgemeinMehr
Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
21.04.2011 / AllgemeinMehr
