SPD besteht auf Einhaltung des Zeitplans für Stresstest

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, am 14. Juli durch die unabhängigen Tester von SMA über die Bewertung des Stresstests der Bahn informiert zu werden“

 

SPD-Regionalverbandsfraktion will "Energieautarke Region Rhein-Neckar"

In einem Schreiben an Verbandsdirektor Ralph Schlusche beantragt die SPD-Fraktion in der Region die Formulierung des Ziels einer "Energieautarken Region Rhein-Neckar" im Rahmen der Aufstellung des einheitlichen Regionalplans für den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar. Um darüber zu beraten wie dieses Ziel erreicht werden kann und welche Maßnahmen hierzu erforderlich und möglich sind, soll dieser Antrag insbesondere auch in die weiteren Schritte über die Erstellung eines "Regionalen Energiekonzepts Rhein-Neckar" einfließen. Bei ihrem Antrag geht die SPD-Fraktion davon aus, dass eine Erhöhung der Energieeffizienz und eine weitestgehend Nutzung regional vorhandener Energiequellen zu den wichtigsten Zielsetzungen der Regionalentwicklung in der Metropolregion Rhein-Neckar gehören.

 

Windenergie: Chance für kommunale und mittelständische Unternehmen.

Angesichts des in der Metropolregion zu erwartenden Ausbaus der Windkraftanlagen zur Stromerzeugung in den nächsten Jahren sieht die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar gute Chancen für kommunale Stadtwerke, an Großunternehmen verlorenes Terrain in Bereich der regionalen Energieversorgung zurückzugewinnen. Vor dem Hintergrund des in den Koalitionsverträgen der Regierungskoalitionen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vereinbarten erheblichen Ausbaus des Anteils der Stromerzeugung durch Windenergie bestehen insbesondere auch für kommunale und mittelständische örtliche Unternehmen realistische Möglichkeiten, in den Auf- bzw. Ausbau einer dezentralen Energieversorgung verstärkt einzusteigen.

 

SPD-Regionalverbandsfraktion legt Aktivitäten für das 2. Halbjahr 2011 fest.

Nachdem die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz sowie die Kommunalwahl in Hessen gelaufen sind, geht die SPD-Fraktion mit einer Vielzahl regionaler Themen in das 2. Halbjahr 2011. Die Marschroute hierfür wird bei einer Sitzung des Fraktionsvorstandes am Montag, den 20. Juni 2011 im Sinsheimer Stadtteil Dühren festgelegt, wo sich die Fraktionsspitze traditionell seit Jahren vor Beginn der Sommerpause im Hotel-Restaurant "Ratsstube" zu einer Arbeitsklausur trifft.

 

v. l.: Matthias Baaß, Helmut Beck, Eberhard Petri, Peter Wiest
SPD im Gespräch mit RNZ-Redakteur Peter Wiest

Traditionelles Pressegespräch mit einer Fülle regionaler Themen
Seit Jahren ist es eine ebenso gute wie auch wichtige Tradition der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, mit Peter Wiest, dem für die Seite "Metropolregion" verantwortlichen Redakteur der Rhein-Neckar-Zeitung, ein Pressegespräch über aktuelle Fragen aus der Region zu führen. Dieses Mal waren als Vertreter der Fraktion Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck und Neckarsteinachs Bürgermeister Eberhard Petri Teilnehmer des Gesprächs, bei dem eine Vielzahl regionaler Themen angesprochen wurden.

 

Dr. Hannes Kopf (Landau): "Flächen für Windkraftanlagen ausweiten!"

SPD-Regionalverbandsfraktion fordert sinnvolle Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen im Regionalplan.
"Die Windenergie ist eine der wichtigsten Energiequellen für die notwendige Energiewende. Windkraftanlagen stellen einen wesentlichen regionalen Beitrag zum Klimaschutz und zur Energieversorgung dar. Auch in Binnenregionen tragen Windkraftanlagen entscheidend zum Ziel einer nachhaltigen dezentralen Stromwirtschaft bei." So Dr. Hannes Kopf für die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar bei der jüngsten Sitzung des Planungsaussschusses der Metropolregion im Ratssaal des Mannheimer Stadthauses.

 

Rheinfähre Altrip, die ökologische Alternative.
Projekt "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" endgültig begraben"!

Für uns ist die geplante "Rheinquerung südlich Ludwigshafen" ein Relikt aus der Vergangenheit und wir sehen definitiv keinen Grund, dieses Projekt in den Regionalplan aufzunehmen. Dies haben wir in allen Erörterungen mit den betroffenen Kommunen und Institutionen deutlich gemacht und dabei bleiben wir auch, so die PD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Sitzung in Ludwigshafen. Ein Projekt, das nach heutigem Preisstand über eine halbe Milliarde Euro kostet, in seiner verkehrlichen Wirkung marginal ist und darüber hinaus massiv in die Landschaft eingreift, hat schlicht und einfach keinen Platz mehr in unseren Überlegungen.

 

SPD-Landtagsfraktion besetzt Arbeitskreise und Ausschüsse

Mit der Wahl ihrer Arbeitskreisvorsitzenden und der Nominierung ihrer Vorsitzenden und Mitglieder für die Ausschüsse des Landtags hat die SPD-Landtagsfraktion ihre volle parlamentarische Arbeitsfähigkeit hergestellt. Die Arbeitskreisvorsitzenden und die von der SPD gestellten Ausschussvorsitzenden des Landtags gehören nach der Geschäftsordnung der Fraktion dem erweiterten Vorstand an.

 

Spitze der SPD-Landtagsfraktion komplett

In der Fraktion der SPD im Landtag Baden-Württemberg gab es heute Neuwahlen zum Geschäftsführenden Vorstand. Die Ergebnisse in der Übersicht:
  • Andreas Stoch wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
  • Rosa Grünstein, Rita Haller-Haid und Martin Rivoir bilden Vize-Trio
  • Wolfgang Drexler erneut als Landtagsvizepräsident nominiert
 

Maimarktbesuch 2011
SPD-Regionalpolitiker auf dem Mannheimer Maimarkt.

Christoph Trinemeier bei der Begrüßung am Stand der Metropolregion, links außen Hirschbergs Bürgermeister Manuel Just, rechts außen Regina Pfriem, Geschäftsführerin ZMRN

Lockere Atmosphäre, gute Gespräche, interessante Begegnungen.
Einmal mehr eine runde Sache war der bereits traditionelle Besuch der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar auf dem diesjährigen Mannheimer Maimarkt. Eingeladen hierzu waren auch ehemalige Fraktionsmitglieder, die in großer Zahl anwesend waren; darunter auch die beiden Träger der Hermann-Heimerich-Medaille, Georg Kohler und Heinrich Zier. Erste Station des Rundgangs war das Maimarkt-Festzelt, wo es sich Festwirt Peter Brandl nicht nehmen ließ, seine langjährigen Gäste persönlich zu begrüßen.

 

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