Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD-Regionalverbandsfraktion gratuliert Stefan Rebmann.
Mit Stefan Rebmann ist die Stadt Mannheim wieder mit einem sozialdemokratischen Abgeordneten im Bundestag vertreten. Den vielen Glückwünschen an Stefan Rebmann schließen sich auch die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar an. Die gute Botschaft heißt "Mannheim, die ursozialdemokratischste Stadt Baden-Württembergs hat wieder einen Sozialdemokraten im Berliner Parlament"; so Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck in seinem Glückwunschschreiben für die SPD-Regionalverbandsfraktion.
05.05.2011 / Fraktion
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ÖPNV-Förderung in Koalitionsvertrag aufnehmen
SPD-Fraktionen im VRRN und im RVMO stellen gemeinsamen Antrag
Die SPD-Fraktionen im Verband Region Rhein-Neckar und im Regionalverband "Mittlerer Oberrhein" werden einen gemeinsamen Antrag zur ÖPNV-Förderung in die laufenden Koalitionsverhandlungen in Stuttgart einbringen. So der Beschluss auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Fraktionen im Karlsruher Landratsamt. Wir wollen, so die beiden Fraktionsvorsitzenden Hermann Heil (RVMO) und Matthias Baaß (VRRN), dass das Land wieder in die Förderung von Einnahmeausfällen einsteigt, die durch eine gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise benachbarter Verkehrsverbünde entstehen.
Brief an Dr. Nils Schmid
Während im Land Rheinland-Pfalz nach wie vor eine entsprechende ÖPNV-Förderung besteht, hat sich das Land Baden-Württemberg vor einigen Jahren ganz aus diesem Förderbereich zurück gezogen. Konkret bedeutet dies für den Bereich des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) und des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN), dass es im Grenzbereich der beiden Verkehrsverbünde praktisch keine gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise gibt; von ganz weinigen Ausnahmen abgesehen. Dies ist angesichts der vielfach bestehenden Verflechtungen im Arbeits- Wohn- und Bildungsbereich aber auch im Freizeit- und Tourismusbereich ein unhaltbarer Zustand, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck vom VRRN. Beck stellt auch in Frage, dass Einnahmeausfälle in der prognostizierten Höhe von jährlich über 1 MIO Euro anfallen werden; man muss nämlich auch gegenrechnen, dass sich bei einer gegenseitigen Anerkennung der Fahrausweise den Verkehrsverbünden ein neuer Kunden- und Benutzerkreis erschließen wird.
14.04.2011 / FraktionMehr
Rheinquerung südlich Ludwigshafen.
SPD stellt Annäherung der unterschiedlichen Standpunkte fest.
Nach dem jüngsten Meinungsaustausch in der Sache "Weitere Rheinquerung südlich Ludwigshafen" mit den Bürgermeister der betroffenen Kommunen sowie den zuständigen Fachbehörden und weiteren Organisationen (z. B. IHK, BUND) konstatieren die teilnehmenden SPD-Vertreter Helmut Beck und Lothar Quast eine Annäherung der bislang kontroversen Auffassungen im Richtung des SPD-Vorschlages über die regionalplanerische Behandlung dieser Angelegenheit. Wie bekannt, hat Helmut Beck, stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses der Region, den Vorschlag entwickelt, in den neu aufzustellenden einheitlichen Regionalplan keine Vorfestlegung in Form der konkreten Ausweisung eines möglichen Straßenverlaufs in den Plan aufzunehmen, sondern die Diskussion um die Realisierung dieses Projektes als Hinweis in den schriftlichen Teil des Planes aufzunehmen.
09.04.2011 / FraktionMehr
Traditioneller Maimarktbesuch der SPD-Regionalverbandsfraktion
Auch in diesem Jahr wird die SPD-Fraktion im der Metropolregion Rhein-Neckar eine langjährige Tradition fortsetzen und dem Mannheimer Maimarkt einen Besuch abstatten. Treffpunkt ist Mittwoch, 4. Mai 2011 um 11.30 Uhr im "Stüberl" des Festzeltes von Peter Brandl, wo sich die SPD-Regionalpolitiker zu einer Fraktionssitzung und verbunden mit einem deftigen Imbiss treffen.
08.04.2011 / FraktionMehr
Gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise des KVV und des VRN überfällig.
Mit einem gemeinsamer Antrag in der Angelegenheit "Gegenseitige Anerkennung der Fahrausweise des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar (VRN) und des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV)" unternehmen die SPD-Fraktionen im Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) und im Regionalverband Mittlerer Oberrhein (RVMO) einen erneuten Anlauf, um Bewegung in diese längst überfällige Entscheidung zu bringen. Zwar besteht bereits seit einigen Jahren in einem eng begrenzten Erstreckungsbereich eine gegenseitige Anerkennung der jeweiligen Fahrausweise, den tatsächlich vorhandenen Erfordernissen wird diese aber in keiner Weise gerecht.
24.03.2011 / FraktionMehr
Enge Zusammenarbeit beim Konversionsmanagement geboten.
US-Truppenabzug erfordert gemeinsames Handel der gesamten Metropolregion.
Der Abzug der US-Landstreitkräfte aus den Städten Heidelberg, Mannheim und Schwetzingen darf nicht dazu führen, dass sich innerhalb der Metropolregion Rhein-Neckar eine Front zwischen den direkt betroffenen Städten und dem übrigen Teil der Region auftut. Dies machte Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck für die SPD- Regionalverbandsfraktion im Rahmen der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses in Ludwigshafen deutlich.
07.03.2011 / FraktionMehr
SPD-Regionalpolitiker im Gespräch mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche
Seit längerer Zeit bereits geplant, wegen Terminüberschreitungen mehrfach verschoben, nun hat es stattgefunden; das Gespräch des Vorstandes der SPD-Regionalverbandsfraktion mit dem im Juni vergangenen Jahres gewählten neuen Verbandsdirektor Ralph Schlusche; mit dabei war auch dessen Stellvertreter Christoph Trinemeier. Um es vorweg zu nehmen, angesichts der Bandbreite und Bedeutung der von den SPD-Regionalpolitikern ins Auge gefassten Themenpalette ergab sich ein ebenso intensiver wie auch harmonischer Meinungsaustausch bei dem über annähernd 2-stündigen Gespräch.
17.02.2011 / FraktionMehr
SPD-Vertreter im "Koordinationskreis Konversion Rhein-Neckar"
Bereits mit Schreiben vom 30. Juni vergangenen Jahres hat die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar die Einrichtung eines Koordinationskreises aus Vertretern aller Bereiche der Metropolregion beantragt, der die mit dem Abzug der US-Landstreitkräfte zu treffenden Entscheidungen und deren Auswirkungen auf die gesamte Region begleiten und vorberaten soll. Dieser Antrag wurde am 24. September 2010 vom Planungsausschuss des Verbandes in Leimen-St. Ilgen einstimmig beschlossen. In einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche am 17. Januar 2011 in Mannheim wurde die Zusammensetzung dieses Koordinationskreises wie folgt festgelegt:
17.02.2011 / FraktionMehr
Haushaltsrede 2011
Die Haushaltsrede 2011 der SPD-Fraktion steht Ihnen im rechts im Download-Bereich zur Verfügung.
06.02.2011 / FraktionMehr
Gespräch mit Mannheims Oberbürgermeister über regionale Themen.
Insgesamt fünf Punkte standen auf der Tagesordnung der Besprechung des Vorstandes der SPD- Regionalverbandsfraktion mit Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz. Die vorhandene Zeit von knapp 2 Stunden reichte jedoch gerade einmal aus, um die Themen "US-Truppenabzug" und "Rheinquerung südlich Ludwigshafen / Mannheim" zu behandeln.
Wir wollen mit allen Kräften daran arbeiten, dass die regionalplanerische Behandlung der Auswirkungen des US- Truppenabzugs aus den Städten Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen nicht zu einer Zerreißprobe zwischen den beiden Großstädten und dem eher ländlich strukturierten Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar führt, so der einhellige Tenor innerhalb der Gesprächsrunde im Mannheimer Rathaus. Zu viele Stellen und Organisationen haben durch öffentliche Erklärungen im Vorfeld konkreter Festlegungen bereits ein Klima geschaffen, das sich nicht gerade förderlich auf eine sachliche und an den Gegebenheiten orientierte Behandlung der mit dem Truppenabzug auftretenden Probleme auswirkt. Zwischenzeitlich wurde von den drei direkt betroffenen Städten ein sog. "Lenkungskreis Konversion" gebildet, in dem neben kommunalen Vertretern auch der Nachbarschaftsverband MA / HD, der Verband Region Rhein-Neckar, das Regierungspräsidium sowie die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) vertreten sind. Beim Verband Region Rhein-Neckar wiederum wurde auf Antrag der SPD- Regionalverbandsfraktion ein Koordinationskreis "Konversion Rhein-Neckar" installiert, der sich vorrangig mit den regionalplanerischen Auswirkungen der durch den Truppenabzug freiwerdenden ca. 700 Hektar Fläche befassen wird; dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass derzeit bereits ein Überhang an Wohnbauflächen in einer Größenordnung von 1.000 Hektar in der gesamten Region besteht.
02.02.2011 / FraktionMehr
