Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit der LIGA beim Mühlenbäcker in Zuzenhausen
Als Tagungsort für das traditionelle Herbstgespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit den Vertretern der LIGA der freien Wohlfahrtsverbände hatten Fraktionsvorsitzender Helmut Beck und Jean Krieger, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion in diesem Jahr die rustikale Gaststube der Mühlenbäckerei in Zuzenhausen ausgewählt. Ein in jeder Hinsicht idealer Rahmen, um bei Kaffee und Kuchen sowie einem deftigen Hausmacher-Imbiss beiderseits interessierende Themen zu besprechen. Sämtliche unter dem Dach der LIGA vereinigte Verbände waren anwesend; Frau Herold (DRK) als derzeit amtierende Vorsitzende, sowie die Herren Kohm (Caritas), Brück (Diakonie), Weiskopf (AWO) und Baumgarth (PWV). Interessierte Teilnehmer an dem Gespräch waren auch SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat Lars Castellucci und Herr Fick, Geschäftsführer der Lebenshilfe Sinsheim. Die abzuarbeitende Themenpalette war groß und umfasste insbesondere die Bereiche HARTZ IV / ALG II, Sozialticket, Unterkunftskosten, Schuldnerberatung, Anstieg der Heizungskosten bis hin zu Sozialwohnungen.
30.10.2008 / Kreistagsfraktion
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Initiative "Metropolticket Plus" will ÖPNV-Ticket für Hilfeempfänger nach Hartz bzw. ALG II
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV
Die Einführung einer günstigen Monatskarte für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch Hilfeempfänger nach Hartz IV bzw. ALG II fordert die Initiative "Metropolticket Plus". Damit soll die Mobilität bedürftiger Menschen im Rhein-Neckar-Raum gefördert werden; ein Anliegen, das von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck mitteilt. Wir haben bereits einstimmig beschlossen, der Initiative beizutreten und werden die Aktion mit den uns gegebenen Möglichkeiten unterstützen.
28.10.2008 / KreistagsfraktionMehr
Jugendhilfeeinrichtung Stift Sunnisheim in Sinsheim
Mit Auflösung des Landeswohlfahrtsverbandes Baden von 4 Jahren haben der Rhein-Neckar-Kreis und der Landkreis Karlsruhe die beiden Jugendhilfeeinrichtungen "Stift Sunnisheim" und "Schloss Stutensee" übernommen und in eine gemeinsame gGmbH überführt. Dies war seinerzeit insoweit richtig, als man aus einer starken Position heraus die Begehrlichkeiten einiger Landräte aus dem südbadischen Raum nach einer Beteiligung an dem Wert der Grundstücke und der Gebäude erfolgreich abwehren konnte.
27.10.2008 / KreistagsfraktionMehr
Kreisumlage wird auf 32,9 Punkte gesenkt.
In seiner Stellungnahme zur Jahresrechnung 2007 und zur Haushaltsentwicklung 2008 machte Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, deutlich, dass die SPD-Kreistagsfraktion eindeutig hinter der Forderung steht, die Kreisumlage für das Jahr 2009 auf 32,9 Punkte festzuschreiben; dies hatten sämtliche Fraktionsvorsitzende des Kreistages auf Anregung von SPD-Fraktionschef Helmut Beck in einem Schreiben an den Landrat bereits im September mitgeteilt.
23.10.2008 / KreistagsfraktionMehr
Straßenbauverwaltung des Kreises muss eigenständiges Amt bleiben.
Mit Nachdruck spricht sich die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gegen die Überlegung der Kreisverwaltung aus, das erst
vor kurzem neu gebildete Kreisstraßenbauamt als Abteilung dem Eigenbetrieb "Bau und Vermögen" anzugliedern.
20.10.2008 / KreistagsfraktionMehr
Krankenhausfinanzierung: "Das Maß der Belastungen ist voll".
Die SPD-Kreistagsfraktion steht uneingeschränkt hinter den Forderungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises. Mehr an Belastungen ist nicht möglich und nicht verantwortbar. Von oben verordnete Budgetdeckelung in Verbindung mit massiven Kostensteigerungen im Energie- sowie im Nahrungsmittelbereich haben zwischenzeitlich eine Situation herbeigeführt, die eine verantwortbare und angemessene Versorgung im Krankheitsfall kaum mehr zulässt.
12.09.2008 / KreistagsfraktionMehr
Adäquate Krankenversorgung in der Fläche steht auf der Kippe!
"Die Ziele des Aktionsbündnisses "Rettung der Krankenhäuser" finden meine uneingeschränkte Unterstützung und ich stehe auch vollinhaltlich hinter der für den 9. September beim Kreiskrankenhaus Sinsheim geplanten Protestaktion gegen die seit Jahren unangemessen restriktive Deckelung der Krankenhausfinanzierung." So Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Gesundheits- u. Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises (GRN) und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
12.09.2008 / KreistagsfraktionMehr
Gesellige Fraktionssitzung mit Ellen Lauterbach, MdB a.D.
Mit der ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Sinsheim, Ellen Lauterbach, konnte Fraktionsvorsitzender Helmut Beck einen ganz besonderen Ehrengast bei der jüngsten geselligen Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Schönau begrüßen. Ellen Lauterbach konnte erst kürzlich bei guter Gesundheit und in voller geistiger Frische ihren 85. Geburtstag feiern und bereicherte die trotz Urlaubszeit zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder und deren ebenfalls eingeladenen Partnern/innen mit kurzweilig vorgetragenen Erlebnissen während und nach ihrer aktiven Zeit im Deutschen Bundestag.
17.08.2008 / KreistagsfraktionMehr
Müllverbrennungsanlage im Rhein-Neckar-Kreis für alle Zukunft vom Tisch.
Wir wollen Landrat Dr. Jürgen Schütz seinen verdienten Urlaub nicht vermiesen und auch keinen Beitrag zur Füllung des Sommerloches leisten. Es ist für die SPD-Kreistagsfraktion jedoch unvermeidbar, der im RNZ-Interview (RNZ v. 08.08.08) gemachten Aussage des Kreischefs zu widersprechen: "Als seinen größten Fehler nennt er, den Bau eines eigenen Müllheizkraftwerkes für den Kreis nicht geschafft zu haben". Wenn dies der größte Fehler des Landrates in seiner fast 24-jährigen Tätigkeit war, dann war dies im Umkehrschluss das größte Verdienst einer Mehrheit des Kreistages, diesen Fehler des Landrates durch die Ablehnung der Errichtung einer eigenen Müllverbrennungsanlage im Rhein-Neckar-Kreis herbeigeführt zu haben, so SPD-Fraktionsvorsitzender Helmut Beck (Sinsheim).
11.08.2008 / KreistagsfraktionMehr
Freundschaftsbesuche im ungarischen Komitat Somogy.
Auch unter dem vor zwei Jahren neu gewählten Komitatspräsidenten Attila Gelencser steht die im Jahre 1995 besiegelte Partnerschaft zwischen dem ungarischen Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis auf einer sicheren Grundlage. Davon überzeugen konnte sich eine Delegation des Kreistages anlässlich eines Freundschaftsbesuches in dem ungarischen Partnerkomitat. Nachdem Landrat Dr. Jürgen Schütz wegen Terminüberschneidungen an dem Besuch nicht teilnehmen konnte, übernahm Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion die Delegationsleitung. Dieser war es auch, der Anfang der neunziger Jahre im Auftrag des Landrats die ersten Gespräche über eine Partnerschaft zwischen dem Komitat Somogy und dem Rhein-Neckar-Kreis in der Sinsheimer Partnerstadt Barcs führte. Das Komitat Somogy erstreckt sich vom Balaton (Plattensee) im Norden bis zur kroatischen Grenze an der Drau im Süden und umfasst insgesamt über 250 teilweise sehr kleine Kommunen; die Komitatshauptstadt ist Kaposvar mit ca. 70.000 Einwohnern.
26.07.2008 / KreistagsfraktionMehr
