Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Silvester: Schmid fordert schnelle Abschiebungen krimineller Asylbewerber
Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich hinter die Forderung von Sigmar Gabriel nach schnellen Abschiebungen krimineller Asylbewerber gestellt.
08.01.2016 / Bundespolitik
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Interview: Wir sollten uns mehr zutrauen
Der Journalist und Autor Karl-Heinz Meier-Braun ist langjähriger Migrationsexperte aus Baden-Württemberg. Vorwärts EXTRA sprach mit ihm über Chancen und Herausforderungen in Anbetracht der neuen Flüchtlingsströme.
16.12.2015 / Bundespolitik
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Höheres Kindergeld für Alleinerziehende
Die SPD Baden-Württemberg wird sich beim Bundesparteitag Ende der Woche dafür einsetzen, dass Alleinerziehende künftig monatlich 100 Euro mehr für das erste Kind und 20 Euro mehr für jedes weitere bekommen sollen. Der Landesvorstand hat den Antrag am Samstag beschlossen.
07.12.2015 / Bundespolitik
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Terror in Paris: Wir stehen zusammen
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich von den Geschehnissen in Paris persönlich zutiefst getroffen gezeigt. „Niemals dürfen und niemals werden wir diesem Terror nachgeben“, sagte er im Namen des SPD-Landesvorstands, der am Samstag planmäßig in Stuttgart zusammengekommen war.
14.11.2015 / Bundespolitik
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Schmid: Menschen in Not sind niemals eine Naturkatastrophe
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Vergleich der Zuwanderung von Flüchtlingen mit einer Lawine durch Bundesfinanzminister Schäuble als „hochgefährlich“ kritisiert.
12.11.2015 / Bundespolitik
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Nils Schmid zum Tod von Helmut Schmidt
Der Lotse ist von Bord gegangen. Wir trauern um den Menschen Helmut Schmidt. Wir trauern zugleich um eine der prägenden Figuren in der Geschichte der Bundesrepublik. Er war einer der größten Sozialdemokraten der Geschichte, ein Staatsmann von einmaligem Format, mit scharfem Intellekt, voller Mut und Tatkraft.
10.11.2015 / Bundespolitik
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Emissionsfreie Mobilität: Ohne Diesel geht es nicht
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.
07.11.2015 / Bundespolitik
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Schmid: Unsinnige Transitzonen sind vom Tisch
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.
06.11.2015 / Bundespolitik
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Integrationsministerin Öney erhält Helga-und-Edzard-Reuter-Preis
Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.
05.11.2015 / Bundespolitik
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Wohnungsbau: Schmid fordert Bundesregierung zum Handeln auf
Wirtschaftsminister Nils Schmid fordert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) auf, dafür zu sorgen, dass der Bau von Wohnungen mit Sozialbindung stärker von der Steuer abgesetzt werden kann. Lesen Sie mehr dazu in der Stuttgarter Zeitung.
01.11.2015 / Bundespolitik

