Am Freitag startet "politics in da box"

Unter dem Titel „politics in da box“ treffen sich junge Menschen am Freitag, den 6. April ab 18 Uhr zum Gespräch in ungezwungener Atmosphäre in Daniel Borns Wahlkreisbüro, der "Born Box" in der Schwetzinger Straße 10 in Hockenheim.

Hockenheim. „An dem Abend gibt es keine Vorgaben und wir sprechen einfach über alles, was die Jugendlichen diskutieren wollen: Bildung, Europa, Klimaschutz, Radwege oder was ganz anderes. Vorbestellt ist nur die Pizza – alles andere ist spontan!“ kündigt SPD-Politiker Daniel Born an. „Mir gefällt die Idee sehr gut, anders als sonst nicht mit einem klar definierten Thema einzuladen, sondern zu sagen: das Thema ist einfach `Politik`“, freut sich die Kreisvorsitzende der Jusos Rhein-Neckar, Elisabeth Krämer.

 

Transparenz gewinnt – ASF und AfA zum Equal Pay Day

Der „Tag für gleiche Bezahlung“ am 18. März macht symbolisch auf den Entgeltunterschied zwischen den Geschlechtern aufmerksam, der in Deutschland aktuell noch immer 21% beträgt. Daraus ergeben sich 77 Tage, in denen Frauen für gleiche bzw. gleichwertige Arbeit umsonst arbeiten.

„Die Tatsache, dass der EPD genau wie im letzten Jahr auf den 18.03. fällt, zeigt uns, dass sich die geschlechterspezifische Lohnlücke kein Stück geschlossen hat“, so die Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Ursula Wertheim-Schäfer „Das zu Beginn des Jahres in Kraft getretene Entgelttransparenzgesetz weist auf eine der Ursachen für diese Lohnungerechtigkeit hin: fehlende Transparenz!“, so Ursula Wertheim-Schäfer weiter. „ Nur wenn die Arbeitnehmerinnen wissen, wie groß die Lohnlücke ist, können sie auch dagegen angehen.“ Darüber hinaus ist die neue Bundesregierung nun aufgefordert, hier weitere Maßnahmen voranzutreiben, die nicht nur an wenigen Orten Transparenz ermöglichen, sondern auch aktiv der systematischen Entgeltlücke entgegenwirken.

Diese Forderungen werden auch von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) unterstützt. Die Lohnlücke wirke sich vor allem später im Alter aus, so die stellvertretende Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende Cordula Becker. Sie macht damit wiederholt auf das große Risiko der drohenden Altersarmut aufmerksam. „Am Ende ihres Erwerbslebens stehen Frauen häufig mit Renten da, die das Überleben kaum sichern können. Mit einer durchschnittlichen Rente von etwa 645 Euro im Monat (West- und Ostdeutschland zusammen), die eine Frau zu erwarten hat, ist es kaum möglich, der Altersarmut zu entgehen.“

Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) könnte bei Frauen die sogenannte Grundsicherungsquote künftig sogar von 16 Prozent im Jahr 2015 bis 2036 auf etwa 28 Prozent der Neurentnerinnen ansteigen. Dieser dramatischen Entwicklung werden weder die ASF noch die AfA tatenlos zusehen, sind sich Ursula Wertheim-Schäfer und Cordula Becker einig.

 

Gleichstellung ist eine Frage der Gerechtigkeit

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) im Kreis Rhein-Neckar weist zum Internationalen Frauentag am 8. März auf erreichte – und auch nicht erreichte - Ziele der Gleichstellungspolitik hin.

Seit über 100 Jahren macht der Internationale Frauentag weltweit auf die andauernde Auseinandersetzung um Gleichberechtigung, Gerechtigkeit und gegen Unterdrückung aufmerksam. Alltagssexismus, sexuelle Übergriffe, auf die derzeit mit der #metoo Kampagne hingewiesen wird oder die diskriminierende Lohnlücke von 21 % sind nur einige Beispiele hierfür.

„Die männliche Dominanz in Politik, Wirtschaft, Kultur, Medien, Sport und auch Sprache hat die Gesellschaft geprägt. Selbst wenn sich in den letzten Jahrzehnten einiges bewegt hat, so finden wir dennoch unzählige Beispiele, in denen Frauen diskriminiert werden. Dass wir in einer Gesellschaft leben, die noch immer in sexistischen Strukturen verhaftet ist, lässt sich nicht abstreiten. Frauen sind in den Entscheidungsgremien deutlich unterrepräsentiert. Dagegen gehen wir gemeinsam an“, betont die ASF-Kreisvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer.

Den Fokus hat die ASF beim diesjährigen Frauentag auf 100 Jahre Frauenwahlrecht und auf die Reform des Landtagswahlrechts gesetzt: obwohl das Frauenwahlrecht in Deutschland seinen 100. Geburtstag feiert, sind nach wie vor viel zu wenig Frauen in den Parlamenten vertreten; insbesondere in Baden–Württemberg. Daher fordern die SPD-Frauen die Änderung des Landtagwahlrechts in ein Zwei-Stimmen-Listenwahlrecht. Damit dies wirken kann, muss es von einem Parité-Gesetz flankiert werden.

Das Parité-Gesetz werde nicht über Nacht kommen, daher ist es wichtig, sich mit anderen progressiven Frauenorganisationen auszutauschen und weiterhin Kräfte zu bündeln, um gleichstellungspolitisch weiter voran zu kommen. Dies sei ganz im Sinne des Internationalen Frauentages, gruppen- und organisationsübergreifend hartnäckig die Geschlechterparität voranzutreiben, so Ursula Wertheim-Schäfer weiter.

 

Stuttgarter Zeitung zu Ganztagsschulen: Born vermisst qualitativen Gestaltungsanspruch des Kultusministeriums

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born kritisiert Kultusministerium für mangelnden qualitativen und quantitativen Ganztagsausbau

Stuttgart. Der Ganztagsausbau im Land hinkt den gesteckten Zielen weiter hinterher: Als vor vier Jahren Grün-Rot den Ganztagsbetrieb an Grundschulen in das Gesetz aufgenommen hat, wurde erwartet, dass bis zum Jahr 2023 70% der Grundschulen auf den Ganztagsbetrieb umstellen.

 

Born: „Ich fahre gerne mit dem Verkehrsminister die Umleitungsstrecke ab“

Landesregierung bestätigt, dass Salierbrücke für Fußgänger und Radfahrer offen bleibt Hockenheim.

Hockenheim. „Ich bin froh, dass ich direkt nachgefragt habe. Denn jetzt wissen wir schwarz auf weiß, was bei der Salierbrückensperrung bereits geprüft wird und wo die Landesregierung dringend nachlegen muss.“, kommentiert SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage zum Thema Salierbrücke. Der Parlamentarier aus Hockenheim hatte dieses Mittel genutzt, um den bisherigen Projekt- und Begleitmaßnahmenstand bei der Regierung zu erfahren.

 

Unterrichtsausfall: Kultusministerium liefert keine konkreten Zahlen

Landtagsabgeordneter Born (SPD) bekommt auf Anfrage zu Unterrichtsausfall an Schulen im Wahlkreis Schwetzingen und den Betreuungswahlkreisen Bruchsal, Enz und Wiesloch keine konkreten Antworten von Kultusministerin Eisenmann

Stuttgart. Daniel Born, SPD-Landtagsabgeordneter aus Schwetzingen, wollte es genau wissen und hat die Landesregierung unter anderem gefragt, wie viel Unterricht an den Schulen in den Wahlkreisen Schwetzingen, Bruchsal, Enz und Wiesloch in den letzten drei Jahren ausgefallen ist. Die Antwort des Kultusministeriums: Hierzu liegen keine Daten vor.

 

Born (SPD): "Schutz vor Fluglärm muss verbessert werden"

Schwetzinger Landtagsabgeordneter hat sich wegen Fluglärm in der Region an Verkehrsminister gewandt

Altlußheim. Daniel Born, SPD-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen, verfolgt die Debatten um den vom Flugplatz Speyer ausgehenden Fluglärm bereits seit Langem interessiert. Die vom Gemeinderat Altlußheim einstimmig verabschiedete Resolution gegen Fluglärm nahm der Landtagsabgeordnete zum Anlass, bei Verkehrsminister Hermann nachzuhaken, wie den Menschen in Altlußheim geholfen werden kann. „Eine andauernde Lärmbelästigung ist gesundheitsschädlich, das wissen wir schon lange. Es ist im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, dass der Gemeinderat diese Resolution gefasst hat und ich mache mich gerne für das Anliegen stark“, so Born.

 

Salierbrücke: Daniel Born nimmt Landesregierung in die Pflicht

Zwanzig Monate ohne die Salierbrücke - die Region ist besorgt. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born teilt die Sorge und wil, dass alle Alternativen geprüft werden. 

Hockenheim. „Hier droht einer der massivsten Einschnitte in unserer Region. Und bisher hört man aus Stuttgart kein Wort. Das geht so nicht.“ äußert sich Landtagsabgeordneter Daniel Born zur geplanten Sperrung der Salierbrücke. „So wie es ein Fakt ist, dass die Brücke saniert werden muss, ist es auch ein Fakt, dass diese Brücke eine zentrale Verkehrsachse in der südlichen Kurpfalz ist. Beides muss man zusammenbringen und darum Modelle wie den Erhalt zumindest einer Fahrspur als milderes Mittel bevorzugen. Bei einer Komplettsperrung zeichnet sich hier für Schüler und Arbeitnehmer ein fast zweijähriger Stau-Alptraum ab – unser örtliches Gewerbe wird massiv darunter leiden. Darum will ich wissen, ob die Landesregierung tatsächlich alle Alternativen geprüft hat und ob sie sich darüber bewusst ist, welche Probleme hier aufgrund der bisherigen Planungen entstehen.“

 

Born: "Kultusministerin Eisenmann schmeißt jeglichen Qualitätsanspruch über Bord"

Stuttgarter Zeitung, Südkurier und Badische Zeitung berichten über Daniel Borns Kritik am verzweifelten Versuch Eisenmanns, Gymnasiallehrkräfte an die Grundschulen zu locken.

Stuttgart. Für Daniel Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Grundschulen, sind die Ergebnisse der neuen Bertelsmann-Studie keine Überraschung: „Schon jetzt fehlen Hunderte Grundschullehrkräfte und mit dem steigenden Bedarf werden in den nächsten Jahren noch mehr Stellen unbesetzt bleiben.“ Vom Plan Eisenmanns, Gymnasiallehrkräfte an Grundschulen unterrichten zu lassen, hält der Bildungsexperte nichts: „Man kann die Gymnasiallehrkräfte nicht einfach an die Grundschulen stecken – diese Umschichtung macht pädagogisch wirklich gar keinen Sinn und ist für die Lehrkräfte auch nicht attraktiv“, konstatiert Born mit Blick auf die im vergangenen Spätsommer gescheiterte Initiative der CDU-Kultusministerin.

 

Carlo-Schmid-Preis 2018 an Joachim Gauck

Joachim Gauck hat heute im Mannheimer Schloss den diesjährigen Carlo-Schmid-Preis erhalten. Der Vorsitzende der gleichnamigen Stiftung, Siegmar Mosdorf, würdigte den ehemaligen Bundespräsidenten, der mit seiner Biografie und seiner Leistung als oberster Repräsentant Deutschlands für einen dialogorientierten Diskurs mit klaren Standpunkten, aber auch für Offenheit gegenüber anderen Meinungen stehe.

„Joachim Gauck versteht Politik als geistige Aufgabe. Er ist ein Brückenbauer zwischen Ost und West – in Deutschland und Europa“, so der Parlamentarische Staatssekretär a.D. Mosdorf in der Feierstunde vor über 250 Gästen. „Freiheit, Mitmenschlichkeit und Vergegenwärtigung der Geschichte sind Themen Ihres Lebens, die auch Ihre Prägung der öffentlichen Ämter bestimmt haben“, bemerkte Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz gegenüber Gauck in seinem Grußwort. SPD-Landeschefin Leni Breymaier war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gebunden und konnte daher in Mannheim nicht dabei sein.

 

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