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Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

 

Beteiligung, Bildung und Nahverkehr: Lars Castellucci und Jusos diskutieren über jugendpolitische Themen


Jugendbeteiligung, Bildung und der öffentliche Personennahverkehr – diese Themen sind jungen Menschen in der Rhein-Neckar-Region wichtig. Zu diesem Ergebnis kamen die 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des gestrigen Treffens der Jusos Rhein-Neckar mit Lars Castellucci (SPD) in dessen Büro in Wiesloch. Der Bundestagsabgeordnete hatte die jungen Mitglieder der SPD eingeladen, um mit ihnen über aktuelle politische Fragen zu diskutieren.

 

 

Ute Vogt: Aber hallo!

Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.

 

Rainer Arnold: King of the Road

Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.

 

Lothar Binding lädt ein: Drei Tage Politik für Jugendliche im Deutschen Bundestag

Der für den Wahlkreis Heidelberg-Weinheim zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding lädt eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus seinem Wahlkreis vom 6. bis 8. Mai 2012 nach Berlin ein. Drei Tage lang kann die Vertreterin oder der Vertreter aus Heidelberg oder dem Rhein-Neckar Kreis gemeinsam mit 150 anderen Jugendlichen aus ganz Deutschland am „Planspiel Zukunftsdialog 2012“ der SPD-Bundestagsfraktion teilnehmen.

 

Hans Georg Junginger MdL und Nachrücker Gerhard Kleinböck: Mandatswechsel in der Kurpfalz

Der seit 1996 im Wahlkreis Weinheim amtierende SPD-Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (65) beendet seine parlamentarische Tätigkeit in Stuttgart mit Ablauf des 31. August 2009.

Die entsprechende Erklärung über die Niederlegung seines Mandats hat Junginger gleichzeitig Landtagspräsident Straub übermittelt.

 

SPD bekundet Solidarität mit Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen

Ihre Solidarität mit den demonstrierenden Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen haben der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender und Anke Schuster, Vorsitzende, der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt. Die SPD unterstützt die berechtigten Forderungen der Mitarbeiter nach Arbeitsplatzsicherheit, so der Abgeordnete Binding.

 

Gute Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region durch gezielte Auftragsvergabe stärken.

Mannheimer SPD-Abgeordnete wollen mehr öffentliche Aufträge für das heimische Handwerk und den Mittelstand

Dr. Frank Mentrup, MdL und Helen Heberer, MdL: "Gute Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region durch gezielte Auftragsvergabe stärken"

Nach zähem Ringen mit der Landesregierung ist es der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Handwerk und den Kommunen gelungen, die Vergabe öffentlicher Bauaufträge zu vereinfachen. Zukünftig können Städte und Gemeinden ohne Probleme ihre Aufträge bis zu einem Wert von 20.000 Euro freihändig vergeben. Bis 75.000 Euro sind beschränkte Ausschreibungen möglich, bei denen die Kommunen gezielt Angebote einzelner weniger Anbieter einholen können. "Damit haben die Kommunen mehr Spielraum bei der Vergabe ihrer Aufträge an Unternehmen aus der Region und müssen nicht schon bei niedrigen Werten auf das aufwändigere Verfahren der öffentlichen Ausschreibung zurückgreifen", teilt der Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup mit. Mit diesem Ergebnis, das einen Kompromiss darstellt, sei man zwar nicht voll zufrieden, doch dürfe man auch nicht verkennen, dass er eine Verdopplung der bisherigen Wertgrenzenhöhen bedeute, so der Abgeordnete.

 

Gemeinsam den Antisemitismus bekämpfen.

Prof. Gert Weisskirchen, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Wiesloch, wurde im vierten Jahr in Folge zum Persönlichen Beauftragten des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus benannt.

Der finnische Außenminister Ilkka Kanerva, amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), hat MdB Prof. Gert Weisskirchen zu seinem Persönlichen Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus benannt. In der Ernennnungsurkunde lobte Kanerva das Engagement von Weisskirchen für die Förderung der Toleranz und Nicht-Diskriminierung innerhalb der OSZE. Er hat nun seit 2005 zum vierten Mal in Folge dieses wichtige Amt inne.

 

„Bücher und Spielzeug gegen Kinderarmut“

Der Erfolg der Spendenaktion Lothar Bindings in der Adventszeit „Bücher und Spielzeug gegen Kinderarmut“ hat uns überwältigt – so viele Menschen haben gespendet was sie entbehren konnten um Anderen eine Freude zu machen.

Vielen Dank für so viel Zuwendung. Ich freue mich sehr über dieses große Engagement, denn in Zusammenarbeit mit der AGFJ – Sozialpädagogische Familienhilfe und der Heidelberger Gruppe haben wir die Kinderbücher und die vielen gut erhaltenen Spielzeuge an Kinder in Familien verteilt.

Wir konnten sogar eine Brücke nach Berlin schlagen und auch dort Kindern am Heiligen Abend zeigen, dass jemand in der Kurpfalz an sie gedacht hat. Vielleicht lernen so viele Kinder den Wert einer solidarischen Gesellschaft kennen obwohl ihnen der Begriff noch nicht begegnet ist.

Ich bedanke mich sehr bei den Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagogen. Sie haben Sorge getragen, dass die Bücher, Stofftiere und das Spielzeug dort ankamen wo sie besonders helfen.

Herzlichst
Lothar Binding, MdB

Video über die Aktion