Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Born: „Freie Wohlfahrtsverbände sind Kernbestand unser sozialen Ordnung“
Bruchsal. Daniel Born hat bei der Podiumsdiskussion der LIGA der freien Wohlfahrtverbände in Bruchsal erneut einen sozialen Aufbruch in Deutschland gefordert. „Wir müssen den Mut haben auszusprechen, was ungerecht ist. Und dann müssen wir Lösungen finden“, so der 37-jährige Jurist.
22.08.2013 / Bundespolitik
Mehr
„Wir haben PS“: SPD Baden-Württemberg startet in heiße Wahlkampfphase
Genau einen Monat vor der Bundestagswahl hat die SPD Baden-Württemberg die „heiße Phase“ des Wahlkampfs im Südwesten eingeläutet. Auf einer Pressekonferenz in Stuttgart verdeutlichte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid gemeinsam mit dem Spitzentandem Gernot Erler und Katja Mast, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung am 22. September durch Rot-Grün abgelöst werden müsse.
21.08.2013 / BundespolitikMehr
10 Gründe, warum Schwarz-Gelb dem Land schadet
1. Steigender Fachkräftemangel ignoriert! Baden-Württemberg ist auf Fachkräfte angewiesen. Aber dies verkennt Schwarz-Gelb: Statt Geld in die aktivierende Arbeitsmarktpolitik zu stecken und so den Fachkräftemangel zu bekämpfen, strich Schwarz-Gelb zwischen 2011 und 2015 bei der fördernden, aktiven Arbeitsmarktpolitik rund 3,1 Milliarden Euro – alleine in Baden-Württemberg.
21.08.2013 / BundespolitikMehr
Born auf Mannheim-CSD: „Echte Gleichstellungspolitik ist SPD-Politik“
Mannheim. SPD-Bundestagskandidat Daniel Born hat gemeinsam mit dem Hamburger Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs und dem Mannheimer Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann und der SPD Rhein-Neckar am Mannheimer Christopher Street Day (CSD) teilgenommen.
16.08.2013 / BundespolitikMehr
Mast: CDU und FDP haben Arbeitsmarkt-Spaltung verschärft
Zu den heute bekannt gegebenen Zahlen zur Zunahme der Zweitjobs in Baden-Württemberg erklärt Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg:
Wir brauchen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Diese haben CDU und FDP jahrelang im Land und Bund verhindert. Sie haben die Spaltung auf dem Arbeitsmarkt verschärft. Wir von der SPD kämpfen für gute Arbeit. Dazu gehört ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn, dazu gehört gleiches Geld für gleiche Arbeit von Leiharbeitern und Stammbelegschaft und dazu gehört eine bessere soziale Absicherung bei Minijobs.
12.08.2013 / BundespolitikMehr
Born: „PKW-Maut wäre Gift für unsere Region“
Bruchsal/Schwetzingen. SPD-Bundestagskandidat Daniel Born zu den Plänen der CSU, eine PKW-Maut einzuführen: „Eine solche PKW-Maut wäre ein reines Abkassieren der Pendlerinnen und Pendler. Für uns hier in der Region Bruchsal-Schwetzingen wäre das pures Gift“, so Born. Der Verstoß der CSU sei ein weiterer Grund, mit vollem Einsatz für eine starke SPD zu kämpfen.
12.08.2013 / BundespolitikMehr
Mast: SPD will soziale Absicherung bei Minijobs verbessern
Zu den Äußerungen der FDP, die SPD wolle die Minijobs abschaffen, erklärt Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg:
Die FDP ignoriert die Spaltung am Arbeitsmarkt völlig und gibt den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern darauf auch keine Antwort. Wir von der SPD wollen bei Minijobs die soziale Absicherung verbessern. Dazu gehört, dass Arbeitnehmer eigene Ansprüche in der Renten- und Arbeitslosenversicherung erwerben. Dazu gehört für uns ein verbindlicher Arbeitsvertrag, der grundlegende Ansprüche wie Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder Kündigungsschutz regelt. Das gibt es häufig nicht. Das muss sich ändern.
08.08.2013 / BundespolitikMehr
Born fordert Job-Offensive in der Pflege
Oberhausen-Rheinhausen. Beim Betriebsbesuch bei Pflegedienst SPPS diskutierte Daniel Born mit Bernd Schnell über die die Pflege, die durch den demografischen Wandel bedingt immer mehr Menschen betrifft und von Dienstleitern übernommen werden. Hierbei waren sich beide einig, dass die Minutenpflege keine Zukunft haben darf.
04.08.2013 / BundespolitikMehr
Katja Mast: Schwarz-Gelb bleibt tatenlos beim Missbrauch von Werkverträgen
„Schwarz-Gelb unternimmt nichts gegen Lohndumping durch Werkverträge. Wegducken und Aussitzen werden das zunehmende Problem der Auslagerung qualifizierter Mitarbeiter in Subunternehmen und Scheinselbstständigkeit aber nicht lösen“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast heute in Zusammenhang mit dem Urteil des Landesarbeitsgerichtes Stuttgart zu Schein-Werkverträgen.
01.08.2013 / BundespolitikMehr
Katja Mast: Betreuungsgeld ist Fernhalteprämie
Zur Diskussion um das Betreuungsgeld erklärt Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg:
Das schwarz-gelbe Betreuungsgeld ist nichts anderes als eine Fernhalteprämie. Es hält Kinder von Bildung fern, die sie dringend brauchen. Wir wollen Bildung für alle Kinder. Deshalb wird die SPD mit Peer Steinbrück als Kanzler das Betreuungsgeld sofort abschaffen und das Geld in dringend benötigte Betreuungsplätze stecken. Bundesweit fehlen 200.000 Plätze. Das Geld für das Betreuungsgeld reicht dafür gerade aus. Wir werden damit echte Wahlfreiheit für die Eltern herstellen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern.
31.07.2013 / Bundespolitik
