Nachrichten zum Thema Fraktion
Neu- bzw. Ersatzbau für Ludwigshafener Hochstraße-Nord.
SPD-Regionalverbandsfraktion will EU-Förderung in Verbindung mit Projekt “CODE 24”.
Mit einem Antrag aus dem Jahre 2007 hat die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar eine Initiative gestartet mit dem Ziel, entlang der Rheinschiene eine abgestimmte (Schienen) Verkehrsplanung einzuleiten. Hieraus hat sich zwischenzeitlich das EU (INTERREG)-Projekt mit dem Arbeitstitel “CODE 24” entwickelt, das sich die Aufgabe gestellt hat, eine umfassende Strategie für den Ausbau der Nord-Süd-Transversale Rotterdam – Genua (1.300 km) zu erarbeiten. Mit der 1. Internationalen Korridorkonferenz vom Mai 2010 in Mannheim wurde die Umsetzungsphase für dieses ambitionierte EU-Projekt eingeleitet, an der unter der Trägerschaft des Verbandes Region Rhein-Neckar 17 europäische Partner die einzelnen Teilprojekte erarbeiten.. Eines der politisch bedeutendsten dieser Teilprojekte stellt die Gründung des “Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)” dar; als Sitz dieser wichtigen Einrichtung ist Mannheim vorgesehen.
18.03.2014 / Fraktion
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Gottfried Störmer (parteilos) schließt sich SPD-Fraktion an.
Lampertheimer Bürgermeister wird Mitglied SPD-Regionalverbandsfraktion.
SPD-Fraktionsvorsitzender und Vierheims Bürgermeister Matthias Baaß hat seinem neugewählten Lampertheimer Amtskollegen Gottfried Störmer bereits kurz nach dessen Wahl vergangenen Jahres die Mitgliedschaft in der SPD-Fraktion des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar angeboten. Nach kurzer Bedenkzeit hat nun Gottfried Störmer, der als Bürgermeister einer Stadt mit über 25.000 Einwohnern geborenes Mitglied in der 95-köpfigen Verbandsversammlung ist, dieses Angebot angenommen und wird künftig als Mitglied der SPD-Regionalverbandsfraktion die Interessen seiner Stadt Lampertheim und der Region Rhein-Neckar im Planungsausschuss und im Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement vertreten.
16.03.2014 / FraktionMehr
Vierte Gemeinsame Fraktionssitzung in Waghäusel.
SPD-Regionalpolitiker aus Rhein-Neckar und Mittlerer Oberrhein vertreten gemeinsame Positionen.
Es ist bereits eine gute Tradition, dass sich die SPD-Fraktionen der beiden Regionalverbände Rhein-Neckar und Mittlerer Oberrhein vor den jeweiligen gemeinsamen Sitzungen der Gremien beider Verbände zu einer Fraktionssitzung treffen. Dieses Mal war mit Waghäusel die jüngste “Große Kreisstadt” des Landkreises Karlsruhe Tagungsort.
13.03.2014 / FraktionMehr
Traditionsveranstaltung der SPD in der Metropolregion einmal mehr ein voller Erfolg.
34. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion.
Mit annähernd 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war das 34. Abgeordnetengespräch der SPD- Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar einmal mehr ein voller Erfolg. Besonders überraschte die Teilnahme einer großen Zahl von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die es sich trotz des einen Tag später in Berlin stattfindenden Bundesparteitages nicht nehmen ließen, der Einladung der SPD-Regionalverbandsfraktion Folge zu leisten. Ein ganz besonderer Willkommensgruß galt in diesem Zusammenhang der hessischen Abgeordneten Christine Lambrecht, die in der Nachfolge des neuen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann zur ersten parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag gewählt wurde.
27.01.2014 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Bürgermeister a. D. Erich Maier
09.01.2014 / FraktionMehr
Hochstraßensanierung in Ludwigshafen: “Angelegenheit von überregionaler Dimension”!
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck fordert EU-Mittel für Sanierung des Großprojektes.
Die Hochstraße-Nord in Ludwigshafen ist weit mehr als der Teil einer Straßenverbindung zwischen dem rechtrheinischen Oberzentrum Mannheim und deren linksrheinischem Pendant Ludwigshafen. In ihrer Weiterführung beiderseits des Rheins ist sie eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen zwischen den Nord-Süd-Achsen A 6 / E 50 und der A 61 / E 31 mitten durch den hoch verdichteten Ballungsraum um die beiden Zentren der Metropolregion Rhein-Neckar. Allein schon daraus ergibt sich geradezu zwangsläufig, dass die dringend erforderliche Sanierung dieser hochbelasteten Magistrale nicht ausschließlich eine Finanzierungsfrage der Stadt Ludwigshafen darstellt, sondern dass dafür neben Bundes- und Landesmitteln auch eine Förderung über Strukturfonds der EU bereitgestellt werden müssen. Allein die Sanierung des 1,8 Kilometer langen Teilstückes innerhalb des Ludwigshafener Stadtgebietes wird auf bis zu 500 MIO Euro veranschlagt. Eine Summe, der trotz Bundes- und Landesbeteiligung die Möglichkeiten der mit über 1 Milliarde Euro hoch verschuldeten Stadt Ludwigshafen weit übersteigt.
07.01.2014 / FraktionMehr
Eindeutige Haltung der SPD-Regionalverbandsfraktion beim Thema “Regionalflughafen”.
Die SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar hat von Beginn an in Sachen “Neuer Regionalflughafen” eine eindeutig ablehnende Haltung eingenommen. Bestärkt wurde diese Einstellung erneut bei einem kurz vor der Jahreswende geführten Gespräch mit Vertretern des Frankfurter Flughafens. Der beigefügte Pressebericht in der Rhein-Neckar-Zeitung über dieses Expertengespräch bringt die Haltung der SPD-Regionalverbandsfraktion einmal mehr deutlich zu Ausdruck.
03.01.2014 / FraktionMehr
34. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion.
Regierungspräsidentin Nicolette Kressl und Präsident Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz als Referenten.
26.12.2013 / FraktionMehr
Haushaltsplan 2014 für die Metropolregion einstimmig verabschiedet!
SPD-Fraktionschef Matthias Baaß: “Nur gemeinsam ist das Ziel erreichbar”.
Seine Stellungnahme zu Haushaltsplan der Region Rhein-Neckar für das Jahr 2014 leitete SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß mit der Frage ein: “Kennen sie das Spiel Scrabble?” Nur mit anderen Mitspielern zusammen bieten sich bei diesem Spiel immer neue Möglichkeiten, die dann wiederum dem nächsten Mitspieler Optionen eröffnen; dies bezeichnet man neudeutsch auch als Synergieeffekte! Es ist bei Scrabble wie bei unserer Metropolregion: “Nur gemeinsam ist das Ziel erreichbar und dieses ist, bis zum Jahre 2025 als eine der attraktivsten und wettbewerbsfähigsten Regionen Europas bekannt und anerkannt zu sein”, so der SPD-Fraktionschef weiter.
09.12.2013 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion tagte in Mosbach!
Im Rahmen ihrer Terminplanung ist es für die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar seit Jahren gängige Praxis, die Sitzungsorte ihrer Fraktionssitzungen über das gesamte Gebiet der Metropolregion Rhein-Neckar zu streuen. Bei einer Fläche von 5.600 qkm kein leichtes Vorhaben, dabei möglichst alle Teilräume der Region zu berücksichtigen. So war bei der jüngsten Sitzung der Fraktion mit Mosbach, der “Hauptstadt” des Neckar-Odenwald-Kreises, wieder einmal eine Stadt im ländlich strukturierten Bereich der Region an der Reihe.
22.11.2013 / FraktionMehr
