Nachrichten zum Thema Fraktion
Weit über 4.000 Anregungen u. Bedenken zum Regionalplan!
Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion in Haßloch.
Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof “Zur Fronmühle” im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar. Es war ein Mammutprogramm, das Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck den Fraktionsmitgliedern “verordnet” hatte und um es vorweg zu nehmen, die immense Arbeit war bereits eine Stunde vor dem geplanten Ende um 16.00 Uhr geleistet. Dies war nur möglich angesichts der ebenso sachkundigen wie aber auch übersichtlich vorgetragenen Erläuterungen durch den stellvertretenden Verbandsdirektor Christoph Trinemeier, der sich diesen samstäglichen Ganztagestermin für die SPD-Fraktion reserviert hatte.
13.05.2013 / Fraktion
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Treffen mit alten Freunden.
Traditioneller Maimarktbesuch der SPD-Regionalfraktion.
Seit vielen Jahren schon ist der traditionelle Maimarktbesuch der SPD- Regionalpolitiker aus der Metropolregion Rhein-Neckar im Jahresprogramm der Fraktion fester Bestandteil. So traf man sich auch beim diesjährigen 400. Mannheimer Maimarkt einmal mehr und blieb dabei nicht nur unter sich. So hatten es sich Heinrich Zier (Limburgerhof) und Georg Kohler (Edingen-Neckarhausen), beide langjährige Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion und Träger der Heinrich-Heimerich-Plakette, der höchsten Auszeichnung, die die Metropolregion zu vergeben hat, nicht nehmen lassen, ihre ehemaligen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen zu treffen. Mit dabei war auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd aus Neustadt, der als ehemaliger leitender Direktor des Verbandes Region Rhein-Neckar immer noch engen Kontakt zu der SPD-Fraktion pflegt. Als ehemalige Fraktionsmitglieder konnte Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß (Viernheim) u. a. Gabriele Albrecht (Ludwigshafen) und Prof. Dr. Jörg Schmidt (Mannheim) unter den Teilnehmern begrüßen.
13.05.2013 / FraktionMehr
Bevölkerungsentwicklung in der Metropolregion Rhein-Neckar.
SPD-Regionalverbandsfraktion stellt erhebliche Differenzen zu Prognosezahlen fest.
Werden die im Anhörungsentwurf zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar ausgewiesenen Prognosezahlen über die Bevölkerungsentwicklung in der Metropolregion bis zum Jahre 2020 von einer Vielzahl der Kommunen zu Recht angezweifelt? Die SPD-Regionalfraktion beantwortet diese hypothetische Frage mit einem eindeutigen Ja. Und sie kann dies auch anhand realistischer und für jedermann nachvollziehbarer Zahlen untermauern. Wie aus einer von SPD- Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim) vorgenommenen Berechnung hervorgeht, hat die Einwohnerentwicklung in der Region in den Jahren 2007 – 2012 nicht um die prognostizierten 5.200 Einwohner abgenommen, sondern um 8.300 zugelegt.
07.05.2013 / FraktionMehr
Uwe Franz zum Beigeordneten der Nibelungenstadt Worms gewählt.
Wie bereits seit Oktober vergangenen Jahres geplant, wurde der Wormser SPD-Stadtrat und stellvertretender Ortsvorsteher des Stadtteiles Pfeddersheim Uwe Franz nun im Rahmen Sitzung des Wormser Stadtrates zum 2. hauptamtlichen Beigeordneten der Nibelungenstadt gewählt. Uwe Franz, der sein neues Amt am 1. November 2013 antreten wird, ist in seinem Dezernat für die Bereiche Planen und Bauen sowie Gebäudebewirtschaftung, Freizeitbetriebe, Friedhöfe und Sport verantwortlich.
20.04.2013 / FraktionMehr
Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) startet in dritte Amtszeit
Eindeutiger Sieg bei der Landratswahl im Kreis Südliche Weinstraße
Ausgestattet mit einem klaren Vertrauensbeweis kann Theresia Riedmaier, Landrätin im Kreis Südliche Weinstraße, ihre dritte Amtszeit antreten. Mit einem Stimmenanteil von fast 60 % wurde die gebürtige Oberbayerin bereits im ersten Wahlgang erneut auf den Chefsessel des Landratsamtes in Landau gewählt gewählt. Damit toppte Theresia Riedmaier, die erstmals im Jahre 1997 zur Kreischefin gewählt wurde, ihr Wahlergebnis von vor 8 Jahren, wo sie mit knapp 55 % der Stimmen auch bereits im ersten Durchgang wiedergewählt wurde. Innerhalb des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz ist die überzeugte Sozialdemokratin Theresia Riedmaier stellvertretende Parteivorsitzende.
Die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar, der Theresia Riedmaier seit Gründung des Verbandes angehört, gratuliert ihrer Fraktionskollegin ganz herzlich zu ihrem überzeugenden Erfolg und wünscht viel Glück bei der Wahrnehmung ihrer verantwortungsvollen Aufgabe.
15.04.2013 / FraktionMehr
SPD-Regionalpolitiker im Gespräch mit Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim
Im Rahmen der Anhörungsrunde zum “Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar” trafen sich die Mitglieder des Vorstandes der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) im Rathaus der Gemeinde Brühl zu einem Informationsgespräch mit den Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus dem Bereich des Nachbarschaftsverbandes (NV) des Heidelberg-Mannheim, sowie dessen Geschäftsführer Martin Müller. Um es vorweg zu nehmen, es war ein durchweg von Sachlichkeit und Kompetenz geprägtes Gespräch, was am Ende auch von beiden Seiten ausdrücklich betont wurde.
26.03.2013 / FraktionMehr
Energiewirtschaft und Abfallwirtschaft sind kein Gegensatz.
SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar bei der AVR in Sinsheim.
16.03.2013 / FraktionMehr
EU-Fördermittel auch für die Metropolregion Rhein-Neckar!
SPD-Regionalverbandsfraktion: “ Schritt in die richtige Richtung”.
Mit einer Umstellung der EU-Förderpraxis ab dem Planungszeitraum 2014 bis 2020 wird seitens der Europäischen Union ausdrücklich die Möglichkeit eröffnet, künftig auch funktionale Räume jenseits üblicher Verwaltungsgrenzen – gemeint sind hier Regionen – zu fördern. Ein Anliegen, das von der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar bereits seit Jahren mit großem Engagement verfolgt wird, wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck bei der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Regionalmanagement in Mannheim feststellte. Beck verwies hierbei insbesondere auch auf die Stellungnahme der Verbandsversammlung vom Dezember 2008 zum sog. “Grünbuch zum Territorialen Zusammenhalt.
03.03.2013 / FraktionMehr
MdL Johannes Stober unterstützt SPD-Regionalfraktion!
Vorstoß in Sachen “Windkraft” bei Staatssekretärin Dr. Gisela Splett (GRÜNE).
Kommt Bewegung in die verfahrene Situation bei der “Windkraft” in Baden-Württemberg oder bleibt das grün-geführte Ministerium für Verkehr und Infrastruktur bei seinen ideologisch bestimmten Vorgaben für die Ausweisung von Bereichen für die Errichtung von Windkraftanlagen? Die SPD-Fraktion in der Metropolregion jedenfalls fühlt sich bestärkt in ihren intensiven Bemühungen um eine einheitliche Aussage im einheitlichen Regionalplan für den gesamten Rhein-Neckar-Raum über die drei Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz hinweg. Grund für diese Annahme ist ein Schreiben des Karlsruher Abgeordneten Johannes Stober, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, an die im Ministerium für den Bereich Windkraft verantwortliche Staatssekretärin Dr. Gisela Splett. Hintergrund der Initiative des Abgeordneten war ein Gespräch mit Vertretern der SPD-Regionalverbandsfraktion und den SPD-MdLs aus dem baden-württembergischen Teil der Metropolregion in Mannheim Ende Januar.
03.03.2013 / FraktionMehr
Gesunden Menschenverstand nicht realitätsfernen Ideologien opfern!
Deutliche Sprache der SPD-Fraktion in der Metropolregion Rhein-Neckar.
Müssen wir so schnell als möglich unsere historischen Gebäude und reizvollen Naturdenkmale fotografieren, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen, künftig immer auch ungewollt ein Windrad mit auf dem Bild zu haben? So abstrakt diese Frage auch erscheinen mag, zumindest nach der gegenwärtigen Rechtslage in Baden-Württemberg ist dies jedenfalls keine blanke Theorie. Hintergrund ist die seit Januar dieses Jahres geltende Bestimmung des Landesplanungsgesetzes, dass es Ausschlussgebiete für die Errichtung von Windkraftanlagen nicht mehr geben darf; auch nicht in Landschafts- und in Naturschutzgebieten.
27.02.2013 / FraktionMehr
