Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Solidarische Absicherung des Pflegerisikos
Beschluss des SPD-Landesvorstands - von Hilde Mattheis MdB und Katrin Alpeter MdL
28.04.2007 / Pressemitteilungen
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CDU verweigert angemessene Redezeit im Parlament für die Debatte über Oettingers Filbinger- Rede
Ute Vogt: "Die Augen-zu-und-durch-Mentalität verstärkt den Eindruck, dass die CDU zu einer echten Klärung ihres Geschichtsbildes nicht bereit ist"
18.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Hans-Dieter Schneider (SPD) zum neuen Bürgermeister von Mutterstadt gewählt
Bereits im ersten Wahlgang wurde der SPD-Kandidat und bisherige 2. Beigeordnete Hans-Dieter Schneider mit hervorragenden 69,69% Stimmenanteil zum Bürgermeister der mehr als 13.000 Einwohner zählenden Gemeinde Mutterstadt gewählt.
16.04.2007 / PressemitteilungenMehr
SPD: Behinderten-Kindergärten in freier Trägerschaft nicht länger benachteiligen
MdL Dr. Frank Mentrup: "Behinderten-Kindergärten in freier Trägerschaft erfüllen genauso eine staatliche Pflichtaufgabe wie die Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft - sie müssen deshalb auch entsprechend gefördert werden".
16.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Aktuelles aus der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar
Die von der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises initiierte gemeinsame Initiative aller Fraktionen in der leidigen Angelegenheit "Streichung der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen" durch das Land Baden-Württemberg wird hoffentlich bei Ministerpräsident Oettinger sowie den verantwortlichen Ministern Dr. Stolz und Rau zu einem Umdenkungsprozess führen.
16.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Helen Heberer: Wo bleibt die Sonderbehandlung der Metropolregionen von Seiten des Landes?
Die Landtagsabgeordnete Helen Heberer kritisiert die völlig unklare Haltung der Landesregierung zur Konzeption der "Europäischen Metropolregion".
16.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Lothar Mark: Nein zur Variante B!
Der neueste Vorstoß der Deutschen Bahn AG, mit der Metropolregion eine ähnliche Einigung wie mit Darmstadt erreichen zu wollen, stößt auf Ablehnung und heftige Kritik des Bundestagsabgeordneten Lothar Mark.
16.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Brunnhubers Attacken gegen Zentralrat der Juden inakzeptabel!
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der baden-württembergischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Lange, bekräftigt seine Kritik an Oettinger:
16.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Oettingers "Trauerrede": SPD befürchtet nachhaltigen Schaden für Baden-Württemberg
Die Landes-SPD hat in Anbetracht der Eskalation um Ministerpräsident Oettinger im Zusammenhang mit dessen Trauerrede für Hans Filbinger ihre Besorgnis um einen "nachhaltigen Schaden für Baden-Württemberg" zum Ausdruck gebracht.
15.04.2007 / PressemitteilungenMehr
Nur eine klare und unmissverständliche Entschuldigung kann Oettinger noch im Amt halten
Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt fordert von Ministerpräsident Oettinger eine klare und unmissverständliche Entschuldigung für seine geschichtsverfälschenden Äußerungen über Filbingers Rolle in der Nazi-Zeit.
15.04.2007 / PressemitteilungenMehr
