Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Ein Schmuckstück im Wahlkreis
Lars Castellucci besuchte das geplante Kompetenzzentrum für Nachhaltigkeit und Prävention in Wiesenbach
Konzeptionskünstler Samuel Fleiner organisiert die Renovierung und Sanierung des alten Gebäudekomplexes in der Hauptstraße 77 in Wiesenbach. Dort soll ein Dokumentationszentrum für Nachhaltigkeit und Prävention entstehen. Der SPD-Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci, der auch stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Ausschusses für nachhaltige Entwicklung ist, informierte sich jetzt gemeinsam mit Gemeinderat Jürgen Berger vor Ort über die Fortschritte.
26.10.2016 / Kommunalpolitik
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Bezahlbaren Wohnraum in der Metropolregion schaffen.
Beitrag von Hans-Dieter Schneider im Rhein-Neckar-Info 2/16.In einem Beitrag (Rhein-Neckar-Info 2/2016) von Hans-Dieter Schneider, Bürgermeister der pfälzischen Gemeinde Mutterstadt, bezieht dieser in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar Stellung zur aktuellen Wohnraumsituation und dem sich daraus ergebenden Handlungsbedarf im Rhein-Neckar-Raum.
15.08.2016 / KommunalpolitikMehr
„Im guten Sinne ein Menschenfänger“: Gönner und seine Gaben
Fast ein Vierteljahrhundert regiert er Ulm: Oberbürgermeister Ivo Gönner räumt nun den Rathaussessel. Ein Besuch bei einem der dienstältesten Oberbürgermeister Deutschlands.
28.02.2016 / KommunalpolitikMehr
Hohe Ehrung für Ludwigshafener SPD-Urgestein.
Udo Scheuermann mit Verdienstmedaille des Landes ausgezeichnet.
Mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet wurde am vergangenen Mittwoch der langjährige Ludwigshafener SPD-Stadtrat und Ortvorsteher der Stadtteile Oppau, Edigheim und Pfingstweide durch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Staatssekretär Dr. Hannes Kopf, der diese hohe Ehrung in Vertretung der Ministerpräsidentin im Rathaus Oppau, dem Dienstsitz von Udo Scheuermann, im Rahmen einer Ordensfeier vornahm, würdigte mit der Verleihung eine Persönlichkeit, die sich seit vielen Jahren weit über das übliche Maß hinaus für seine Mitmenschen einsetzt.
27.11.2015 / KommunalpolitikMehr
OB-Wahl Mannheim: Schmid gratuliert Kurz zur Wiederwahl
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Peter Kurz zu dessen heutiger Wiederwahl als Oberbürgermeister von Mannheim herzlich gratuliert. „Das ist ein klares Ergebnis. Der eindeutige Wahlsieger heißt Peter Kurz“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend vor Ort in der Quadratestadt.
05.07.2015 / KommunalpolitikMehr
Landschaft als Lebensraum - SPD Fraktion im Gemeinderat
Die Landschaft, in die unsere Gemeinde eingebettet ist, wirkt direkt auf unser Leben ein. Sie stiftet Wohlbefinden und Identität. Wir wollen uns durch gemeinschaftliches Handeln für diese Natur einsetzen, damit unsere Kinder auch morgen eine große Vielfalt an Lebensräumen und Arten vorfinden. Gute Luft, sauberes Wasser und gesunde Böden müssen stärker ins Bewusstsein gerückt werden.
Ein kleine Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 26. März 2015
In der Gemeinderatssitzung wurde die Eigentümerzielsetzung für den dieses Jahr anstehenden neuen Forsteinrichtungsplan verabschiedet. Darin macht die Gemeinde für ihren Wald allgemeine Vorgaben für die staatliche Forstverwaltung, die danach ihre Bewirtschaftung ausrichtet.
Weil das Thema am 15. Januar im Verwaltungsausschuss bereits vorbesprochen wurde, mussten folgende Grundsätze nicht mehr grundsätzlich diskutiert werden:
Die Waldfläche insgesamt soll erhalten bleiben, sie soll möglichst naturnah bewirtschaftet werden, die Naturverjüngung (typischerweise Buchen) soll nach Möglichkeit gegenüber Pflanzung bevorzugt werden, Eingriffe im Wald sollten möglichst selten und möglichst schonend erfolgen.
Hier beschrieb Herr Robens vom Kreisforstamt - Rhein-Neckar-Kreis einen Zielkonflikt: Häufigere, dann ökologisch schonendere Eingriffe bedingen zahlreichere Wegeschäden mit Folgekosten und mehr Bürgerprotesten („wieso verdrecken die hier den Waldweg so?“). Seltenere, dann intensivere Eingriffe bedingen mehr ökologische Schäden, aber verursachen über die Jahre hinweg weniger Ärger und Kosten mit den Wegen. Die SPD-Fraktion wie auch der gesamte Gemeinderat hat sich hier für die zweite Variante entschieden und bittet deshalb die Spaziergänger um Verständnis für den zukünftigen „Dreck“. Auch unstrittig war die Bereitschaft, bei Astbruchgefahr an öffentlich häufig genutzten Stellen nicht immer gleich den ganzen Baum zu entfernen, sondern durch teurere technische Maßnahmen nur Äste auszusägen. Das Thema Zertifizierung der Waldbewirtschaftung beurteilten die Gemeinderäte nach den vorausgegangenen Veranstaltungen im Konsens: Derzeit sahen sie keinen Handlungsbedarf, über das PEFC-Siegel hinaus das international bekanntere FSC-Siegel zu erwerben. Die SPD-Fraktion schließt aber nicht aus, dass sich diese Frage abhängig vom Holzmarkt irgendwann neu stellt.
Die „Eigentümerzielsetzung“ behandelt darüber hinaus zahlreiche Details der Waldbewirtschaftung, dazu fragte Ulrich Buck von der SPD-Fraktion mehrfach nach, um zu konkretisieren: „Welcher Flächenanteil des kommunalen Waldes soll von Nadelbäumen bewachsen sein (unter 25%)? Welche Nadelbaumarten kommen dafür langfristig in Frage (keine Kiefern und Fichten, dafür Tanne, Douglasie und Lärche)?“ „An welchen lokalen Standorten könnten diese Nadelbäume in Zeiten des Klimawandels noch gedeihen“, fraqte GR Buck weiter nach? „Wieviel Waldfläche bleibt für Alt- und Totholz außerhalb der Bewirtschaftung (mindestens 3%)?“
Einige Themen werden aus Sicht der SPD zukünftig eine wichtige Rolle spielen:
Heutige Waldbestände sind alterseinheitlich; naturnäher und damit auch in Wiesenbach wünschenswert ist sogenannter Dauerwald, in dem sich Bäume aller Altersklassen mischen und in dem nur Einzelbäume geerntet werden.
Das Thema Jagd und damit Wild- und Verbissschäden kann nicht von der Forstverwaltung geregelt werden, hier sind die Kommunen selbst gefragt, in Jagd-Pachtverträgen für alle Beteiligten einen Interessenausgleich zu finden. Für Wiesenbach heißt das natürlich, mit den Nachbargemeinden, insbesondere Bammental und Neckargemünd, zusammenzuarbeiten.
Ärgernisse werden leider ebenfalls bleiben: Eine kleine Minderheit von Hundebesitzern, die ihre Lieblinge im Wald (und genauso im Feld) nicht im Griff haben. Autobesitzer , die Waldwege aus unterschiedlichsten Motiven sogar nachts befahren. Und Mitbürger, die alles Überflüssige am Waldrand entsorgen. Das musste schon der Verwaltungsausschuss zur Kenntnis nehmen.
JBe, SB, UB
08.04.2015 / Kommunalpolitik
Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen
Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.
11.03.2015 / KommunalpolitikMehr
„Soziale Beschäftigung“ und verbesserte ÖPNV-Förderung als Ziele der SPD-Kreistagfraktion
Bei ihrer Klausurtagung in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD - Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefaßt: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis. Man verzichte angesichts einiger Großvorhaben wie dem Kauf der Polizeidirektion oder diverser Klinik-Bauvorhaben aber wohl darauf, eine Senkung wie im letzten Jahr zu beantragen. Die Mehreinnahmen sollten aber auch den Gemeinden über etwas höhere, feste Fördersätze für den Öffentlichen Nahverkehr zugutekommen. Die Sozialdemokraten im Kreistag wollen – wie schon im letzten Jahr - beantragen, daß den Gemeinden 40 statt wie bisher 35 Prozent zu ihren ÖPNV-Defiziten zugeschossen werden.
Weiter soll die „Soziale Beschäftigung“ beim Rhein-NeckarKreis Schule machen. So sollten Langzeitarbeitslose vermehrt beschäftigt werden, als „Stromsparhelfer“, als Mitarbeiter in geeigneten Kreis-Einrichtungen oder Kreis Gesellschaften , aber mittels Zuschüssen auch bei privaten oder kommunalen Arbeitgebern: „Dafür sollten die beiden Programme der Bundes- und der Landesregierung genutzt werden“, schlägt Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl) vor, und die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim) ergänzte, daß der Kreis seine Aufträge bevorzugt an Firmen vergeben sollte, die Langzeitarbeitslose beschäftigen. Hier warte man auf ein Konzept der Kreisverwaltung.
Schließlich ging es auf Anregung von Dr. Brigitta Martens-Aly noch um das Radwegenetz in der Region Rhein-Neckar, aber auch um die Schaffung von überdachten und „sicheren“ Fahrradabstellplätzen in kreiseigenen Einrichtungen. Beides möchte die SPD Fraktion vorantreiben, unter anderem als Beitrag zum Klimaschutz.
Um die Zukunft des GRN gGmbH machten sich die Kreisrätinnen und Kreisräte intensiv Gedanken und wollen weitere Ideen nach einem Vor-Ort-Termin in der GRN Klinik in Eberbach, die erhalten bleiben soll, äußern: „Ein einfaches Weiter so“ könne es jedoch nicht geben, so Dr. Ralf Göck. Freude mache ihm im Moment die Entwicklung bei den beiden neu strukturierten AVR-Gesellschaften, die sich beide in einem schwierigen Umfeld positiv bewegten, so der SPD Fraktionsvorsitzende.
28.11.2014 / Kommunalpolitik
Kita-Bereich: Baden-Württemberg auf dem Weg zum Musterländle
Die Bertelsmann Stiftung hat in ihrem heute veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ Baden-Württemberg erneut eine sehr gute Qualität in der frühkindlichen Bildung bescheinigt. „Beim Ausbau der Kita-Plätze steht in Baden-Württemberg die Qualität im Vordergrund. Unser Credo lautet: Jeder Platz muss ein guter sein“, betont Staatssekretärin Marion von Wartenberg.
25.07.2014 / KommunalpolitikMehr
Bader/Medla: Wir brauchen mehr junge Leute in der Kommunalpolitik
Laura Bader aus Rastatt und Michael Medla aus Nürtingen schafften als 20-Jährige auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat und Kreistag. Michael Medla wurde Stimmenkönig der SPD in Nürtingen. Wir haben sie nach ihren Wahlkampferfahrungen befragt.
07.07.2014 / KommunalpolitikMehr
