Nachrichten zum Thema Fraktion
Ärztemangel macht auch vor der Region Rhein-Neckar nicht Halt.
SPD-Fraktion in der Metropolregion stellt Antrag “Strategie gegen Ärztemangel”.
Noch zu Beginn dieses Jahrhunderts prognostizierten Fachleute im Bereich des Gesundheitswesens eine Ärzteschwemme. Dieser Begriff ist zwischenzeitlich in der öffentlichen Diskussion zum Thema “Ärztemangel” geworden, stellt Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar und Bürgermeister der südhessischen Stadt Viernheim, fest. Daran wird auch das aktuell von Gesundheitsminister Gröhe in den Bundestag eingebrachte “Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz” nicht viel ändern. Die hausärztliche Versorgung in der Fläche ist in weiten Teilen Deutschlands teilweise massiv spürbar gefährdet, dies gilt auch für unsere Region an Rhein und Neckar. Und nicht nur die eher ländlich strukturierten Teile unserer Region sind von einer zunehmenden Ausdünnung der ärztlichen Versorgung betroffen, auch in den Randlagen unserer Städte und deren direktem Umland ist der Ärztemangel bereits angekommen, so Matthias Baaß.
05.03.2015 / Fraktion
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Hans-Dieter Schneider startet mit Traumergebnis in 2. Amtsperiode
Mutterstadt bestätigt mit 95 % Zustimmung ihren seitherigen Bürgermeister.
Dass Hans-Dieter Schneider, seit 2007 Bürgermeister der vorderpfälzischen Gemeinde Mutterstadt, bei der Wahl am vergangenen Sonntag in seinem Amt bestätigt werden wird, war von vornherein eine klare Sache; hatte sich doch keine Mitbewerber um dieses Amt in der 12.500 Einwohnergemeinde gefunden, der gegen den überaus erfolgreichen und beliebten Amtsinhaber Hans-Dieter Schneider seinen Hut in den Ring werfen wollte. Dieser hätte sich sicher eine höhere Wahlbeteiligung als 36,5 % gewünscht; objektiv gesehen ist dies jedoch bei nur einem Bewerber durchaus akzeptabel und macht deutlich, dass die Bevölkerung von Mutterstadt mit der Amtsführung ihres bisherigen Bürgermeisters unisono sehr zufrieden war. Für Hans-Dieter Schneider ist dieser überwältigende Vertrauensbeweis Verpflichtung und Auftrag zugleich die Gemeinde Mutterstadt weiterzuentwickeln und Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger zu sein.
03.03.2015 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet langjährige Mitglieder.
Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß würdigt große Verdienste um die Metropolregion.
Mit Helmut Beck (Sinsheim), Uwe Kleefoot (Weinheim) und Klaus Stalter (Landau-Land) verabschiedete Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar, langjährige Fraktionskollegen, ohne deren Präsenz und Sachkunde man sich die regionalpolitische Arbeit im Rhein-Neckar-Raum fast nicht vorstellen kann. Kein Wunder, waren die drei SPD-Urgesteine doch insgesamt weit über einhundert Jahre aktive Mitglieder in den regionalen Gremien. Nachdem aber alle drei bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihren Platz für jüngere Kollegen freimachten, war ihr Ausscheiden aus der Regionalpolitik die konsequente Folge.
14.01.2015 / FraktionMehr
Bürgerbegehren zum Erhalt des Spielplatzes Steige - Gemeinderatssitzung vom 17.12.2014
Stellungnahme Beate Metzler-Klenk, SPD Fraktion
Im vollen Bewusstsein, gegen gesetzliche Vorgaben zu handeln, werde ich in diesem Tagesordnungspunkt für das Bürgerbegehren stimmen.
Aber erst einmal möchte ich zum Ausdruck bringen, wie bitter enttäuscht ich von der Interessengemeinschaft Steige bin.
In der September-Sitzung wurde der Interessengemeinschaft von Seiten des Gemeinderats die Hand gereicht und ein Kompromissvorschlag erarbeitet. Dieser wurde von meiner Seite deshalb unterbreitet, weil ich fest der Meinung war, dass dies für alle eine gangbare Lösung sei. Enttäuscht bin ich deswegen, weil nicht einmal der Versuch gemacht wurde, sich damit auseinander zu setzen.
Da dieser Vorschlag nun gescheitert ist, bin ich nach reiflicher Überlegung zu dem Entschluss gekommen, es wäre für den Dorffrieden dienlicher, das Bürgerbegehren zuzulassen. Wohl wissend, dass ich somit eine gesetzeswidrige Abstimmung begehe. Mir ist aber das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger in diesem Punkt wichtiger, als ein Pochen auf geltendes Recht. Das Ergebnis des Bürgerbehrens würde von mir akzeptiert werden, aber es müsste auch von der IG angenommen werden. Danach könnte man sich wieder auf anderes konzentrieren.
Zwei Punkte möchte ich allerdings der IG noch auf den Weg geben:
Der Antrag kommt viel zu spät. Die Frist ist nach 6 Wochen beendet. Der Beschluss fand im Juli 2014 statt.
Sowie:
Ein Bürgerbegehren kann in diesem Punkt lt. Gesetz nicht stattfinden. Die Gemeinde und der Gemeinderat wären sehr in ihrer Planungshoheit eingeschränkt. Eine Weiterentwicklung einer Gemeinde könnte durch solche Bürgerbegehren total blockiert werden.
Es gilt das gesprochene Wort.
04.01.2015 / FraktionMehr
Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen von CDU, Freie Wähler und SPD zur Umwidmung des Geländes "Spielplatz Steige"
Da die Umwandlung des Spielplatzes "Steige" in drei Bauplätze in der Bevölkerung einigen Staub aufgewirbelt hat, möchten die Gemeinderatsfraktionen hier noch einmal ihre Beweggründe zu diesem Vorhaben darstellen:
Das Baugesetzbuch fordert von der Gemeinde, ausreichende Flächen für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung zu stellen. Dies kann entweder durch die Erschließung von Bauland oder durch die Umnutzung vorhandener Flächen, für deren ursprüngliche Nutzung kein Bedarf mehr besteht, realisiert werden. Die Gemeinde hat die Aufgabe, die Bodennutzung in ihrem Gebiet insgesamt zu betrachten und zu steuern.
04.01.2015 / FraktionMehr
35. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion steht.
Themen: “Regionales Energiekonzept Rhein-Neckar” u. “City-West: Abriss Hochstraße Nord”
Sowohl die beiden Themen als auch die jeweiligen Referenten für das nun bereits 35. Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar sind endgültig in trockenen Tüchern und einmal mehr ist es uns gelungen, zwei aktuelle Themenbereiche, in die jeweils kompetente Persönlichkeiten einführen, auf die Tagesordnung zu setzen, stellt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zufrieden fest.
21.12.2014 / FraktionMehr
SPD-Fraktion in der Metropolregion fordert Strategie gegen Ärztemangel.
40 % aller Absolventen eines Medizinstudiums gehen nach Abschluss ihrer Ausbildung nicht in den ärztlichen Dienst als niedergelassener Arzt oder in eine Einrichtung zur Behandlung erkrankter Menschen. Die Folgen dieser Entwicklung sind fatal. Der Ärztemangel im Bereich der niedergelassenen Hausärzte insbesondere in weiten Bereichen des ländlichen Raumes ist eklatant spürbar, mit zunehmender Tendenz. Aber nicht nur das sogenannte flache Land ist massiv vom Ärztemangel betroffen, zunehmend ist dieser dieser auch in größeren Städten festzustellen. “Dieser Entwicklung müssen wir mit einer entsprechenden Strategie wirkungsvoll entgegentreten”, so der Appell von Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, SPD-Fraktionschef in der Metropolregion Rhein-Neckar, an die Mitglieder der Verbandsversammlung der Region in ihrer jüngsten Sitzung im Ludwigshafener Pfalzbau.
09.12.2014 / FraktionMehr
Hohes Regierungsamt für Dr. Hannes Kopf.
Seit sechs Jahren ist der Landauer Stadtrat Dr. Hannes Kopf Mitglied der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar und vertritt dort als ordentliches Mitglied im Planungsausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat und im Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement die Interessen seiner Stadt und des südpfälzischen Raumes. Darüberhinaus ist Dr. Hannes Kopf seit der Neukonstituierung der SPD-Fraktion nach den Kommunalwahlen vom Mai diesen Jahres auch Mitglied des Vorstandes der Fraktion.07.11.2014 / FraktionMehr
Konstituierende Sitzung der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar.
Matthias Baaß alter und neuer Fraktionsvorsitzender; Helmut Beck bleibt Fraktionsgeschäftsführer.
20.09.2014 / FraktionMehr
Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer zum Sechzigsten.
Landaus Stadtoberhaupt vollendet sein 60. Lebensjahr.
21.08.2014 / FraktionMehr
