Nachrichten zum Thema Landespolitik
Born unterstützt "Stuttgarter Erklärung" für Menschenrechtskonforme Behandlung von Trans-/Intersexualität
Stuttgart. Eine Gruppe von Ärtzen, Psychotherapeuthen, Menschenrechtlern und betroffenen Menschen hatten sich in Januar diesen Jahres getroffen, um die "Stuttgarter Erklärung" zu verfassen. Hierbei handelt es sich um alternative Behandlungsempfehlungen, um eine menschenrechtskonforme Behandlung von Menschen mit geschlechtlichen Normabweichungen möglich zu machen, die ohne geschlechtliche Deutung auskommt. Die „Stuttgarter Erklärung“ ist eine Übereinkunft, Menschen das Wissen über ihr Geschlecht zuzugestehen, und dieses Wissen als wahrhaftig anzuerkennen. Dies ist die Grundvoraussetzung für ethisches Handeln. Der queerpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born unterstützt diesen Apell und hat ihn bereits unterzeichnet.
18.08.2016 / Landespolitik
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Schmid zu 100 Tagen Grün-Schwarz: „Unreife Kiwis schmecken herb und sauer“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die ersten 100 Tage der neuen Regierung am kommenden Freitag als „landespolitisches Vakuum“ bezeichnet. „Grün-Schwarz füllt inhaltlich bislang nichts aus und ist deshalb für alles Mögliche offen. Das ist eine Politik in luftleerem Raum.“
17.08.2016 / LandespolitikMehr
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Daniel Born MdL: Volle Gleichstellung für alle LSBTTIQ-Menschen
Stuttgart. Anlässlich des Christopher Street Days am vergangenen Samstag (30.07.2016) in Stuttgart verlangte der SPD-Abgeordnete Daniel Born die volle Gleichberechtigung für alle LSBTTIQ-Menschen. „Der CSD wird Grün-Schwarz hoffentlich Beine machen für den Abbau von Diskriminierungen für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuellen und Queere“, so Born.
Zum 20. Mal marschierten in diesem Jahr Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle - für Toleranz und Gleichberechtigung. Der CSD mit seinen Paraden und Straßenfesten gilt international als Symbol für den Kampf um die Rechte von Homosexuellen.
01.08.2016 / LandespolitikMehr
Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen
Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.
24.07.2016 / LandespolitikMehr
15. CSD-Empfang im Stuttgarter Rathaus - Operation Sichtbarkeit
Stuttgart. Am Freitag war Daniel Born MdL für die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg auf dem CSD-Empfang unter dem Motto "Operation Sichtbarkeit" in Stuttgart. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras und der Ausschussvorsitzenden Kultus, Jugend und Sport Brigitte Lösch (siehe Foto).
18.07.2016 / LandespolitikMehr
EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“
Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.
14.07.2016 / LandespolitikMehr
Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
13.07.2016 / LandespolitikMehr
Daniel Born MdL: „Der Vielfalt in Baden-Württemberg auch in der Opposition eine Stimme geben“
Stuttgart. Die SPD-Landtagsfraktion hat Daniel Born zum queerpolitischen Sprecher gewählt. Der 40-jährige Jurist, der auch Sprecherfunktionen im Wirtschafts- und im Bildungsausschuss hat, freut sich auf die Aufgabe in der neugeschaffenen Position: „Die SPD hat in den letzten fünf Jahren im Regierungshandeln bewiesen, dass sie gemeinsam mit der Community politische Bannerträgerin für Vielfalt in Baden-Württemberg ist. Nun muss sie in der Opposition darauf achten, dass es keine Rückschritte im Bereich Akzeptanz und Gleichberechtigung gibt.“
07.07.2016 / LandespolitikMehr
Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.
09.06.2016 / LandespolitikMehr
Arbeit: Bildungszeit ist „Meilenstein für ein starkes Land“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die dauerhafte Kritik von CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut am neuen Bildungszeitgesetz scharf zurück gewiesen.
30.05.2016 / LandespolitikMehr
