„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft

Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.

Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.

 

Jusos Rhein-Neckar wählen Marissa Dietrich zur neuen Vorsitzenden und bereiten sich auf Landtagswahl vor

Am letzten Juli-Wochenende fand das traditionelle „Epfenbachseminar“ der Jusos Rhein-Neckar in Zusammenhang mit einer Mitgliederversammlung statt.

Der bisherige Juso-Kreisvorsitzende Kristof Becker trat aus Zeitgründen zurück, deshalb fand eine Neuwahl statt. Als neue Juso-Kreisvorsitzende wurde Marissa Dietrich aus Mauer gewählt. Die 19-jährige Abiturientin war schon längere Zeit im Kreisvorstand der Jusos aktiv. In das dadurch frei gewordene Amt der stellvertretenden Vorsitzenden wurde Daria Becker aus Hockenheim gewählt. Sie ist 16 Jahre alt und bisher schon als stellvertretende Sprecherin der Juso-Schülergruppe Rhein-Neckar tätig. „Ich möchte mich nicht nur für Schülerthemen, sondern für die jungen Menschen allgemein engagieren“, so die Schülerin.

 

Affront gegen Sinsheim: Wiederholte Stillosigkeit eines Ministerpräsidenten

Sinsheim. Normalerweise ist es doch so: Wenn man jemanden etwas zu sagen hat, tut man das direkt, möglichst unter vier Augen – jedenfalls nicht über die Medien. Umso überraschter zeigte sich Landtagskandidat Thomas Funk als Vorsitzender des Sinsheimer SPD-Stadtverbandes, dass solche Gepflogenheiten den Herrn Ministerpräsidenten offenbar wenig scheren. Hat dieser doch ganz nebenbei das in Sinsheim diskutierte Designer-Outlet-Center mal eben per Radiointerview „beerdigt“ – ohne Not wohlgemerkt und ohne die Betroffenen zu informieren.

Unabhängig wie man zu diesen Plänen steht, ist es doch bisher so: Der Sinsheimer Gemeinderat (CDU inklusive!) hat prinzipiell Bereitschaft signalisiert, eine DOC-Ansiedlung zu unterstützen und die notwendigen Prüfaufträge dafür erteilt. Thomas Funk, der auch Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar ist: „Derzeit weiß noch kein Mensch, wie diese ausfallen, auch nicht Herr Mappus.“

 

Sozialdemokrat mit Ecken und Kanten: SPD und Gemeinde erwiesen Fritz Pipo die letzte Ehre

Sinsheim. Unter großer Anteilnahme der Bevölkerung nahmen viele sozialdemokratische Weggefährten und die örtliche Politik Abschied von Fritz Pipo. Der letzte Bargener Bürgermeister und langjährige SPD-Funktionär war mit 91 Jahren verstorben.

Bürgermeister Wolfgang Jürriens würdigte bei der Trauerfeier Pipos Wirken für die Gemeinde. In den 20 Jahren als Bargener Rathauschef sei mit Schule, Turnhalle, Hallenbad, Kindergarten, Gewerbeansiedlung und Neubaugebieten wahrhaft Herausragendes geleistet worden. Erst die Eingemeindung nach Helmstadt beendete seine Amtszeit, nicht aber seinen Tatendrang. Noch in den 90er Jahren wirkte Pipo als Aufbauhelfer in sächsischen Kommunalverwaltungen.

 

Wahlkreis 39: Gerhard Kleinböck und Sebastian Cuny setzen sich durch

In die Landtagswahl vom 27. März des kommenden Jahres ziehen die Sozialdemokraten im Wahlkreis 39 (Weinheim) mit dem amtierenden Abgeordneten Gerhard Kleinböck. Auf der Nominierungskonferenz in Edingen-Neckarhausen setzte sich der 57-jährige Ladenburger, der letztes Jahr für den zurückgetretenen Hans-Georg Junginger in den Landtag nachgerückt war, in einer Kampfabstimmung gegen die Weinheimer Stadträtin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Stella Kirgiane-Efremidis durch.

 

Mit verbindlichen Gesetzen gegen Lohndiskriminierung vorgehen

Frauen sind heute so gut ausgebildet wie noch nie in der Geschichte. Und doch gilt für sie immer noch nicht der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen endlich Gesetze, auf die sich Frauen berufen können, wenn sie von Lohndiskriminierung betroffen sind. Statt warmer Worte erwarten Frauen zu Recht konkretes Handeln von der Bundesregierung. Dazu gehört auch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, damit Frauen und Männer, die hart arbeiten, von ihrer Arbeit auch leben können.

 

ARD und ZDF: Für einen fairen Interessenausgleich in der digitalen Welt

Die Online-Auftritte von ARD und ZDF werden derzeit durch ihre Aufsichtsgremien intensiv geprüft. Bereits im Vorfeld der Prüfungen haben die Rundfunkanstalten in erheblichem Umfang Inhalte nach Maßgabe des neuen Rundfunkstaatsvertrages aus dem Netz genommen. Darüber hinaus haben die prüfenden Gremien bereits weitere Einschränkungen der Aktivitäten von ARD und ZDF im Netz verlangt.

Wenn hochrangige CDU-Politiker wie Kulturstaatsminister Neumann dann immer noch glauben, es handele sich hierbei um eine nur unzureichend unabhängige Prüfung und es bedürfe eines unabhängigen Sachverständigengremiums, so zeigt dies zumindest zweierlei: Erstens: Neumann hält nichts von dem Engagement der ehrenamtlichen und plural zusammengesetzten Gremien. Zweitens: Er will ARD und ZDF in der digitalen Welt Perspektiven versperren.

 

Jusos Rhein-Neckar gründen SchülerInnengruppe in Hockenheim

Am 24.2. gründete sich im Gasthaus am Vogelpark in Hockenheim eine Juso-SchülerInnengruppe Rhein-Neckar. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahlen eines Sprechers und einer Stellvertreterin: Dennis Grauer und Daria Becker wurden einstimmig gewählt. Grauer: „Wir wollen uns mit Bildungs- und Schulpolitik beschäftigen, aus Schülerinnen- und Schülerperspektive.“

 

ACE und SPD fordern Pilotversuch der Section Control

Wolfgang Rose, ACE: „Die streckenbezogene Geschwindigkeitsmessung könnte einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten.“

Nils Schmid, SPD: „Die Landesregierung sollte nicht wie beim Führerschein mit 17 hinterherhinken, sondern die Vorreiterrolle übernehmen.“

 

2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Liebe Genossinnen und Genossen,
Freunde und Interessierte,

das Jahr 2009 ist fast vorbei und wir als AfA Rhein-Neckar haben uns auf einen neuen Weg gemacht, um noch näher an den wichtigen Themen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu sein.

 

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