Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Terror in Frankreich: Nicht den Rechtspopulisten nachgeben
Vor dem Hintergrund des brutalen Anschlags auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo und populistischer Pegida-Parolen hat die SPD Rhein-Neckar klar Position bezogen. „Fremdenfeindlichkeit und das Schüren der Angst vor Überfremdung wollen wir nicht in unserer demokratischen, offenen Gesellschaft“, erklärte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Renate Schmidt anlässlich der jüngsten Vorstandssitzung.
11.01.2015 / Bundespolitik
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Terroranschlag auf Charlie Hebdo: „Hass darf niemals gewinnen“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich zutiefst erschüttert über den gestrigen Terroranschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Paris gezeigt. „Wir sind tief betroffen von diesem verbrecherischen Anschlag gegen Menschenleben und gegen alles, was uns in unserer Demokratie heilig ist. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und unseren französischen Freunden.“
08.01.2015 / BundespolitikMehr
Gernot Erler zum Sonderbeauftragten für OSZE-Vorsitz ernannt
Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.
16.12.2014 / BundespolitikMehr
Ausbildungspakt: Bessere Chancen für förderungsbedürftige Jugendliche
Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:
12.12.2014 / BundespolitikMehr
Gewalt gegen Frauen: Frauenrechte sind Menschenrechte
Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor allgegenwärtig – in der Familie, auf der Straße, im Rahmen von Frauenhandel und in bewaffneten Konflikten. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) setzt an diesem 25. November anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ein deutliches Zeichen dagegen.
25.11.2014 / BundespolitikMehr
Nils Schmid, Leni Breymaier und Katja Mast zum Mauerfall
Wie haben SpitzenvertreterInnen der SPD Baden-Württemberg den Fall der Mauer erlebt? Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister Nils Schmid, die stellvertretende Landesvorsitzende und Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretärin Katja Mast berichten von ihrem persönlichen Mauerfall.
09.11.2014 / BundespolitikMehr
Langzeitarbeitslosigkeit: Arbeit statt Stütze
Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales und Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, hat heute im Handelsblatt einen Kommentar zum Thema Langzeitarbeitslosigkeit veröffentlicht.
Die Stimmung auf dem Arbeitsmarkt ist gut. Mit 2,733 Millionen gab es im Oktober so wenig Erwerbslose wie zuletzt vor drei Jahren. Auch wenn die Arbeitslosigkeit insgesamt weiter abnimmt – wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass ein fester Sockel von Langzeitarbeitslosen konstant weiter besteht. Rund eine Million Menschen in unserem Land sind langzeitarbeitslos. Das heißt, sie haben seit einem Jahr oder länger keinen Job.
05.11.2014 / BundespolitikMehr
Schmid: Die Dobrindt-Maut ist als Bettvorleger gelandet
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat scharfe Kritik an den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt für die Pkw-Maut geäußert. „Die Maut von Herrn Dobrindt ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet.“
31.10.2014 / BundespolitikMehr
Netzpolitik: Digitale Agenda schafft große Chancen
Zum ersten Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages wurde ein Ausschuss eingesetzt, der netzpolitische Themen behandelt. VorwärtsEXTRA sprach über die Arbeit im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit Saskia Esken aus Nagold, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe „Netzpolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion.
27.10.2014 / BundespolitikMehr
Doping: Justizminister Stickelberger begrüßt Vorstoß für sauberen Sport
Bundesjustizministerium und Bundesinnenministerium planen einen gemeinsamen Gesetzentwurf, der Doping zum Straftatbestand erklären soll. Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger begrüßt diesen Vorstoß: „Gedopte Spitzensportler manipulieren den wirtschaftlichen Wettbewerb und betrügen die sauberen, ungedopten Sportler um Preisgelder und attraktive Sponsorenverträge.“
30.09.2014 / BundespolitikMehr
