Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landtagsvizepräsident Born besucht Konzeptladen HeartWork in Heidelberg / „Leuchtturmprojekt der Kreativwirtschaft“
Heidelberg. Eine einladende Atmosphäre, innovative Produkte und Kreativschaffende, die den Mut haben, den nächsten Schritt zu gehen: Wer den „HeartWork“-Laden in der Unteren Straße in Heidelberg betritt, besucht „ein Leuchtturmprojekt der Kreativwirtschaft“, so Landtagsvizepräsident Daniel Born bei seinem Besuch im Konzeptladen. Empfangen wurde er von Martina Pfister, Bürgermeisterin für Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft, weiteren Vertretern der Stadtverwaltung sowie den Mietern, die die Ladenfläche derzeit bewirtschaften. Ziel des Besuchs war es, die Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft für die Innenstadtentwicklung und die Potenziale des Förderprogramms „Mittendrinnenstadt“ sowie der einzelnen Unternehmensideen zu beleuchten.
16.12.2024 / Landespolitik
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Demokratie, Vielfalt und individuelles Lernen: Born besucht die Schimper-Gemeinschaftsschule in Schwetzingen
Schwetzingen. Parlamentarier unter sich – so hätte man den Abschluss des Besuchs der Schimper-Schule überschreiben können. Denn nach seinem Rundgang durch das Haus nahm sich Landtagsvizepräsident Daniel Born Zeit, um gemeinsam mit den Schülersprecherinnen Liv Horchheimer und Jouly Kousa sowie weiteren Vertretern des Schülerparlaments aktuelle Fragen zu diskutieren. Und dabei ging es um ganz konkrete Themen, die sowohl die Demokratie in einer Schule als auch die in einer Volksvertretung beschäftigen. Wie findet man einen guten Kompromiss? Wie kann man Mehrheit und Minderheit versöhnen? Und wie schafft man eine gute Zukunftsperspektive in der sich alle gesehen fühlen? Und weil in dieser Runde nicht nur sechs „Parlamentarier“, sondern auch sechs Menschen aus Schwetzingen und Oftersheim zusammensaßen, ging es natürlich auch um den besten Döner der Stadt und in welchen Vereinen man mitmacht.
09.12.2024 / LandespolitikMehr
Daniel Born weiterhin im Präsidium der SPD Baden-Württemberg / Es geht um den besten Kurs für Deutschland
Schwetzingen/Stuttgart. Der Schwetzinger Wahlkreisabgeordnete und Vizepräsident des Landtags, Daniel Born, gehört auch in den kommenden zwei Jahren dem Landespräsidium seiner Partei an. Nach seinem erneuten Einzug als Stimmenkönig in den Landesvorstand auf dem Parteitag vor zwei Wochen erfolgte nun die einstimmige Wiederwahl in das 10-köpfige Spitzengremium um den baden-württembergischen SPD-Chef Andreas Stoch. „Das Navi ist jetzt erst einmal voll auf einen Wahlerfolg bei der Bundestagswahl ausgerichtet. Es geht um den besten Kurs für Deutschland. Aber danach steht eine große Agenda an: Die Landtagswahl und die weitere Stärkung der SPD-Strukturen um als moderne und lösungsorientierte Mitgliederpartei für alle da zu sein. Ich freue mich, dass ich hierzu einen Beitrag leisten kann“, erklärte Born nach der konstituierenden Sitzung des Landesvorstands am Wochenende.
02.12.2024 / LandespolitikMehr
SPD fordert besseren Schutz von Frauen gegen Gewalt
Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert die SPD Baden-Württemberg Maßnahmen, um Frauen besser gegen Gewalt zu schützen. Frauenhäuser müssen ausgebaut und besser finanziert werden; außerdem brauche es eine flächendeckende Medienbildung für Jugendliche.
„Es ist alarmierend, dass auch im letzten Jahr in Deutschland wieder ein Anstieg an Gewaltdelikten gegen Frauen gemeldet wird – von der hohen Dunkelziffer ganz zu schweigen“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die gemeinsam mit Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, Vorsitzender der SPD Frauen in Baden-Württemberg, auf die Lage aufmerksam macht. Laut einer Auswertung des Bundeskriminalamtes stieg im Jahr 2023 die Zahl der weiblichen Opfer von häuslicher Gewalt um 5,6 Prozent auf gut 180.000 Fälle. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland häusliche Gewalt; fast jeden Tag gibt es laut BKA-Zahlen einen Femizid in Deutschland.
25.11.2024 / LandespolitikMehr
Landesparteitag: Schwetzingen weiter mit Born und Yildirim im Landesvorstand / Born erneut Stimmenkönig
Schwetzingen. Großer Erfolg für die Schwetzinger Sozialdemokraten beim Landesparteitag in Offenburg. Landtagsvizepräsident Daniel Born und Bundestagskandidatin Neza Yildirim wurden erneut im ersten Wahlgang in den 27-köpfigen Landesvorstand gewählt. Einen ganz besonderen Vertrauensbeweis erhielt Born, der bereits zum dritten Mal seit 2018 als Stimmenkönig zum Beisitzer gewählt wurde. „Ich bin Sozi mit Leib und Seele und es bedeutet mir viel, diesen Rückhalt in meiner Partei zu erleben“, erklärte der Schwetzinger Landtagsabgeordnete nach seiner Wahl.
18.11.2024 / LandespolitikMehr
SPD-Generalsekretär Binder: „Regierung Kretschmann faktisch im Ruhestand“
Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir für die Grünen bei der Landtagswahl 2026 sagt SPD-Generalsekretär Sascha Binder:
„Özdemir eröffnet nun offiziell den längsten Wahlkampf, den unser Land je gesehen hat. Der Jahrmarkt der Eitelkeiten zwischen Grünen und CDU beginnt – die Regierung Kretschmann ist damit faktisch im Ruhestand. Baden-Württemberg kann sich diesen Stillstand nicht leisten. Dafür gibt es zu viel zu tun: sei es die Sicherung von Arbeitsplätzen oder der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.
25.10.2024 / LandespolitikMehr
SPD-Landeschef Andreas Stoch: „Es ist ein Skandal, dass die Betroffenen bislang nicht angehört wurden.“
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat nun auch offiziell bestätigt, dass sie die Zahl der Notfallpraxen im Südwesten reduzieren und 18 Standorte schließen will. Dazu sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch:
„Offensichtlich hat Minister Lucha die Auswirkungen der Schließung der 18 Notfallpraxen nicht geprüft. Die heutige Kundgebung macht für mich deutlich: Minister Lucha betreibt keine Politik des Gehörtwerdens. Und seine Rechtsaufsicht als zuständiger Minister nimmt er schon zweimal nicht wahr. Es ist ein Skandal, dass die betreffenden Kommunen, die Rettungsdienste, die Krankenhäuser und die gesetzlichen Kassen bisher nicht angehört wurden.
21.10.2024 / LandespolitikMehr
SPD mobilisiert breiten Protest gegen die Schließung der Notfallpraxen
Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung von 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg, hat die SPD Baden-Württemberg einen breiten Gegenprotest organisiert. Bürger, (Ober-)bürgermeister, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger schließen sich zusammen, um für die Notfallpraxen im Land zu kämpfen. In zahlreichen Kommunen und Landkreisen sind die SPD-Mitglieder inzwischen mit lauten Protestaktionen aktiv.
„Wir brauchen jetzt vereinte Kräfte, um die Schließung so vieler Notfallpraxen im Land zu stoppen. Innerhalb von 18 Monaten sollen mehr als 30 Prozent der Notfallpraxen geschlossen werden. Das ist ein Kahlschlag in der medizinischen Versorgung vor allem im ländlichen Raum, wie er noch nicht vorgekommen ist. Als SPD werden wir um jede Notfallpraxis kämpfen. Das ist unsere Zusage an die Bürger“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
19.10.2024 / LandespolitikMehr
Notfallpraxis: Demo am Montag vor dem Gebäude der KVBW / Born ruft zur Demonstration am Montag in Stuttgart auf
Schwetzingen/Stuttgart. Während Landtagsvizepräsident Daniel Born weiter Unterschriften sammelt und sich auch mit einer offiziellen parlamentarischen Initiative an den zuständigen Sozialminister Manfred Lucha gewandt hat, weist er die vielen Unterstützer auch auf einen Demo-Termin hin: Vor der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) am Montag, am Montag, 21. Oktober, 12:30 Uhr, Albstadtweg 11, 70567 Stuttgart, gibt es die Chance ganz persönlich Flagge zu zeigen.
18.10.2024 / LandespolitikMehr
SPD-Landeschef Stoch: „Lucha hat seinen gesetzlichen Auftrag nicht verstanden“
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) plant, 17 Notfallpraxen im Land zu schließen. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund warnt davor, dass dadurch das Aufkommen von Patient:innen in den Notaufnahmen der Kliniken erneut deutlich zunehmen wird. Der Marburger Bund schlägt vor, einen Notfallversorgungs-Gipfel mit allen an der Notfallversorgung beteiligten Akteur:innen zu veranstalten. Hierzu erklärt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:
„Ich stehe ausdrücklich hinter der Forderung des Marburger Bundes nach einem Notfall-Gipfel mit allen Betroffenen. Sozialminister Lucha darf die Schließungsabsichten der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg nicht einfach durchwinken. Und auch Ministerpräsident Kretschmann darf vor einer solch verhängnisvollen Entwicklung nicht die Augen verschließen.
18.10.2024 / LandespolitikMehr
