SPD Dilsberg

Bus aus der Metropolregion Rhein-Neckar zum Zukunftskonvent

Am Samstag, 31. Mai 2008, findet in Nürnberg der "Zukunftskonvent"; der SPD statt. Wir möchten gerne zusammen dorthin fahren und würden uns freuen, wenn Du mitkommst! Zustiege sind in Mannheim, Heidelberg und Rauenberg geplant.

21.05.2008 / VeranstaltungenMehr

Kreisparteitag Rhein-Neckar "Alter – Chance und Herausforderung"

• Vorstellung des Seniorenbüros in Schriesheim ASS (Karl Reichert-Schüller)
• Senior Expert Service SES (Dr. Christoph Naumann)
• Wie behindertengerecht ist Hockenheim?
• Wege in die altersgerechte Kommune - Seniorengerechtes Wohnen heute (Wolfgang Bielmeier, Geschäftsführer GBG Mannheim)

21.04.2008 / Veranstaltungen

Bessere Bildung für alle!

Ingo Rust, MdL stellte neues Bildungskonzept der SPD-Landtagsfraktion in Sinsheim vor.

Bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD Sinsheim stellte der Landtagsabgeordnete Ingo Rust MdL am Freitag, 19.10.2007 in der Stadthalle in Sinsheim das neue Bildungskonzept „Bildungsaufbruch“ der SPD-Fraktion vor.

25.10.2007 / VeranstaltungenMehr

Braucht die SPD ein neues Grundsatzprogramm?

Was denken die Genossinnen und Genossen im Landtagswahlkreis 37 über den neuesten Entwurf eines Grundsatzprogramms? Um das herauszufinden, hatten sich Vertreter der Ortsvereine des Wahlkreises in Walldorf zusammengefunden. Unser Bundestags- abgeordneter Prof. Gert Weisskirchen referierte über den vorliegenden Entwurf und stellte sich den Fragen und Meinungsäußerungen der Teilnehmer der Bereichskonferenz. Der Walldorfer Ortsvereinsvorsitzende Roland Portner hatte zu der Konferenz eingeladen und eröffnete sie mit Bemerkungen zum aktuellen Thema Arbeitsmarkt und dem Motto Fördern und Fordern. Hier sei, so Portner, das Fördern wohl etwas in den Hintergrund getreten.

18.10.2007 / VeranstaltungenMehr

Mindestlohn

Sind Mindestlöhne Jobkiller?
Diskussionsveranstaltung der SPD Sandhausen und der AfA Rhein-Neckar

Sandhausen. (GK) Die Arbeitgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AfA ) und die Sandhäuser SPD luden am 12.7. zu einer Diskussionsveranstaltung zum Mindestlohn und Grundeinkommen ein. Peter Wirkner vom Vorstand der SPD Rhein-Neckar leitete t die Diskussion und konnte auf dem Podium Birgit Zenker, die Bundesvorsitzende der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung ( KAB ) , Gert Weisskirchen, MdB , und Gisbert Kühner, den Vorsitzenden der AfA Rhein-Neckar begrüßen. Gisbert Kühner verwies in seinen Ausführungen auf die neuesten wissenschaftlichen Untersuchungen. „ Diese belegen, dass Mindestlöhne gar keine oder nur geringe negative Auswirkungen auf Beschäftigung und Arbeitslosigkeit haben“, so Kühner. „ Die Argumente für oder gegen einen Mindestlohn sind meist ökonomisch geprägt. Die Lebenssituation der working poor spielt nur eine untergeordnete Rolle, “ fuhr er fort. Den Berliner Kompromiss kritisierte er. Die Aufgabe eines Mindestlohns sei, zu verhindern, dass der Staat zugunsten der Wirtschaft seine Sozialsysteme ausblutet. Das aber würde der Kompromiss nicht tun. Die neoliberalen Modelle zum Grundeinkommen lehnt er ab. „Hinter dem Modell von Götz Werner verbirgt sich ein Abbau des Sozialstaats. Es wird die Befreiung von der Erwerbsarbeit propagiert, aber über Arbeit erfolgt die Zuweisung von sozialer und materieller Anerkennung“, merkte Kühner an. Birgit Zenker, die Bundesvorsitzende der KAB, bezog im Anschluss klare Positionen. „ An der Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns als unterste Lohngrenze geht kein Weg vorbei. Das ist längst auch mehrheitliche Meinung in der Union. Deutschland untergräbt die Standards unserer europäischen Nachbarn.“ Der im Koalitionsausschuss gefundene Kompromiss sei für die Eindämmung des Niedriglohnbereichs ungeeignet, sagte sie weiter. „ Der Mindestlohn dient dazu, in der Erwerbsarbeit ein Minimum an sozialer Gerechtigkeit zu verwirklichen. Das Grundeinkommen hingegen ist ein Instrument, um die Erwerbsarbeitsgesellschaft weiter zu entwickeln“, redete sie Klartext und verknüpfte die Themen Mindestlohn und Grundeinkommen. Sie ging noch einen Schritt weiter:“ Die Einführung eines Grundeinkommens ohne Mindestlohn wird den Wert der Arbeit weiter verringern und die Unternehmer gänzlich aus der Verantwortung entlassen“, befürchtet Frau Zenker. Gert Weisskirchen versuchte den Berliner Kompromiss zu erklären. „ Es werden Segmente der Arbeitnehmer geschützt. Ohne den Kompromiss wäre der Sozialstaat weiter geschwächt. Ein Grund, warum nicht mehr drin war, ist die dramatische Schwäche der Gewerkschaften, besonders im Osten. Diese Schwäche der Gewerkschaften und der Politik ist deren gemeinsames Dilemma.“, bewertete Weisskirchen die Situation. Er warnte vor dem bedingungslosen Grundeinkommen. „Wenn das kommt, verschwindet der Arbeitsbegriff und das würde den totalen Sieg der neoliberalen Idee bedeuten“, so Weisskirchen. „ Wir müssen raus aus der Defensive. Alle Gruppierungen links von der Mitte müssen geschlossen gegen die Tendenz in eine neoliberale Politik, die die Arbeitnehmerrechte weiter beschneidet, kämpfen“, so seine Forderung auch an Michael Seis von der IG-Metall und die Vertreter von Verdi.
Matthias Horn, der Vorsitzende des Ortsvereins Sandhausen bedankte sich insbesondere bei Birgit Zenker, die aus Köln in die Kurpfalz kam, um mit der SPD und der AfA zu diskutieren. Er überreichte ihr ein Weinpräsent und schlug vor, den Kontakt zur KAB weiter zu suchen und zu vertiefen.

14.07.2007 / VeranstaltungenMehr

Landesparteitag in Bühl zum Grundsatzprogramm

Eindrücke vom Landesparteitag in Bühl am 07.07.07 im Blog der SPD Baden-Württemberg.

blog.spd-direkt.de

Mehr zum Parteitag finden Sie hier.

07.07.2007 / Veranstaltungen

Mindestlohn

Gerechter Lohn für gute Arbeit.
Braucht Deutschland Mindestlöhne?
Ist ein bedingungsloses Grundeinkommen die
Lösung für die Probleme am Arbeitsmarkt?
Die bekannten Forschungsinstitute kommen trotz unterschiedlicher
Betrachtungsweise zum Ergebnis, dass der Niedriglohnsektor wächst und
dass er sich verfestigt. Niedriglohnjobs sind häufig instabil und nur von kurzer
Dauer. Sie schaffen auch keine neuen Arbeitsplätze. Gesetzliche
Mindestlöhne gibt es in Deutschland nicht. Die eigentliche Haltelinie nach
unten ist immer noch der Tarifvertrag. Aber durch die nachlassende
Tarifbindung profitieren immer weniger Menschen von Tarifverträgen. Viele
der untersten Tarife liegen zwischen 4 bis 6 Euro brutto. Ist ein gesetzlicher
Mindestlohn die richtige Maßnahme zur Eindämmung von Lohndumping?
Klar ist, dass etwas geschehen muss. Der Staat kann nämlich auf Dauer nicht
Niedriglöhne ohne jede Untergrenze subventionieren. 2005 hatten über
900.000 Beschäftigte einen Anspruch auf ergänzendes ALG II. Dieser
Mitnahmeeffekt beim ALG II muss verhindert werden.
Seit Beginn der industriellen Revolution ist die Produktivität immer schneller
gestiegen. In den reichen Ländern gibt es einen Lebensstandard wie nie
zuvor. Andererseits nehmen Erwerbslosigkeit, unsichere Erwerbsverhältnisse
und Armut zu. Ängste vor sozialem Abstieg haben inzwischen schon die
Mittelschichten erreicht. Kann uns ein bedingungsloses Grundeinkommen, bei
dem jede Bürgerin und jeder Bürger einen Anspruch auf eine bedingungslose
monetäre Grundabsicherung hat, diese Ängste nehmen? Immerhin vertreten
Befürworter dieses Modells die Meinung, das das bedingungslose
Grundeinkommen existenzsichernd ist, keine Bedürftigkeitsprüfung wie bei
ALG II erfordert und keinen Zwang zur Arbeit bedeutet. Sie sagen, durch das
Grundeinkommen würde die Freiheit aller Menschen, ihr Leben
eigenverantwortlich zu gestalten, gestärkt.
Wir laden Sie ein, mit uns über diese Themen zu diskutieren.
Diskussionsteilnehmer:
- Birgit Zenker, Bundesvorsitzende der Katholischen
Arbeitnehmer-Bewegung Deutschland ( KAB )
- Gisbert Kühner, Kreisvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft
für Arbeitnehmerfragen in der SPD ( AfA )
- Moderation: Peter Wirkner, stellv. Vorsitzender der
SPD Rhein-Neckar
Ort: " Zur Dorfschänke", Schulstrasse 15, 69207 Sandhausen
12. Juli 2007 um 18.30

30.06.2007 / Veranstaltungen

Neumitgliederkampagne

Die Neumitgliederkampagne steht in den Startlöchern. Wir sind bereit loszulegen. Die erste Veranstaltung in diesem Rahmen findet am 16.6.2007 auf dem Dorffest in Sinsheim Steinsfurt statt. Alle Jusos sind dazu aufgerufen sich sowohl an dieser Veranstaltung, als auch an der Kampagne als Ganzem zu beteiligen.

01.06.2007 / VeranstaltungenMehr

Frühjahrsseminar 2007

30.04.2007 / VeranstaltungenMehr

Hilde Mattheis im Rhein-Neckar-Kreis

Hilde Mattheis besucht den Rhein-Neckar-Kreis

Auf Einladung der AfA Rhein-Neckar und der AWO kam Hilde Mattheis, MdB und Mitglied des SPD- Parteivorstands in Berlin sowie stellv. Vorsitzende des Landesverbands am 4.4.2007 in den Rhein-Neckar-Kreis. Als erste Station besuchte die Ulmer Abgeordnete, die Berichterstatterin ihrer Fraktion in der Arbeitsgruppe Pflege ist, das Caritas-Altenzentrum in Plankstadt. In ihrer Begleitung hatte sie unter anderem MdL Rosa Grünstein, den DGB-Kreisvorsitzenden Stefan Rebmann und Gisbert Kühner, Kreisvorsitzender der AfA. Vom Eppelheimer OV nahmen noch die Kreisrätin Renate Schmidt und Elfi Thompson teil. Die Heimleiterin erläuterte das Konzept des Alten- und Pflegeheims, wobei der Schwerpunkt der Diskussion auf der Versorgung demenzkranker Menschen lag.

In der Pause zwischen dem Besuch im Altenheim und der Veranstaltung am Abend diskutierte der Eppelheimer Vorstand der SPD mit Hilde Mattheis den Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm der SPD. Hilde Mattheis erläuterte ihre Position insbesondere zur Verteilungsgerechtigkeit und zum Begriff der sozialen Demokratie. Diese Diskussion muss der OV jetzt mit seinen Mitgliedern weiterführen.

Am Abend fand die Veranstaltung zum Thema Armut in Deutschland statt. Neben Hilde Mattheis nahm Lars Castellucci, der Vorsitzende der SPD Rhein-Neckar die Einladung gerne wahr. Die Moderation der Veranstaltung übernahm Gisbert Kühner von der AfA. Hilde Mattheis bestätigte in ihren Ausführungen, dass es in Deutschland in der Tat Armut gebe. „ Armut bedeutet eine große soziale Ungerechtigkeit. Reichtum hat sich immer mehr konzentriert und die Schere zwischen Arm und Reich geht immer mehr auseinander, “sagte sie und ergänzte: „ Das Risiko, arm zu werden, bedroht zunehmend Alleinerziehende.“ Die Entwicklung einer sich immer weiter öffnenden Schere muss nach ihrer Ansicht aufgehalten werden. Deshalb verlangt sie ein besseres Bildungsangebot schon im frühkindlichen Alter, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei einer höheren Frauenerwerbsquote und die Verbesserung der Durchlässigkeit im sozialen Milieu.

„Reichtum braucht ein Maß, Armut eine Grenze, “ begann Lars Castellucci seine Ausführungen. Er verwies auf die unterschiedlichen Armutsbegriffe und wies insbesondere auch auf den sozio-kulturellen Aspekt hin. „ Ein solches Armutsverständnis bedeutet für den Betroffenen soziale Ausgrenzung. Allerdings ist der Armutsbegriff so komplex, dass er auch freiwillige Ausgrenzung beinhaltet, “fuhr er fort. Hartz IV sei zwar als Reform unvollkommen, aber die Behauptung, dass sich die deutsche Gesellschaft wieder in eine Klassengesellschaft verändere und es eine Rutsche in die Armut, genannt Hartz IV gebe, verneinte er.

Gisbert Kühner bedankte sich in seinem Schlusswort bei den Referenten und überreichte beiden das Buch „ Unter Eppelheimer Dächern“ von Hans Stephan.
Der AWO dankte er für die Mithilfe bei der Organisation des Besuchstages von Hilde Mattheis. ( GK )

10.04.2007 / VeranstaltungenMehr

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