Nachrichten zum Thema Landespolitik
SPD solidarisch mit Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie
Die SPD Baden-Württemberg hat sich im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie solidarisch mit den Beschäftigten erklärt.
„Vor allem die Forderungen nach einer möglichen Reduzierung der Wochenarbeitszeit und die Einführung tariflicher Sozialleistungen sind ein entscheidender Schritt in Richtung moderner Arbeitsverhältnisse“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier beim politischen Jahresauftakt der SPD Baden-Württemberg in Stuttgart.
08.01.2018 / Landespolitik
Mehr
Auf Einladung von Daniel Born zu Gast im Landtag – neues Besucherzentrum beeindruckt Besuchergruppe aus dem Wahlkreis
Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtagswahlkreis Schwetzingen sowie dem angrenzenden Betreuungswahlkreis fanden sich kürzlich morgens in Hockenheim ein, um der Einladung des Landtagsabgeordneten Daniel Born MdL, Folge zu leisten, mit dem Bus nach Stuttgart zu fahren und Born und seine Arbeit vor Ort kennenzulernen.
Hockenheim. Die Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments kennenzulernen, bietet der Schwetzinger Abgeordnete regelmäßig an. Selbstverständlich findet sich im Rahmen solcher Besuche stets Gelegenheit zum Gespräch mit dem Abgeordneten. Dass dieses jedoch auf den Rängen des Plenarsaals stattfindet ist hingegen keineswegs immer der Fall und führte entsprechend zu positiver Resonanz unter den Teilnehmern.
22.12.2017 / LandespolitikMehr
Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften
Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“
12.12.2017 / LandespolitikMehr
Daniel Born MdL: "GMS Grötzingen ist ein echter Standortfaktor für den Stadtteil"
„Nur die Augustenburgschule ist eben wie die Augustenburgschule“ – so fasst die Konrektorin und kommissarische Schulleiterin Christine Schneider den Austausch nach zwei Stunden treffend zusammen.
Karlsruhe. Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitiker Daniel Born MdL kam an die Augustenburgschule, um sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen, wie es in Grötzingen läuft. „Beeindruckend, was hier für ein Klima der Offenheit und des Austauschs herrscht“, betont der Parlamentarier anerkennend. „Schule ist hier wirklich mehr als ausschließlich das klassische Vermitteln von Lerninhalten. Man gewinnt in Grötzingen schnell den Eindruck, hier sei es wirklich gelungen, Schule zu einem Lern- und Lebensort gleichermaßen zu machen“, so Born weiter.
22.11.2017 / LandespolitikMehr
SPD-Landesparteitag: Erneuerungsprozess wird fortgesetzt
Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: „Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei.“ Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.
17.11.2017 / Landespolitik
Landesfrauenrat: SPD fordert bessere finanzielle Förderung
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos fordert anlässlich der heutigen Neuwahl des Landesfrauenrats eine bessere finanzielle Ausstattung des Verbands. "Die Landesregierung lässt den Frauenrat am ausgestreckten Arm verhungern. Gerade die Grünen können sich ihre Sonntagsreden von Geschlechtergerechtigkeit und Frauenförderung sparen, wenn hier nicht endlich etwas passiert", so Boos.
10.11.2017 / LandespolitikMehr
Landesregierung vernachlässigt die frühkindliche Förderung
Daniel Born: Der Slogan ‚Auf den Anfang kommt es an‘ darf nicht zur Leerformel verkommen.
Stuttgart. Der SPD-Bildungsexperte Daniel Born appelliert an die Landesregierung, sich nicht in Diskussionen um Schulvergleichsstudien zu verlieren. Die Gefahr sei groß, dabei zu vergessen, dass die Grundlage für den späteren Bildungserfolg im Kleinkindalter gelegt wird. „Der Slogan ‚Auf den Anfang kommt es an‘ darf nicht zur Leerformel verkommen“, mahnt Born.
18.10.2017 / LandespolitikMehr
Armutsgefährdung: Boos fordert sozialpolitisches Umdenken
SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat anlässlich der Aktionswoche „Armut bedroht alle“ zu einem sozialpolitischen Umdenken in Politik und Gesellschaft aufgerufen. „Wenn fast 1,6 Millionen Menschen in Baden-Württemberg von Armut bedroht sind, dann stimmt das Mantra einfach nicht, dass es hier allen gut geht. Gerade die grün-schwarze Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze blendet dieses Thema völlig aus“, so Boos.
16.10.2017 / LandespolitikMehr
Bundestagswahl: Landes-SPD führt Aufarbeitung fort
Auf einer Konferenz mit den Kreisvorsitzenden und den Kandidatinnen und Kandidaten hat die SPD in Baden-Württemberg die Aufarbeitung der Bundestagswahl fortgeführt. „Die große Koalition war für Deutschland besser als für die SPD. Dennoch ist die große Koalition eindeutig abgewählt worden“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier in Filderstadt vor circa 100 Funktionsträgern. „Klar ist: Die SPD braucht nun über eine lange Strecke eine glaubwürdige und mutige Politik, gerade auch in Gerechtigkeitsfragen. Daran müssen wir jetzt in der Opposition arbeiten.“
Impressionen der Kreisvorsitzendenkonferenz
09.10.2017 / LandespolitikMehr
Deutschland braucht eine Wohnbauoffensive
Die Zukunft des Wohnungsbaus entscheidet sich auch bei der Bundestagswahl. Zum Ende seiner Tour durch die Bundestagswahlkreise hat Landtagsabgeordneter Daniel Born die Bedeutung der Wohnungspolitik bei der Wahlentscheidung am kommenden Sonntag herausgestellt.
Stuttgart. „Wir müssen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen Bauflächen schaffen, Innenräume verdichten, den Eigenerwerb unterstützen, Mieten sichern, Wohnungen bauen, eine neue Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen beleben. Die Kommunen sind bereit zu dieser Wohnbauoffensive, die SPD ist es auch.“ so der Schwetzinger Abgeordnete, der wohnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag ist.
19.09.2017 / LandespolitikMehr
