Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control
Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“
Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“
12.02.2010 / Pressemitteilungen
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2010
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Liebe Genossinnen und Genossen,
Freunde und Interessierte,
das Jahr 2009 ist fast vorbei und wir als AfA Rhein-Neckar haben uns auf einen neuen Weg gemacht, um noch näher an den wichtigen Themen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu sein.
29.12.2009 / PressemitteilungenMehr
Klimagipfel gescheitert
Zu den Ergebnissen des Klimagipfels in Kopenhagen erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Der Klimagipfel in Kopenhagen ist klar gescheitert. Wer jetzt wie die Bundeskanzlerin versucht, die Ergebnisse schönzureden, versucht den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Es ist klar, dass internationale Verhandlungen mit mehr als einhundert Staaten ein schwieriges Unterfangen sind. Angesichts der Problematik des Klimawandels ist es aber zu wenig, wenn die einzige gemeinsame Festlegung das Zwei-Grad-Celsius Ziel zu sein scheint. Denn dass die Erderwärmung nicht mehr als zwei Grad betragen darf, um schlimme Katastrophen zu vermeiden, ist eine wissenschaftliche Erkenntnis und bedarf eigentlich keiner größeren politischen Diskussion.
21.12.2009 / PressemitteilungenMehr
Christian Lange zum Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag gewählt
Die Baden-Württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten haben am gestrigen Montagabend Christian Lange, Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd, als Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg einstimmig bestätigt. „Das mir meine Kolleginnen und Kollegen zum dritten Mal in Folge das Vertrauen aussprechen, ehrt mich sehr.“, sagte Christian Lange nach der Wahl.
Lange ist seit 2002 Vorsitzender der viertgrößten Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion.
Als Stellvertreter wurden Katja Mast aus Pforzheim und Lothar Binding aus Heidelberg ebenfalls einstimmig gewählt.
„Wir werden mit dem designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid gut und eng zusammenarbeiten. Nur gemeinsam sind wir stark.“, so Christian Lange.
24.11.2009 / Pressemitteilungen
Erste Bilanz: SPD-Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz stößt auf hohes Interesse
Ute Vogt: „Die SPD in Baden-Württemberg will den Aufbruch in die Zukunft“
Die Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zur Bestimmung eines neuen Landesvorsitzenden stößt in der Partei auf hohes Interesse.
12.11.2009 / PressemitteilungenMehr
Jusos Rheinland-Pfalz: Solidaritätskundgebung am 05.11.2009 ab 13:30 Uhr am Opelwerk Kaiserslautern
Die Entscheidung von GM, Opel doch nicht zu verkaufen, stößt bei den Jusos RLP auf Unverständnis. Die Jusos Rheinland-Pfalz erklären ihre Solidarität mit den Beschäftigten und rufen auf zur Kundgebung der Beschäftigten in Kaiserslautern zu kommen. Dazu erklärt der Juso-Landesvorsitzende Fabian Löffler:
„Die überraschende Entscheidung von GM, den Verkauf von Opel nun doch nicht zu ermöglichen, ist ein Schlag ins Gesicht für die ArbeitnehmerInnen und Auszubildenden bei Opel. Die Beschäftigten waren bereit, weitgehende Zugeständnisse zu machen, um eine eigenständige Zukunft von Opel zu sichern, die eine größtmögliche Zahl an guten Arbeits- und Ausbildungsplätzen sichern sollte.
04.11.2009 / PressemitteilungenMehr
Mitgliederbefragung: SPD-Landesvorstand beschließt genaues Prozedere
Ute Vogt: „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“
Der SPD-Landesvorstand hat am Freitag den Weg für eine Mitgliederbefragung frei gemacht. Bisher bewerben sich Hilde Mattheis, Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Vorsitz der Landes-SPD. „Wir freuen uns auf einen argumentationsstarken und fairen Wettstreit“, so die amtierende Landeschefin Ute Vogt.
16.10.2009 / PressemitteilungenMehr
SPD Rhein-Neckar setzt auf Basisdemokratie: Der Basta-Politik muss ein Ende gesetzt werden
Klare politische Botschaften und ein größerer Einfluss der Basis auf die Zielsetzung der Partei dies sind die Folgerungen der SPD Rhein-Neckar aus der Bundestagswahl. „Es gibt an diesem Wahlergebnis nichts zu beschönigen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk auf der ersten Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl und forderte ein Ende der Basta-Politik. Den Bundestagskandidaten Binding, Castellucci und Henn bescheinigte er einen beherzten und engagierten Wahlkampf. Allerdings sei gegen den Trend kaum „was zu machen gewesen“.
So habe die SPD allein bei den Zweitstimmen auf Kreisebene im Vergleich zu 2005 über 40.000 Stimmen eingebüßt. „Wir haben bundespolitisch an Glaubwürdigkeit verloren. Dafür gibt es keine Ausreden“, so Funk. Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und der Jusos empfahlen, sich künftig wieder mehr auf die Belange der Arbeitnehmer zu konzentrieren. Statt „Weiter so“ sei mehr Offenheit und Basisbeteiligung angesagt.
12.10.2009 / PressemitteilungenMehr
SPD-Landesvorsitz: Findungskommission schlägt Mitgliederbefragung vor
Ute Vogt: „Dieser Wettstreit ist eine große Chance für die SPD Baden-Württemberg“
Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat nach der Sitzung der Findungskommission, die einen Personalvorschlag für den neuen Landesvorstand erarbeiten soll, die angekündigten Bewerbungen von Nils Schmid und Claus Schmiedel um den Landesvorsitz bestätigt.
09.10.2009 / PressemitteilungenMehr
Juso-Kreisvorsitzende: Konsequente inhaltliche Erneuerung der SPD
Die Vorsitzenden der drei größten Juso-Kreisverbände bedauern, sich auch in der Öffentlichkeit positionieren zu müssen. Jedoch fühlen sie sich zu dem Schritt gezwungen, da bereits versucht wird, in der Presse Fakten zu schaffen. Die Diskussion darf kein Wettlauf der Pressekontakte sein, sondern muss ein Werben um Inhalte und Glaubwürdigkeit sein.
Am Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl ist nichts zu beschönigen. Die baden-württembergische SPD liegt mit 19,3 % lediglich 0,5 % vor der FDP und zieht nun ebenso wie diese mit 15 Abgeordneten aus dem Land in den Deutschen Bundestag. Das bedeutet einen Verlust von 8 Mandaten im Vergleich zur Bundestagswahl 2005. Lediglich in Freiburg konnte Gernot Erler das Direktmandat verteidigen. Besonders bitter sind die Mandatsverluste in Nordbaden, wo nur noch drei Abgeordnete die SPD vertreten.
29.09.2009 / PressemitteilungenMehr
