Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Peer Steinbrück bei den Jusos Baden-Württemberg
Rot sind nicht nur ihre Sonnenbrillen, sondern auch ihr Wassereis und ihre Torwand – Kanzlerkandidat Peer Steinbrück überzeugte sich gemeinsam mit dem SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast vom aktiven und engagierten Wahlkampf der Jusos in Baden-Württemberg. Gut ausgestattet mit Materialien und Personal unterstützen sie seit Wochen die Arbeitsgemeinschaften und Bundestagskandidaten vor Ort, um insbesondere junge Menschen zur Wahl zu mobilisieren.
10.09.2013 / Bundespolitik
Altpeter: Dürfen nicht zulassen, dass Menschen mitten unter uns unter menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten
Mit einer Gesetzesinitiative im Bundesrat will Sozialministerin Katrin Altpeter gegen den Missbrauch von Werkverträgen und die Umgehung arbeitsrechtlicher Verpflichtungen vorgehen. Industrie- und Dienstleistungsunternehmen gingen nach der Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Jahr 2011 zunehmend dazu über, bislang durch eigenes Personal oder Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer erledigte Arbeiten jetzt durch Fremdpersonal auf der Basis von Werkverträgen ausführen zu lassen, so die Ministerin zur Begründung.
10.09.2013 / Bundespolitik
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SPD-Generalsekretärin Mast: Wenn Schwarz-Gelb solide Haushaltspolitik abgeliefert hat, sind Kässpätzle ein Diätgericht
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die jüngsten Äußerungen von CDU-Landeschef Thomas Strobl zu den rot-grünen Steuerplänen zurück gewiesen. „Durch ständiges Wiederholen wird Falsches auch nicht richtig. Wir wollen gestalten statt aussitzen“, so Mast. „Dabei sind 95 Prozent der Steuerzahler von unseren Plänen gar nicht betroffen. Die Steuermehreinnahmen werden vollständig für Investitionen in Bildung und Infrastruktur, für die Kommunen und zum Schuldenabbau genutzt.“
09.09.2013 / BundespolitikMehr
Wiesloch: Vollbesetzte Halle bei Peer Steinbrück
Vorigen Freitag sprach Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Wiesloch KLARTEXT. Er war der Einladung des Bundestagskandidaten Lars Castellucci gefolgt und stellte sich im Palatin den Fragen von annähernd 1.000 Gästen. Hierbei lag der Fokus im Besonderen auf aktuellen Themen wie dem Syrienkonflikt, Steuererhöhungen, Bildungspolitik, Rentenpolitik und Altersarmut und dem Gesundheitssystem.
09.09.2013 / BundespolitikMehr
Mast: Bürgerversicherung heißt gleiche Rechte und gleiche Pflichten für alle Versicherten
SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zu den aktuellen FDP-Äußerungen über die Bürgerversicherung:
„Die FDP betreibt mal wieder Klientelpolitik für Menschen mit hohem Einkommen, die sich nur untereinander versichern und keinen Solidarausgleich leisten wollen. Kein mit Deutschland vergleichbarer Staat hat ein solch zweigeteiltes System der Krankenversorgung. Die SPD will mit dem Konzept der Bürgerversicherung gleiche Rechte und gleiche Pflichten für alle Versicherten und alle Leistungserbringer einführen. Das ist kein Sozialismus. Das nennt sich Solidarität.“
03.09.2013 / Bundespolitik
Schmid, Mast und Erler kommentieren das TV-Duell
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid kommentiert das TV-Duell: „Man hat gesehen: Peer Steinbrück brennt buchstäblich darauf, dieses Land zu gestalten, im Großen wie im Kleinen. Bei Frau Merkel hingegen keine Idee, geschweige denn eine Vision, wohin sie mit Deutschland möchte. Das war vorwärtsgewandt gegen rückwärtsgewandt. Wir brauchen in diesen Zeiten aber niemanden, der schon mit der Verklärung der eigenen Kanzlerschaft beschäftigt ist, sondern jemanden, der mit Tatendrang und Aufbruchsstimmung Deutschland in die Zukunft führt. Steinbrück war souverän, präzise und hochversiert, Merkel angestrengt, schwafelig und oft ausweichend. Peer Steinbrück verleiht Flügel!“
01.09.2013 / BundespolitikMehr
Born: „Schwetzingen ist eine fröhliche Stadt der Toleranz, der Demokratie, des Miteinanders“
Schwetzingen. Ein buntes Bündnis von örtlichen Gruppen, unter anderem SPD, Grüne und Gewerkschaften, konnte am Sonntag einer geplanten NPD-Kundgebung in Schwetzingen die Stirn bieten. Die insgesamt sieben NPD-Mitglieder, die in Schwetzingen eine Propagandademonstration veranstalten wollten, blieben am Bahnhof und beließen es beim Hochhalten von Werbeschildern. Auf der anderen Seite, an der Carl-Theodor-Straße, das Gegenteil: Eine fröhlich-bunte Gegendemonstration von mindestens 500 Menschen aller Generationen mit Pfeifen, Kochtöpfen, Musik und Trompeten.
01.09.2013 / BundespolitikMehr
Katja Mast: „Der Kampf für echte Gleichstellung ist noch nicht zu Ende“
Genau am 30. August 1988 wurde auf dem Bundesparteitag in Münster eine Frauenquote von 40 Prozent für alle Ämter und Mandate innerhalb der SPD beschlossen. Diese Quote gab und gibt bis zum heutigen Tag vielen Frauen in der SPD eine Chance und Perspektive in ihrer parteipolitischen Arbeit, wie SPD-Generalsekretärin Katja Mast erläutert: „Sie war und ist ein notwendiges Hilfsinstrument, ohne das viel weniger Frauen in unserer Partei aktiv wären. Die Quote hat sich als Instrument zu echter Gleichstellung erfolgreich bewährt.“
29.08.2013 / BundespolitikMehr
Bilkay Öney und Daniel Born besuchen Lebenshilfe-Wohnhaus
Hockenheim. Die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney und Bundestagskandidat Daniel Born haben das Wohnhaus der Lebenshilfe in der Hockenheimer Innenstadt besucht.
29.08.2013 / BundespolitikMehr
Steinbrück in Esslingen: Habe eine klare Vorstellung für die Zukunft unseres Landes
„Eines ist sicher: Peer kann Kanzler“, so der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid in seiner Begrüßung von Peer Steinbrück auf dem Esslinger Marktplatz. Neben den Bundestagskandidatinnen und -kandidaten aus Baden- Württemberg waren über 3000 Bürgerinnen und Bürger nach Esslingen gekommen. Der SPD-Kanzlerkandidat hielt keine Wahlrede, sondern beantwortete Fragen aus dem Publikum. Gewohnt schlagfertig und humorvoll konterte er auch so manchen Angriff und überzeugte mit stichhaltigen Argumenten.
28.08.2013 / BundespolitikMehr
