Nachrichten zum Thema Fraktion
Jubiläum für Mannheimer SPD-Urgestein.
21.08.2014 / Fraktion
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Neukonstituierung der SPD-Regionalverbandsfraktion.
Zahlreiche Funktionen neu zu besetzen; Helmut Beck bleibt (vorerst) Geschäftsführer.
Ein umfangreiches Arbeitsprogramm steht der SPD-Fraktion in der Metropolregion bis zur Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar am 26. September d. J. ins Haus. So sind neben der Besetzung der einzelnen Funktionen des Fraktionsvorstandes auch die Mitglieder der Fraktion in den Gremien des Verbandes (Verwaltungsrat, Planungsausschuss, Ausschuss für Regionalentwicklung u. Regionalmanagement) sowie deren Stellvertretungen neu zu besetzen. Aber auch innerhalb der Fraktion, die künftig voraussichtlich 28 Mitglieder haben wird (derzeit 30), werden einschneidende personelle Veränderungen eintreten. So werden neun derzeitige Fraktionsmitglieder der neuen Fraktion nicht mehr angehören; darunter mit Uwe Kleefoot, dem früheren Weinheimer Oberbürgermeister, der auch das Amt des ersten stellvertretenden Verbandsvorsitzenden innehat, und Sinsheims ehemaligen Ersten Bürgermeister Helmut Beck, der seit vielen Jahren die Geschäfte der Fraktion führt, zwei Oldtimer, die seit vielen Jahren im regionalen Bereich tätig sind. Gleiches gilt für den langjährigen Mannheimer Stadtrat Prof. Dr. Horst Wagenblass und für Klaus Stalter, Altbürgermeister der südpfälzer Verbandsgemeinde Landau-Land. Auch die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat, Prof. Dr. Anke Schuster, wird ihr Mandat im Verband Region Rhein-Neckar aus Zeitgründen in andere Hände legen. Helmut Beck wird allerdings dem einhelligen Wunsch der SPD-Fraktion Rechnung tragen und das Amt des ehrenamtlichen Fraktionsgeschäftsführers, dann ohne politisches Mandat, fortführen, bis sich ein möglicher Nachfolger findet; derzeit ist dies jedoch zeitlich noch nicht absehbar.
13.07.2014 / FraktionMehr
Projekt “Neubau Hochstraße-Nord” in Ludwigshafen.
SPD-Regionalverbandsfraktion startet Initiative “Entwicklung EU-Förderprogramm”.
Mit einer parteiübergreifenden Initiative will die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar erreichen, dass das Projekt “Neubau Hochstraße-Nord” in Ludwigshafen als eine Maßnahme von überregionaler Bedeutung eingestuft und in ein EU-Förderprogramm aufgenommen wird. Hierbei geht die SPD von der Überlegung aus, dass das EU-Projekt Rhine-Alpine-Corridor (früher: CODE 24), das den Ausbau der Verkehrswege von Rotterdam über Mannheim bis Genua auf der Bahn, der Straße und dem Wasser zum Ziel hat, nur dann seine volle Wirkung entfalten kann, wenn die an diese Nord-Süd-Magistrale angrenzenden Regionen verkehrsmäßig einbezogen und angeschlossen werden, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim).
29.06.2014 / FraktionMehr
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln!
Erst vor wenigen Tagen, am 21. Mai d. J., hatte der 45-köpfige Planungsausschuss des Verbandes Region Rhein-Neckar einstimmig beschlossen, dem Anliegen der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land und der Gemeinde Ebertsheim zu entsprechen und den Bereich “Gemeindeberg” als Vorranggebiet für die Errichtung von Windkraftanlagen im “Einheitlichen Regionalplan – Teilplan Windenergie” auszuweisen. Kurze Zeit später, bei ihrer Sitzung am 4. Juni in Ludwigshafen, kippte die Verbandsversammlung mehrheitlich den einstimmig gefassten Beschluss des Planungsausschusses und strich dieses Vorranggebiet aus den Planungen des Regionalverbandes. Der Bad Dürkheimer Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU), der noch im Planungsausschuss für eine Ausweisung des betreffenden Bereiches als Vorranggebiet für Windkraftanlagen votiert hatte, begründete die radikale Kehrtwende der CDU- Fraktion mit vermeintlich neuen Erkenntnissen, die bei der Beschlussfassung im Ausschuss in ihrer Wirkung so noch nicht bekannt waren.
05.06.2014 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion im idyllischen Burgdorf Neidenstein.
Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck machte seinen Heimatort zum Tagungsort.
Es war für Helmut Beck, ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar, ein Herzenswunsch, dass “seine Fraktion”, wie er sich gerne ausdrückt, zum Abschluss seiner über 40-jährigen Tätigkeit in den verschiedensten regionalen Gremien einmal auch in seinem Geburtsort Neidenstein, wo er die ersten drei Jahrzehnte seines Lebens verbracht hat, eine Fraktionssitzung abhält. Nun war es soweit und die SPD-Regionalen tagten im Landgasthof “Goldener Adler” im idyllischen Burgdorf zwischen Kraichgau und kleinem Odenwald.
03.06.2014 / FraktionMehr
Verkehrsverbund Rhein-Neckar – Ein Erfolgsmodell erster Klasse!
SPD-Regionalverbandsfraktion auf Informationstour in Sachen S-Bahn Rhein-Neckar.
Das Schwierigste an der ganzen Angelegenheit war die Terminsuche, denn die (elektronischen) Kalender von Volkhard Malik, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN), und dessen Amtsvorgängers Werner Schreiner sind randvoll gefüllt. Nun aber war es soweit und die Mühe hat sich gelohnt: Die beiden fachkundigen Referenten vermittelten den interessierten Besuchern einen umfassenden Rück- bzw. Einblick in die Entwicklung der S-Bahn im Rhein-Neckar-Raum.
15.05.2014 / FraktionMehr
Verkehrsministerium Baden-Württemberg blockiert wichtige ÖPNV-Maßnahmen im Rhein-Neckar-Raum.
SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar empört über Verhalten des Grün-geführten Ministeriums.
Die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar ist empört über die Blockade des Vergabeverfahrens für den Main-Neckar-Ried-Express und die 2. Ausbaustufe der S-Bahn Rhein-Neckar durch das baden-württembergische Ministerium für Verkehr und Infrastruktur. Einmal mehr verhindert damit das grün-geführte Ministerium die zügige Realisierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen in der Region Rhein-Neckar, so SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß (Viernheim) und Helmut Beck (Sinsheim), Erster stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion, übereinstimmend.
05.04.2014 / FraktionMehr
Sachstandsbericht zum Thema “Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar”.
Werner Schreiner zu Gast bei der SPD-Fraktion in der Metropolregion.
Der schwierigste Part war einmal mehr die terminliche Abstimmung, denn Werner Schreiner, der ehemalige Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar, ist auch nach Eintritt in den Ruhestand noch eine sehr beschäftigte Person und ein gefragter ÖPNV-Experte. So ist er nach wie vor Beauftragter für den weiteren Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar beim Verkehrsverbund und in dieser Funktion wird er am Dienstag, den 13. Mai d. J. die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar über den aktuellen Sachstand dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme informieren. Tagungsort der Fraktionssitzung ist die Geschäftsstelle des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) in Mannheim (B1, 3 – 5).
02.04.2014 / FraktionMehr
Nach über 40 Jahren: Abschied aus der Regionalpolitik
Helmut Beck erstattet seinen letzten Rechenschaftsbericht in der SPD-Regionalverbandsfraktion
Ganz wahrhaben wollten es die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Metropolregion noch nicht. Zu stark hat Helmut Beck in den zurückliegenden Jahren das Geschehen und die Abläufe als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Regionalverbandsfraktion geprägt. Als dieser nun im Rahmen der jüngsten Fraktionssitzung seinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2013 mit dem Satz einleitete, dass dies heute definitiv sein letzter Kassenbericht sei und er mit Ende der laufenden Legislaturperiode der Verbandsversammlung nach über vier Jahrzehnten aus der Regionalpolitik und damit auch aus der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar ausscheiden werde, wurde den zahlreich anwesenden Fraktionsmitgliedern deutlich, welch große Zäsur dies für die gesamte SPD-Fraktion bedeutet.
24.03.2014 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion ohne jede Einschränkung für Neu- bzw. Ersatzbau der Hochstraße in Ludwigshafen.
In einer Pressemitteilung zur Beschlussfassung des Planungsausschusses der Metropolregion über einen CDU-Antrag zum Neubau der Hochstraße in Ludwigshafen versucht die CDU-Regionalverbandsfraktion den Eindruck zu vermitteln, dass die Stimmenthaltung der SPD-Fraktion zu ihrem Antrag quasi als Ablehnung anzusehen sei. Dies ist angesichts aller seitherigen Verlautbarungen der SPD-Regionalverbandsfraktion zu diesem Thema ebenso absurd wie auch unzutreffend. Bereits im November 2012 haben die Vertreter der SPD im Ältestenrat des Verbandes mit Nachdruck und vor allen anderen Fraktionen der Verbandsversammlung auf die überregionale Bedeutung dieser Ost-West-Verbindung hingewiesen mit der Bitte um Prüfung durch die Verbandsverwaltung, ob für dieses Projekt mit einem Finanzvolumen in mehrfach dreistelliger Millionenhöhe nicht die Möglichkeit einer EU-Förderung besteht. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (CDU) hat diese Thematik seinerzeit als Verbandsvorsitzende sofort aufgegriffen und auch Verbandsdirektor Ralph Schlusche hat versichert, den Sachverhalt weiter zu verfolgen. In einer weiteren Pressemitteilung von Anfang Januar diesen Jahres hat die SPD-Fraktion erneut auf die überregionale Bedeutung dieser Verkehrsverbindung hingewiesen und das Erfordernis einer Förderung über EU-Mittel angemahnt.
22.03.2014 / FraktionMehr
