Nachrichten zum Thema Landespolitik
SPD: 500 Neumitglieder in einem Monat!
Mareike Hund aus Leonbronn im Zabergäu ist das 500ste Neumitglied der SPD Baden-Württemberg im neuen Jahr 2017. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die 21jährige stellvertretend für alle Neumitglieder am Wochenende vor Ort besucht und herzlich in der Sozialdemokratischen Partei begrüßt.
05.02.2017 / Landespolitik
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Born: "CDU-Generalsekretär verheddert sich bei seinem bildungspolitischen Ausflug"
Schwetzingen. „Da ist dem baden-württembergischen CDU-Generalsekretär wohl einiges durcheinandergeraten. Anders lässt sich kaum erklären, dass Herr Hagel plötzlich Frau Schavan für eine Sozialdemokratin hält.“ kommentiert SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born, der im Bildungsausschuss des Landtags sitzt, die Rede seines Parlamentskollegen Hagel (CDU) beim Heidelberger CDU-Neujahrsempfang. Hagel hatte dort u.a. das „Schreiben nach Gehör“ in Grundschulen als Idee der SPD bezeichnet. „Fakt ist, dass die Methode in den Zeiten seiner Parteikollegin Schavan eingeführt wurde. Und die war nun wirklich nicht dafür bekannt, SPD-Politik gemacht zu haben.“ so Born weiter.
25.01.2017 / LandespolitikMehr
Leni Breymaier: Kretschmann "rechts außen gelandet"
Für die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier ist Ministerpräsident Kretschmann in der laufenden Sicherheitsdebatte inzwischen "rechts außen gelandet".
Das sagte sie im Interview mit der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".
Das gesamte Interview lesen Sie hier.
20.01.2017 / Landespolitik
Daniel Born MdL: "Statt Wohnungsbau zu fördern steckt das Land 20 Millionen Euro in die eigene Tasche"
Stuttgart. Daniel Born hat im Namen der SPD-Landtagsfraktion die Landesregierung aufgefordert, die Anstrengungen im Wohnungsbau zu verstärken. Man müsse klotzen statt kleckern und bei der Umsetzung stärker aufs Tempo drücken, so der Schwetzinger Abgeordnete gemeinsam mit Fraktionschef Andreas Stoch in einer gemeinsamen Presseerklärung. "Die geplante Aufstockung der Fördermittel reicht nicht. Die SPD wird für den Haushalt 2017 eine Erhöhung des Programms auf 300 Mio. Euro beantragen", kündigten die beiden Sozialdemokraten an.Die von Grün-Schwarz geplante Erhöhung der Mittel auf 250 Mio. Euro greife angesichts von massiven Engpässen bei bezahlbarem Wohnraum vor allem in den Ballungsräumen deutlich zu kurz. Die Landesregierung brüste sich damit, die Fördermittel um 45 Mio. Euro zu erhöhen, verschweige aber, dass der Bund 65 Mio. Euro mehr an Baden-Württemberg überweise. "Das Land steckt also 20 Mio. in die eigene Tasche", kritisierten Stoch und Born.
18.01.2017 / LandespolitikMehr
Jahresauftakt: SPD fordert bezahlbares Wohnen
Die SPD Baden-Württemberg hat bei ihrem politischen Jahresauftakt Eckpunkte eines neuen wohnungspolitschen Konzepts vorgestellt. "Wohnen ist ein Menschenrecht", erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das betreffende Impulspapier gibt es hier. Fragen und Antworten rund um das Thema Wohnungsbau sind hier.
09.01.2017 / Landespolitik
Daniel Born MdL warnt vor Aktionismus beim Fremdsprachenunterricht an Grundschulen
Stuttgart. Die von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) initiierte Ressourcendebatte im Fremdsprachenunterricht an Grundschulen hat zu Verunsicherung in den Schulen des Landes geführt. Der SPD-Sprecher für Grundschulen, Daniel Born, warnt die Landesregierung beim Fremdsprachenunterricht vor Aktionismus: "Kultusministerin Eisenmann sollte zunächst einmal sauber die Evaluationsergebnisse darlegen, auf die sie ihre Überlegungen stützt, bevor sie beim Fremdsprachenunterricht an der Grundschule blind zu Streichmassnahmen greift."
30.12.2016 / LandespolitikMehr
SPD: CDU-Leitantrag ist „durchsichtiges Manöver“
Breymaier: „Strobl macht den Seehofer – wie peinlich“
SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat die auf Initiative des CDU-Landesvorsitzenden Strobl verschärften Passagen zur Asylpolitik im Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag als „durchsichtiges Manöver“ kritisiert. „Das ist eine klassische Luftnummer: unwichtig, unnötig und unnütz.“
06.12.2016 / LandespolitikMehr
Born: "Grün-schwarze Pläne gefährden die Schulwahlfreiheit in Baden-Württemberg"
Stuttgart. Im baden-württembergischen Landtag ging es am Mittwoch um den Antrag der SPD-Fraktion "Schränkt Grün-Schwarz die Schulwahlfreiheit ein?". Daniel Born MdL zerpflückt in seiner Erwiderung die Vorwürfe der FDP zu Sitzenbleibern und spricht sich klar für die Schulwahlfreiheit in Baden-Württemberg aus.
01.12.2016 / LandespolitikMehr
Breymaier: „Frauenhäuser brauchen bessere finanzielle Unterstützung“
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat sich anlässlich des bevorstehenden Tages gegen Gewalt an Frauen am Freitag mit Vertreterinnen und Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern getroffen. Die Frauenhäuser im Südwesten leiden unter Platzmangel und finanzieller Unterversorgung. Im Großraum Stuttgart müssen jeden Tag ein bis zwei Frauen abgewiesen werden, der ländliche Raum ist konstant unterversorgt. „Eigentlich müssten die Plätze in Baden-Württemberg verdoppelt werden“, erklärt Sabine Brommer vom verbandsübergreifenden Arbeitskreis Frauenhausfinanzierung.
23.11.2016 / LandespolitikMehr
SPD-Klausur stellt erste Weichen für 2017
Breymaier: "Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander"
Auf einer Klausursitzung am Samstag hat der neu gewählte Vorstand der Landes-SPD erste grundlegende Weichen für die Zukunft gestellt. "Diskussionsfreudig, offen und erfolgsorientiert - so hat sich der neue Landesvorstand gefunden. Das macht Lust auf ein leidenschaftliches Miteinander für die Menschen in Baden-Württemberg", erklärte SPD-Landeschefin Leni Breymaier.
20.11.2016 / LandespolitikMehr
