Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Ärzteprotest: SPD warnt vor „falschen Fronten“
Generalsekretär Peter Friedrich: „Die Ausgestaltung der Honorarreform ist eine Angelegenheit der Kassenärztlichen Vereinigungen“
15.09.2009 / Bundespolitik
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Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt
Er hat deutlich gemacht:- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
- Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland!
14.09.2009 / BundespolitikMehr
ARD- und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:
- Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
- Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
- Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
- Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
- Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
13.09.2009 / BundespolitikMehr
SPD-Tour-Spot: In welchem Land wollen wir leben?
„Wir haben in den letzten Jahren bestimmt nicht alles richtig gemacht. Aber wir hatten auch verdammt viel damit zu tun, den größten Blödsinn zu verhindern.“
„Jetzt geht es darum, die richtigen Weichen in die Zukunft zu stellen. In welchem Land wollen wir leben? Wollen wir jedem Kind die Chance auf gute Bildung bieten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern? Wollen wir durchsetzen, dass Frauen endlich überall gleichen Lohn für gleiche Arbeit bekommen? Wollen wir dafür sorgen, dass auch in Zukunft alle ein Recht auf beste medizinische Versorgung haben? Wollen wie faire Löhne durchsetzen, mit einem Mindestlohn, der die Menschen absichert? Wollen wir den Spekulanten endlich klare Regeln und Grenzen setzen? Wollen wir den Atomausstieg vollenden und Weltmarktführer für neue Energietechnologie werden? Wollen wir die Schere zwischen Arm und Reich schließen und unser Land wieder zusammenführen? Ja heißt SPD.“
13.09.2009 / BundespolitikMehr
Endspurt: Frank-Walter Steinmeier in Karlsruhe
„Schwarz-Gelb ist nicht erwünscht!“
Mit scharfen Angriffen auf die Pläne von Schwarz-Gelb hat Frank-Walter Steinmeier vor tausenden Menschen in Karlsruhe die Bedeutung der Richtungswahl am 27. September unterstrichen. Die „Generation Ellenbogen“ dürfe nicht den Kurs für das nächste Jahrzehnt bestimmen.
13.09.2009 / BundespolitikMehr
Heiße Wahlkampfphase eröffnet
Die SPD Ortsvereine Bammental, Gaiberg und Wiesenbach hatten am 2. September 2009 ins Foyer der Elsenzhalle eingeladen, um mit Dr. Lars Castellucci, Bundestagskandidat der SPD Rhein-Neckar und mit dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG, Uwe Hück, die heiße Phase des anstehenden Bundestagswahlkampfes zu eröffnen.
09.09.2009 / BundespolitikMehr
Peer Steinbrück: Wir sind wieder da!
Wer noch an Umfragen geglaubt hat, durfte am 30. August einen Kurs in politischer Realität absolvieren: Die Union hat im Saarland und in Thüringen zweistellig verloren. Ihre Ministerpräsidenten sind krachend abgewählt worden. Schwarz-gelb hat in beiden Ländern keine Mehrheit. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU zum zweiten Mal nach 2004 wichtige Städte an uns und unsere Bürgermeisterkandidaten verloren, andere haben wir souverän behauptet und unseren Vorsprung weiter ausgebaut.
07.09.2009 / BundespolitikMehr
RWE kauft Jubel-Demo
Anlässlich der morgigen Atomkraft-Jubel-Demo des Energiekonzerns in Biblis erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
Die Atomlobby ist in der Defensive: Die große Mehrheit der Menschen will den Atomausstieg. Mit der großen Anti-Atom-Demo wird sich am Sonnabend die Ablehnung der Atomenergie bunt und eindrucksvoll zeigen. Atomenergie hat keine Zukunft.
03.09.2009 / BundespolitikMehr
Mit Schwarz-Gelb kommt die Zwei-Klassen-Medizin
Schwarz-Gelb plant den Kahlschlag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Zeche für die Krise sollen Normalverdiener zahlen, die gesetzlich versichert sind. Gutverdienende Privatversicherte müssen sich nicht an der Solidarität beteiligen. Teure Zusatzversicherungen und -beiträge, Leistungskürzungen und eine schlechtere Versorgung für die Kassenpatienten sind die Folge.
02.09.2009 / BundespolitikMehr
„SPD handelt gegen drohende Kreditklemme“
Eine aktuelle Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) bestätigt, dass sich insbesondere die Kreditversorgung für mittelständische Firmen mit 200 bis 500 Beschäftigten seit dem Frühsommer verschlechtert hat. Banken vergeben Kredite gar nicht oder nur noch zu deutlich ungünstigeren Konditionen. Verbunden mit dem zu erwartenden Nachfragerückgang im Herbst kann sich diese Kreditklemme für viele Mittelständler existenzbedrohend auswirken.
01.09.2009 / BundespolitikMehr
