Andreas Stoch zum "Tag der Arbeit"

Corona trennt - aber Solidarität verbindet. Wir wünschen euch allen einen tollen 1. Mai. Beteiligt euch an den Online-Aktionen und bildet einen digitalen Demozug für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

 

Kita-Gebühren: Born und Abraham pochen auf Landesfinanzierung

Landtagsabgeordneter Daniel Born und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, sprechen sich in einer gemeinsamen Erklärung für die Abschaffung der Kita-Gebühren aus.

Schwetzingen. „Die Kitas sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Jüngsten, Familienzentren und Lebensräume - und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. Für uns ist klar: Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung, Studium und Meisterbrief“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Vorsitzende der Schwetzinger SPD, Simon Abraham, einig.

 

SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

 

Leni Breymaier zum Türkei-Referendum

"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

Edogans furchtbare Ankündigung, die Todesstrafe wieder einzuführen zu wollen, wird die Gräben vertiefen. Und dennoch: Europa sollte die Tür für die Türkei nicht auf immer und ewig verschließen. Immerhin haben sich die Hälfte der Türken - trotz massivster Propaganda - diesen Allmachtsfantasien entgegengestellt. Und die vielen gemeinsamen Interessen sind einfach zu wichtig.

Es wird jetzt darauf ankommen, einen Weg zu finden, der Brücken aufbaut anstatt sie abzureißen. Aber wie dieser Weg genau aussehen kann, dazu fällt mir im Moment noch nichts ein. Ich bin einfach nur entsetzt."

 

Daniel Born MdL: „Der Vielfalt in Baden-Württemberg auch in der Opposition eine Stimme geben“

Stuttgart. Die SPD-Landtagsfraktion hat Daniel Born zum queerpolitischen Sprecher gewählt. Der 40-jährige Jurist, der auch Sprecherfunktionen im Wirtschafts- und im Bildungsausschuss hat, freut sich auf die Aufgabe in der neugeschaffenen Position: „Die SPD hat in den letzten fünf Jahren im Regierungshandeln bewiesen, dass sie gemeinsam mit der Community politische Bannerträgerin für Vielfalt in Baden-Württemberg ist. Nun muss sie in der Opposition darauf achten, dass es keine Rückschritte im Bereich Akzeptanz und Gleichberechtigung gibt.“ 

 

Europaparlament verschärft Kampf gegen Geldwäsche

Die Zahlen sprechen für sich: Jährlich werden weltweit schätzungsweise 1.600 Milliarden Dollar gewaschen – das entspricht fast drei Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Allerhöchste Zeit, diesen Kriminellen das Handwerk zu legen. Deshalb hat das Europäische Parlament strengere Regeln auf den Weg gebracht.

 

Nils Schmid: „Mit Martin Schulz kann wieder ein Deutscher EU-Präsident werden“

Auf einer Landesvorstandssitzung am Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg den Europawahlkampf im Südwesten eingeläutet. „50 Jahre nach Walter Hallstein kann mit Martin Schulz wieder einmal ein Deutscher EU-Kommissionspräsident werden. Was hat Frau Merkel da eigentlich dagegen?“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid zur Wahl am 25. Mai. „Dies gilt um so mehr, als dass die Bundeskanzlerin Luxemburgs Ex-Premier Juncker ja ursprünglich als Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei verhindern wollte.“

 

Daniel Born besucht Gemeinschaftsunterkünfte in Schwetzingen

Schwetzingen. Daniel Born hat die Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber auf dem Areal der früheren Kilbourne-Kaserne besucht. "Mir vor Ort ein Bild machen und mit den Bewohnern und den haupt- und erhrenamtlichen Mitarbeitern ins Gespräch kommen. Das ist mir wichtig an diesem Termin", so der 38-jährige SPD-Politiker.

 

Born: Gute Arbeit und berufliche Bildung gehören zusammen

Bruchsal/Schwetzingen. Für Daniel Born müssen die Themen „Gute Arbeit“ und „berufliche Bildung“ eng zusammengedacht werden. „Gute Arbeit sind die Arbeitsbedingungen aber auch die Zukunfts- und Aufstiegschancen die Arbet bietet. Da ist berufliche Bildung der entscheidende Schlüssel. Sowohl beim Eintritt ins Arbeitsleben, als auch bei der Stabilisierung und der Möglichkeit einer zweiten oder dritten Chance. Darum ist es richtig, dass die SPD Baden-Württemberg hier einen politischen Schwerpunkt setzt“, so der 38-jährige Jurist.

 

„Gesundheit geht vor Wirtschaftsinteressen“: Europaparlament beschließt neue Tabakprodukt-Richtlinie

„Licht und Schatten“ sieht die Hohenloher Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt in der Neufassung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie, die das Europäische Parlament in Straßburg verabschiedet hat. Positiv bewertet die SPD-Politikerin, dass Zigarettenpackungen künftig zu 65 Prozent mit Warnhinweisen bedruckt sein müssen. Ebenso begrüßt die Sozialdemokratin aus Mulfingen das Verbot von Aromastoffen in Zigaretten.

 

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