Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Ehemalige Polizeidirektion Heidelberg
Rede von Thomas Zachler, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion bei der Kreistagsitzung am 3. Mai 2022 in Reilingen:
03.05.2022 / Kreistagsfraktion
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Schulische Inklusion zu Lasten der Kommunen
Die neuesten Zahlen bei der Eingliederungshilfe, die jüngst im Sozialausschuss präsentiert wurden, machten erneut deutlich, dass das Land die Kreise immer mehr bei der Inklusion an Schulen finanziell belastet.
05.04.2022 / KreistagsfraktionMehr
SPD-Kreistagsfraktion zu Gesprächen in der Johann-Philipp-Bronner-Schule.
Kreisberufsschulzentrum in Wiesloch bietet umfangreiches Angebot für die Jugendlichen der Region.
Das Zentrum beruflicher Schulen Wiesloch besteht aus drei Schulen, die Hubert-Sternberg-Schule, die Louise-Otto-Peters-Schule und die Johann-Philipp-Bronner Schule. Letztere hat eine Delegation der SPD-Kreistagsfraktion vor kurzem besucht, um sich über die Situation der Schule vor Ort zu informieren.
04.04.2022 / KreistagsfraktionMehr
Breiter Appell
Auf Initiative der SPD, allen voran des Vorsitzender der Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, wurde ein Appell and die Solidargemeinschaft unserer Region veröffentlicht (wir berichteten bereits an dieser Stelle) und darin Wege aus der Pandemie aufgezeigt.
16.02.2022 / KreistagsfraktionMehr
Gemeinsinn und Solidarität
Auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck für eine gemeinsame Erklärung für Gemeinsinn und Solidarität in der Pandemie einigten sich CDU, Grüne Freie Wähler, SPD, FDP und Linke auf die folgende Erklärung:
10.02.2022 / KreistagsfraktionMehr
Heiße Diskussionen ums Geld im Kreistag
Mehrheit stimmt für höhere Abgaben der Gemeinden
Obwohl die finanzielle Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis 2020 und 2021 sehr gut war und Corona eher die Haushalte der Gemeinden traf, stimmte in der letzten Kreistagssitzung eine Mehrheit für eine höhere Kreisumlage als nötig.
15.12.2021 / KreistagsfraktionMehr
Festlegung der Kreisumlage
Um seine Aufgaben finanzieren zu können erhält der Rhein-Neckar-Kreis einerseits Zuweisungen des Landes und Gebühren für seine Dienstleistungen. Ein Großteil der Finanzierung erfolgt darüber hinaus über die sogenannte „Kreisumlage“.
Diese wird gemeinsam durch die 54 Städte und Gemeinden des Kreisgebietes aufgebracht und damit mittelbar über alle Bewohnerinnen und Bewohner unseres Rhein-Neckar-Kreises. Sie bemisst sich an der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden.
Diese Umlage wird jedes Jahr durch den Kreistag neu für das Folgejahr beschlossen
Von Seiten der Verwaltung wurde ein Hebesatz von 24,5 Prozent für die nächste Berechnung der Kreisumlage vorgeschlagen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies angesichts der derzeitigen finanziellen Entwicklung bei den meisten Städten und Gemeinden des Kreises das falsche Zeichen und fordert die Festsetzung des Hebesatzes auf 23,5 Prozentpunkte.
In reinen Zahlen ausgedrückt wäre das eine Entlastung der Gemeinden von 271 auf 260 Millionen Euro.
Nachfolgend der detaillierte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Göck an den Landrat des Rhein-Neckar-Kreises.
03.12.2021 / KreistagsfraktionMehr
Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft
Pressemitteilung vom 18.11.2021/di
Born und Schmidt: „Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft“
Sozialausschuss des Kreistags lehnt Förderantrag für PLUS e.V. ab
SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Sprecherin für Soziales der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt haben sich entsetzt gezeigt über die Ablehnung des Förderantrags für PLUS e.V. im Sozialausschuss des Kreistags. Die Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) beantragte eine Förderung durch den Rhein-Neckar-Kreis, um ihre Unterstützung künftig auch Menschen aus dem Landkreis anbieten zu können und damit eine große Nachfrage zu decken. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und AfD lehnten dies ab.
19.11.2021 / KreistagsfraktionMehr
Sommertreff der SPD-Kreistagsfraktion
Etwas Besonderes hatte sich Guntram Zimmermann, ehemaliger Bürgermeister von Spechbach und Kreisrat für die SPD-Fraktion und die Altkreisräte zum Sommertreff ausgedacht. Gemeinsam ging es ein gutes Stündchen entlang des WaldSinnPfad mit anschließender Einkehr im örtlichen Schützenhaus.
23.08.2021 / KreistagsfraktionMehr
Teilhabe Plus
Von der Pandemie wurden insbesondere unsere Schulkinder getroffen. Schulschließungen, Unterrichtsausfälle und „Homeschooling“ stellten die Lernenden vor große Herausforderungen und so manches Lernziel konnte trotz großer Anstrengungen nicht erreicht werden. Insbesondere sozial benachteiligte Kinder hatten unter diesen Auswirkungen zu leiden.
Vor diesem Hintergrund hat sich der Landkreis Karlsruhe entschlossen die Sonderaktion „Bildung und Teilhabe Plus“ auf den Weg zu bringen.
17.08.2021 / KreistagsfraktionMehr
