Nachrichten zum Thema Fraktion
KITA-Gebührenfreiheit für alle Kinder ermöglicht Chancengerechtigkeit für alle!
Es ist Zeit, Familien zu entlasten, Kinderarmut zu begegnen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Und weil Chancengerechtigkeit kein Alter kennt, muss der Zugang zu guter Bildung künftig bereits ab dem Kindergarten kostenfrei werden und nicht erst ab dem Schulbesuch.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD Ortsverein Wiesenbach unterstützen deshalb aus Überzeugung die Initiative der SPD Baden-Württemberg, mit einem Volksbegehren die Kita-Gebühren flächendeckend abzuschaffen. Schon zu den über 60 Unterschriften für die erfolgreiche Zulassung haben wir hierzu in einen gewichtigen Teil beigetragen.
Die Gebührenfreiheit kommt den Familien direkt zugute und wirkt besser als jede Steuererleichterung!
09.04.2019 / Fraktion
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Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019
Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!
Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:
Und jährlich grüßt das Murmeltier!
So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.
Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.
Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.
Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.
So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.
Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:
Ich hab da mal was vorbereitet.
Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.
Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.
21.03.2019 / FraktionMehr
Kurt Beck dankt Helmut Beck
Kein geringerer als Kurt Beck, der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und jetzige Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, war es, der jetzt Helmut Beck, überaus langjähriger Geschäftsführer der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar, für seine engagierte Arbeit seit 1973 dankte.
26.02.2019 / FraktionMehr
Informatives Abgeordnetengespräch der SPD –Regionalverbandsfraktion in Mannheim
Die SPD- Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar hat zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch ins Mannheimer Stadthaus eingeladen.
08.02.2019 / FraktionMehr
2017 Jahresrechnung Stellungnahme
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, liebe Frau Schmitt, werte Kolleginnen und Kollegen,
als aller erstes muss ich sagen, dass wir mit Freude die Jahresrechnung 2017 zur Kenntnis genommen haben.
Es war zwar bei der Aufstellung des Haushaltsplanes von unserer Seite schon abzusehen, dass die Abrechnung nicht so düster enden wird, wie gerechnet, aber wie es halt so ist mit der Zukunft, in diese kann keiner schauen, deshalb wird ein Haushalt auch nur geplant.
In der Jahresrechnung kommt es dann an den Tag, hier werden die Fakten niedergeschrieben:
Wie genau haben wir geplant?
Wie wurde ausgeführt?
Wie sind wir dabei herausgekommen?
Die Gewerbesteuereinnahmen flossen zum Glück besser als angenommen und die Konjunktur blieb stark. So konnten wir ein Einnahmeplus von 400.000 Euro verbuchen. 276.000 Euro mehr an Gewerbesteuern, der Gemeindeanteil an den Einkommensteuereinnahmen schlug mit einem Plus von 97.000 Euro zu Buche und bei den Schlüsselzuweisungen vom Land wurden es 37.700 Euro mehr als erwartet, so war der erschreckende Fehlbetrag von fast 700.000 Euro Makulatur.
25.01.2019 / FraktionMehr
SPD Fraktion traf sich zur ersten Sitzung im neuen Jahr
In Sinsheim-Dühren trafen sich, die dem Verband Rhein-Neckar zugehörigen SPD Fraktionsmitglieder, zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr.
09.01.2019 / FraktionMehr
Personalrochade bei der SPD-Regionalverbandsfraktion.
Oberbürgermeisterin Seiler ersetzt Oberbürgermeister Bernhard.
Nachdem Heiner Bernhard (SPD) im August dieses Jahres aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Weinheim und damit auch als sog. “geborenes” Mitglied der Verbandsversammlung des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar ausgeschieden ist, hat sich die SPD-Regionalverbandsfraktion über den Zeitraum August – Dezember 2018 temporär von 28 auf 27 Mitglieder reduziert.
19.09.2018 / FraktionMehr
Helmut Beck scheidet zum Jahresende 2018 aus.
Udo Scheuermann übernimmt Geschäftsführung der SPD-Regionalen.
Man übertreibt definitiv nicht, wenn man den ehemaligen Sinsheimer Ersten Bürgermeister Helmut Beck als das regionale Urgestein schlechthin in der Metropolregion Rhein-Neckar charakterisiert. Bereits über 45 Jahre ist Helmut Beck nun bereits im regionalen Geschäft aktiv, ein Rekord, der wohl ab absehbare Zeit Bestand haben wird.
12.09.2018 / FraktionMehr
Kernfrage: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum.
Ralf Eisenhauer beleuchtet Situation in der Metropolregion.
In der jüngsten Ausgabe des Rhein-Neckar-Info (2/18) bezieht Ralf Eisenhauer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat, Stellung zu der Wohnraumsituation in der Metropolregion Rhein-Neckar. Er weist dabei darauf hin, dass bis zum Jahr 2025 die Bevölkerung der Region um etwa 4 % zunehmen wird; das sind 100.000 Einwohner mehr als derzeit. Dies führt dazu, dass sich die ohnehin schon heute äußerst angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt in der region noch verstärken wird. Dies gilt insbesondere für den Bereich des “bezahlbaren Wohnraumes” in den Städten und deren Umland, so Ralf Eisenhauer.
Aber nicht nur die zunehmenden Einwohnerzahlen, sondern auch die Wohnbedürfnisse, die sich aus dem Trend zu einer Verkleinerung der durchschnittlichen Haushaltsgrößen ergeben, verschärfen die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zusätzlich. Daraus wird deutlich, dass die Schaffung bezahlbaren Wohnraumes eine Kernfrage der Metropolregion Rhein-Neckar ist. Dieser wichtigen regionalplanerischen sowie auch gesellschaftspolitischen Situation müssen wir uns gemeinsam stellen, fordert Ralf Eisenhauer.
27.07.2018 / FraktionMehr
Gesellig-informative Fraktionssitzung der SPD-Regionalen.
SPD-Sommertreff im Tiergarten der Nibelungenstadt Worms.
Es ist bereits gute Tradition, dass sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar in der Sommerpause zu einer gesellig-informativen Sitzung mit ehemaligen Fraktionsmitgliedern treffen, um sich in entspannter Runde über regionale Themen auszutauschen. Dass diese Treffen auch die einzelnen Bereiche der 5.600 km² großen Metropolregion abdecken, ist immer wieder ein besonderes Anliegen von Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck. So trafen sich die nicht urlaubenden Mitglieder der SPD-Regionalverbandsfraktion mit ihren Gästen dieses Mal im Tiergarten der Nibelungenstadt Worms; idyllisch inmitten des Naherholungsgebietes “Bürgerweide” gelegen.
17.07.2018 / FraktionMehr
