Nachrichten zum Thema Fraktion
Bilanz des Verbandes Region Rhein-Neckar im Fokus.
SPD-Fraktionschef Matthias Baaß zur Jahresrechnung 2017.
Mit seiner einleitenden Feststellung, dass man mit der Stellungnahme zu einer Jahresrechnung in der Regel niemanden “vom Hocker reißen” könne, hatte Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar sicher recht. Dennoch nahmen die einzelnen Fraktionen der Verbandsversammlung bei der jüngsten Sitzung im Mannheimer Congress Center Rosengarten gerade bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes das umfangreiche Aufgabentableau der ländergrenzüberschreitenden Metropolregion Rhein-Neckar in den Fokus ihrer Ausführungen. Angesichts der Tatsache, dass im nächsten Jahr sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien und damit auch die Mitglieder der Verbandsversamlung neu besetzt werden, war es sicher auch angebracht, eine Zwischenbilanz über die Arbeit der Verbandsverwaltung zu ziehen.
17.07.2018 / Fraktion
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Personelle Kontinuität beim Verband Region Rhein-Neckar.
Foto zeigt die SPD-Fraktionsspitze mit den Gewählten, v. l. Stellv. Fraktionsvorsitzender Hans-Dieter Schneider, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck, Lothar Quast, Ralph Schlusche, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß.
Lothar Quast und Ralph Schlusche in ihren Funktionen bestätigt.
Zwei wichtige Personalentscheidungen wurden bei der jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Mannheimer “Congress Center Rosengarten” getroffen.
So wurde Bürgermeister Lothar Quast, im Mannheimer Rathaus als Dezernent für den gesamten Planungs- u. Baubereich in all seinen Facetten sowie für den Sport verantwortlich, als Erster stellvertretender Vorsitzender des Verbandes für weitere vier Jahre einstimmig in diese Funktion gewählt. Das Vorschlagsrecht für diese Funktion lag bei der SPD-Regionalverbandsfraktion, deren Mitglied Lothar Quast seit vielen Jahren ist.
17.07.2018 / FraktionMehr
Neckarsteinach am Neckar ist immer einen Besuch wert.
13.06.2018 / FraktionMehr
Stellungnahme SPD Fraktion Haushalt 2018
SPD-FRAKTION 18.04.2018
Stellungnahme Haushalt Epfenbach 2018
Wieder haben wir einen Haushaltsplan aufgestellt, ohne grundlegend über die Zukunft Epfenbachs zu diskutieren. Schon mehrfach hat die SPD Fraktion gebeten, mehrtägig in Klausur zu gehen. Leider ohne Erfolg. Hier wird eine gute Möglichkeit vertan, für Epfenbach einen roten Faden, eine Leitlinie zu erarbeiten. Für die Zukunft Epfenbachs macht sich hier im Gemeinderat jeder so seine eigenen Vorstellungen. Zeit, ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, wird dem Gremium leider nicht gegeben.
Doch:
Wie geht es weiter mit unserem Dorf, wie wollen wir in 10 Jahren hier in Epfenbach leben. Wie soll das Leben der älteren Menschen, wie das der jungen Familien, schlicht von uns allen hier in Epfenbach aussehen?
Wir haben deshalb vom SPD Ortsverein und der Fraktion eine Umfrage vorbereitet, die im nächsten Monat an alle Haushalte geht. Sie wird nicht repräsentativ sein, aber wir erhoffen uns, eine Diskussion hier im Ort, wie wir zusammen hier in Epfenbach unser Leben gemeinsam gestalten wollen. Bewusst haben wir eine Umfrage gestartet, denn wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich einzubringen.
Wir erhoffen uns natürlich viele Rückmeldungen, mit denen wir dann bei einer öffentlichen Veranstaltung gemeinsam Ideen entwickeln können, die viele Epfenbacher im Blick haben.
Informationsveranstaltungen oder Bürgerversammlungen stehen bislang ebenfalls nicht auf der Agenda der Gemeindverwaltung.
Was aber dringend notwendig wäre, schließlich haben wir dieses
Jahr die Außenrenovierung des Heimatmuseums ( 45.000 ) eingeplant. Hier hoffen wir auf viele Ehrenamtliche, damit die Kosten im Rahmen bleiben. Dies wäre beispielsweise ein
Tagesordungspunkt für eine Veranstaltung.
04.06.2018 / FraktionMehr
Daseinsvorsorge in der Metropolregion Rhein-Neckar.
SPD-Fraktionschef Matthias Baaß im Rhein-Neckar-Info.
Welchen Beitrag kann der Verband Region Rhein-Neckar dazu leisten, die nachhaltige Entwicklung in der Metropolregion ganzheitlich sicherzustellen? So die Frage an die Vorsitzenden der Fraktionen in der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar in der jüngsten Ausgabe des Rhein-Neckar-Infos (1/18).
02.05.2018 / FraktionMehr
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Maimarktbesuch der SPD-Regionalverbandsfraktion.
Foto zeigt v. l.: Stellv. Verbandsdirektor Christoph Trinemeier, Verbandsdirektor Ralph Schlusche, Bürgermeister a. D. Heinrich Zier (Limburgerhof), dahinter Mannheims SPD-Fraktionschef Ralf Eisenhauer, Winzerin Elke Kost, Bürgermeister Dr. Ralf Göck (Brühl), Erster Bürgermeister i. R. Helmut Beck (Sinsheim), Stadtrat Mathias Michalski (Heidelberg), Stadtrat Holger Scharff (Ludwigshafen).
Fortsetzung einer langjährigen Tradition in gesellig-informativer Runde.
Einmal mehr trafen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar zu ihrem bereits seit vielen Jahren traditionellen Besuch des Mannheimer Maimarktes. Neben den zahlreich anwesenden Fraktionsmitglieder nahm auch eine stattliche Zahl von Ehemaligen und Freunden diesen quasi “Pflichttermin” wahr. So konnte Mutterstadts Bürgermeister Hans-Dieter Schneider in Vertretung von Matthias Baaß als stellvertretender Fraktionsvorsitzender mit Georg Kohler und Heinrich Zier zwei Träger der Hermann-Heimerich-Plakette und langjährige Vorsitzende der SPD-Regionalverbandsfraktion sowie Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd, und die ehemaligen Fraktionsmitglieder Wolfgang Ernst und Rainer Schäfer willkommen heißen.
02.05.2018 / FraktionMehr
SPD-Regionalverbandsfraktion tagt in der Fläche.
Terminplanung 2018 in deckt (fast) alle Bereiche der Region ab.
Die Aufstellung der Terminplanung für eine Fraktion, die einen Bereich mit 2,4 MIO Einwohnern auf einer Fläche von 5.600 km² über drei Bundesländer verteilt repräsentiert, ist wahrlich kein vergnügungssteuerpflichtiges Unterfangen, so Helmut Beck, seit vielen Jahren als ehrenamtlicher Geschäftsführer der SPD-Fraktion mit dieser Aufgabe vertraut ist. Unerlässliche Voraussetzung ist dabei eine umfassende Vernetzung über Parteigrenzen und Landesgrenzen hinweg, die sich Helmut Beck in seiner nun bereits 45-jährigen regionalen Tätigkeit erarbeitet hat.
So tagt die SPD-Regionalverbandsfraktion in diesem Jahr im Stadtteil Dühren der Großen Kreisstadt Sinsheim, bei der SGD-Süd in Neustadt an der Weinstraße, In Großkarlbach (Verbandsgemeinde Leiningerland),in der Vierburgenstadt Neckarsteinach, in Zuzenhausen (Sitz der TSG 1899 Hoffenheim), in der Nibelungenstadt Worms, im Rathaus Ludwigshafen-Oppau, in Mutterstadt mit dem größten deutschen genossenschaftlichen Gemüsegroßmarkt, in der südpfälzischen Stadt Kandel, in der Gemeinde Brühl (Geburtsort der Tennislegende Steffi Graf) und in der südhessischen Stadt Viernheim. Darüber hinaus machen wir traditionell Station am Stand der Metropolregion auf dem Mannheimer Maimarkt.
Es ist der SPD-Fraktion sehr wichtig, ihre Fraktionssitzungen nicht ausschließlich am Sitz des Verbandes Region Rhein-Neckar in Mannheim zu konzentrieren, sondern wir wollen mit unseren über die gesamte Region gestreuten Sitzungen demonstrieren, dass für uns alle Bereiche der Metropolregion von Bedeutung sind, trotz unterschiedlichster Strukturen und Voraussetzungen, so Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck.
18.04.2018 / FraktionMehr
37. Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion
Vier engagierte Impulsgeber und sehr engagierte Diskussionsbeiträge
Das jüngste Abgeordnetengespräch der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar kann ohne jede Einschränkung durchaus als ein Höhepunkt in dieser nun bereits fast vier Jahrzehnte jeweils zum Jahresbeginn im Stadthaus Mannheim stattfindenden Veranstaltungsreihe angesehen werden. Im Rahmen dieser Abgeordnetengespräch werden in der Regel aktuelle regionalbedeutsame Themen behandelt, in die jeweils sachkundige Referenten einführen. So beispielsweise im zurückliegenden Jahr mit SAP-Finanzvorstand Luka Mucic, der zum Thema “Digitale Modellregion Rhein-Neckar” referierte.
28.01.2018 / FraktionMehr
Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion
Traditionelle Jahreseröffnungssitzung in Sinsheim-Dühren.
Seit vielen Jahren ist es für die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar eine gute Tradition, die erste Fraktionssitzung eines Jahres im Hotel-Restaurant “Ratsstube” im Sinsheimer Stadtteil Dühren durchzuführen. Und so hatte zum Jahresbeginn 2018 Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck die Fraktionsmitglieder einmal mehr in das ebenso gemütliche wie auch repräsentative Lokal in seiner Heimatstadt Sinsheim eingeladen. Mit dabei waren auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd in Neustadt, sowie Christoph Trinemeier, Leitender Direktor beim Verband Region Rhein-Neckar, die beide seit Jahren die Arbeit der Fraktion fachlich begleiten und unterstützen.
09.01.2018 / FraktionMehr
Verband Region Rhein-Neckar setzt neues kommunales Haushaltsrecht um.
SPD-Regionalverbandsfraktion stimmt Haushaltsplan für Jahr 2018 zu.
Matthias Baaß, langjähriger Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, setzte gleich zu Beginn seiner Stellungnahme ein Zeichen. Während der CDU-Haushaltssprecher seine Ausführungen zum Haushaltsplan von seinem Platz im Plenum aus abgab, erklomm der SPDler Baaß sportlich elegant das Podium und sprach vom Rednerpult aus zu den versammelten Mitgliedern der Verbandsversammlung; dies mit dem Hinweis “Dann sehe ich Sie auch besser und das ist manchmal ganz gut”.
Doch damit nun Spaß beiseite und zum Haushaltsplanes für das vor uns liegende Jahr 2018.
Einleitend stellte Matthias Baaß für die SPD-Fraktion fest “Wir erleben ja derzeit vielfach, dass Strukturen, die wir als gegeben und standfest betrachtet haben, wackeln oder umfallen”. In Europa gibt es eine große Zahl von Ländern, in denen Parteien für sich einen Vorteil darin sehen, gemeinsame europäische Werte und Grundsätze nicht zu verfolgen bzw. diese in Frage zu stellen. Die USA, bislang enger Verbündeter Europas und auch Deutschlands, erleben aktuell einen Präsidenten, der mehr trennt denn zusammenführt. “Amerika first”, dessen Devise, ignoriert den damit zum Ausdruck gebrachten vermeintlichen Vorteil mit den dadurch verbundenen dauerhaften Nachteilen. Mehr nationales Handeln und weniger Denken in Gemeinsamkeiten und Zusammenhängen; ein Auseinandertriften also, welches in einem krassen Gegensatz zum eigentlich Notwendigen steht.
Warum dieser weltpolitische Einstieg in unserer relativ kleinen Metropolregion Rhein-Neckar?
09.12.2017 / FraktionMehr
