Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Verantwortung für Frieden und Freiheit
Fünf Jahre nach den terroristischen Anschlägen in New York hat das SPD-Präsidium in einer Erklärung den Opfern des 11. September 2001 gedacht.
11.09.2006 / Bundespolitik
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Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht
Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.
11.08.2006 / BundespolitikMehr
Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug
Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.
07.08.2006 / BundespolitikMehr
Free-TV muss beitragsfrei bleiben
Zur Einführung einer Satellitengebühr für das Privatfernsehen ab 2007 erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer:
04.08.2006 / BundespolitikMehr
Mehrheit für Mindestlohn im Bundestag
Quelle: www.mindestlohn.de
In einem zweitstufigen Modell aus Tariflösung und Mindestlohn sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Mindestlöhne aus. Damit setzt sich jetzt erstmals eine Regierungspartei für den gesetzlichen Mindestlohn ein...
29.07.2006 / BundespolitikMehr
Potenziale des Alters in Wirtschaft und Gesellschaft
Das Bundeskabinett hat sich am 5. Juli 2006 mit dem fünften Altenbericht beschäftigt. Den Bericht hat noch Renate Schmidt, die ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Auftrag gegeben.
05.07.2006 / BundespolitikMehr
Hochgeschwindigkeits-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim
Initiativantrag der SPD Kreisdelegiertenkonferenz am 17. 06. 2006
Zur Hochgeschwindigkeits-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim
Die SPD des Kreisverbandes Mannheim zeigte in Ihrer Kreisdelegiertenkonferenz kein Verständnis dafür, dass der Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg beim sogenannten Bahngipfel in Berlin das Thema „Bau der Hochgeschwindigkeitsstrecke Frankfurt – Mannheim“ nicht ansprach und auch keinen diesbezüglichen Termin anmahnte.
01.07.2006 / BundespolitikMehr
Das Elterngeld kommt
Moderne Familienpolitik - nur mit der SPD
Bereichskonferenz
im Landtagswahlkreis 37 Wiesloch
mit:
Nicolette Kressl, MdB
stellv. Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion
Freitag,
30. Juni 2006
Beginn: 19.00 Uhr
Walldorf, "Pfälzer Hof"
Schwetzinger Str. 2
16.06.2006 / BundespolitikMehr
Hubertus Heil „Messias Matthias“ ist weg, jetzt kommt „König Kurt“.
Am Montag, 24. April, ist Hubertus Heil, SPD- Generalsekretär auf tagesschau.de, von 16.15 bis 17.00 Uhr zu Gast im tagesschau-Chat in Kooperation mit politik-digital.de.
18.04.2006 / BundespolitikMehr
Matthias Platzek würdigt Johannes Rau
Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Johannes Rau. Die dankbare Erin- nerung an einen der herausragendsten, anerkanntesten und beliebtesten Politiker unseres Landes wird fortleben.
Sein unvergleichliches Lebenswerk ist getragen von seiner großen Mitmensch- lichkeit, seinem von Versöhnungswillen getragenen Geist und seinem außeror- dentlichen politischen Gestaltungswillen. Johannes Rau war geprägt von seinem
28.01.2006 / BundespolitikMehr
