Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
6,7 Millionen Euro für berufliches Schulzentrum in Weinheim.
Bis zum Jahre 2010 wird der Rhein-Neckar- Kreis in die Erweiterung der Helen-Keller- Schule am Berufsschulzentrum in Weinheim 6,7 MIO Euro investieren. Diesen Beschluss fasste der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung und stimmte in diesem Zusammenhang auch der vorgelegten Entwurfsplanung mit einer breiten Mehrheit zu.
19.07.2008 / Kreistagsfraktion
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Eckwerte zum Kreishaushalt 2009 beschlossen.
Mit dem Beschlussvorschlag die Kreisumlage ab dem Jahre 2009 um 2 Punkte auf dann 33,1 Punkte zu senken und damit die Städte und Gemeinden des Kreises um einen zweistelligen Millionenbetrag zu entlasten, ist die SPD-Kreistagsfraktion dem Grunde nach einverstanden. Wir erwarten jedoch von der Verwaltung, dass von dieser Seite alle Anstrengungen angestellt werden, im Oktober einen Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2009 einzubringen, der die Marke 33,1 unterschreitet und eine 32 vor dem Komma hat. So Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, in seiner Stellungnahme zu den Eckwerten für den Kreishaushalt des kommenden Jahres.
17.07.2008 / KreistagsfraktionMehr
Parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion ausgebremst.
Mit einer Mehrheit der Stimmen von SPD, FWV, GRÜNEN und FDP sowie einiger Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises ein parteitaktisches Manöver der CDU-Kreistagsfraktion bei der Einteilung der Kreistagswahlkreise verhindert. Mit einem Antrag wollte die CDU die Zahl der Wahlkreise im Bereich "Schwetzingen, Plankstadt, Oftersheim, Brühl, Ketsch und Eppelheim durch die Bildung kleinerer Wahlkreise erhöhen mit der Folge, dass die Zahl der Direktmandate für die jeweils stimmenstärkste Gruppe - in der Regel die CDU - angestiegen wäre.
16.07.2008 / KreistagsfraktionMehr
Gratulation an Dr. Lars Castellucci.
Im Namen der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gratuliere ich Dr. Lars Castellucci, dem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu seinem herausragenden Ergebnis bei der Nominierung zum Kandidaten der SPD für den Bundestag im Wahlkreis 277 (Rhein-Neckar).
13.07.2008 / KreistagsfraktionMehr
20. Kreiskulturwoche des Rhein-Neckar-Kreises
Bewerberkreis für Atelierführer "Atelier und Künstler" soll ausgeweitet werden.
Ihr 20. Jubiläum kann die Kreiskulturwoche des Rhein-Neckar-Kreises im nächsten Jahr feiern. Aus diesem Anlass wird auch der Atelierführer "Atelier und Künstler" neu aufgelegt werden, dies dann bereits zum siebten Male. Helmut Beck, stellv. Vorsitzender der Kreiskulturstiftung und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, hat in diesem Zusammenhang angeregt, für die neue Ausgabe den Bewerberkreis auf Kunstschaffende aus dem gesamten Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar zu öffnen.
14.06.2008 / KreistagsfraktionMehr
Überkapazität bei Müllverbrennungsanlagen.
Voll bestätigt sieht sich die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in ihrer Auffassung, dass der Bau weiterer Müllverbrennungsanlagen total an dem Bedarf vorbeigeht. Laut der jüngsten Ausgabe von "REMONDIS aktuell" unter dem Titel "Zu viele Öfen, zu wenig Abfall" von Ludger Rethmann, Vorstandssprecher des weltweit operierenden Entsorgungsunternehmens Remondis, sind seit in kraft treten der TASI
(Technische Anleitung Siedlungsabfall) im Jahre 1993 in Deutschland und in den benachbarten Niederlanden Verbrennungsanlagen mit einer Kapazität von 4 MIO Jahrestonnen in Betrieb genommen worden. Weitere Anlagen in einer Größenordnung von 1,3 Mio Tonnen sind derzeit im Bau. Rechnet man die EBS-Kraftwerke (EBS=Ersatzbrennstoffe) hinzu, so ergibt sich für beide Länder zusammen eine Verbrennungskapazität
von insgesamt 30 Mio Jahrestonnen.
23.05.2008 / KreistagsfraktionMehr
"Nicht wegschauen - anrufen"
Bundesweites Aufsehen hat das von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, entwickelte System eines einheitlichen Kinderschutz-Notrufes für den gesamten Rhein-Neckar-Kreis ausgelöst.
Wie Landrat Dr. Jürgen Schütz dem Initiator mitteilte, kommen aufgrund der entsprechenden Pressemitteilungen seit Tagen Anfragen nach Einzelheiten und insbesondere danach, wie es zu dieser bislang einzigartigen Idee gekommen ist aus dem gesamten Bundesgebiet. Selbst das Fernsehen SWR 3 hat bei Helmut Beck nachgefragt und will über den "Kinderschutz-Notruf" einen Bericht machen.
Es ging und geht mir jedoch ausschließlich um die Sache selbst, so Beck. Niemand, der einen Übergriff auf ein Kind bemerkt oder nur vermutet, soll künftig mehr sagen können: "Ich habe nicht gewußt, an wen oder wohin ich mich wenden kann". Mit der allseits bekannten Notruf-Nummer 112 und dem nachgeschalteten System eines rund um die Uhr auch an Sonn- u. Feiertagen mit einem qualifizierten Sozialpädagogen besetzten Bereitschaftsdienstes kann ebenso sicher wie auch einfach Hilfe geleistet werden.
Die Devise heißt "Nicht wegschauen - anrufen"
04.05.2008 / KreistagsfraktionMehr
Aus dem Kreistag
- Senkung der Kreisumlage um mindestens 2 Punkte in 2009 möglich.
- Gemeinsamen "Bildungszentrum Gesundheit Rhein-Neckar gGmbH" mit Sitz in Wiesloch.
- Eckpunkte für den Ausbau des ÖPNV im nordwestlichen Kreisgebiet.
13.04.2008 / KreistagsfraktionMehr
Ab Schuljahr 2008/09 Essensgeldbefreiung für Hilfeempfänger nach Hartz IV
"Wir wollen im Rhein-Neckar-Kreis nicht nur über das Attribut ´Kinderland Baden-Württemberg´ debattieren, sondern diesen Anspruch im Rahmen unserer Möglichkeiten mit Maßnahmen ausfüllen, wo immer dies möglich erscheint", so der einmütige Tenor der Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.
13.04.2008 / KreistagsfraktionMehr
Helmut Becks Idee wird Wirklichkeit.
Ab Mai 2008 einheitlicher Kinderschutz-Notruf im Rhein-Neckar-Kreis.
Auf Initiative von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, richtet das Jugendamt des Rhein-Neckar-Kreises ab 5. Mai diesen Jahres einen Kinderschutz-Notruf unter der allgemein als Feuerwehr- u. Katastrophenschutznotruf bekannten Telefon-Nr. 112 ein. Damit ist das Jugendamt künftig rund um die Uhr erreichbar. Vor dem Hintergrund auch gerade in jüngster Zeit immer wieder bekannt gewordener Übergriffe und Mißbrauch von Kindern mit zum Teil gravierenden und sogar oft tötlichen Folgen war es für Helmut Beck ein zentrales Anliegen, dass im Rhein-Neckar-Kreis ein ebenso einfaches wie auch sicheres System aufgebaut wird, das einen möglichst umfassenden Kindeschutz gewährleistet.
08.04.2008 / KreistagsfraktionMehr
