Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer zum Umgang mit der Corona-Krise als „menschenverachtend“ scharf kritisiert. „Den Wert von Menschen nach ihrer Funktionalität und ihrem Alter zu bewerten, hätte ich nun nicht von einem grünen Parteimitglied erwartet, selbst von Herrn Palmer nicht“, betonte Binder. Im Hinblick auf die Stellungnahme der beiden Grünen-Landesvorsitzenden hielt Binder fest: „Herr Palmer ist ein Grüner. Mal sehen, wie lange er es nach Ansicht seiner Partei bleiben kann.“
28.04.2020 / Kommunalpolitik
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Auch in Wiesenbach fehlen Mietwohnungen!
Einladung zum Neujahrsempfang am 10.01.2020 um 18 Uhr in die „Alte Ziegelei!“
Aktuell gibt es weiterhin nur ein minimales Angebot für wohnungssuchende Familien nicht nur in Wiesenbach. Eine geeignete Wohnung zu haben, ist jedoch ein wichtiger Grundpfeiler für den sozialen Zusammenhalt - auch in unserer Gemeinde. Darum brauchen wir eine Politik für bezahlbaren Wohnraum - auch hier in Wiesenbach. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatten sich die SPD diesem Thema gewidmet.
„Ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist eine gesamtgesellschaftliche und staatliche Aufgabe, der die Landespolitik gemeinsam mit den Kommunen widmen muss“, so der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born.
16.12.2019 / KommunalpolitikMehr
Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.
„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.
„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
22.07.2019 / Kommunalpolitik
Mehr Öffentlichkeit bei kommunalen Entscheidungen
Mit unserem Wahlprogramm „Mit Leidenschaft für Wiesenbach“ haben wir uns einige Eckpunkte für die künftige Gemeinderatsarbeit gesetzt. Nun wollen wir damit starten, mehr für die Öffentlichkeit bei kommunalen Entscheidungen beizutragen.
Hierzu laden wir alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zu unserem Fraktionsgespräch am 9. Juli um 20 Uhr in die „Pizzeria Palermo“, Hauptstraße 91 in Wiesenbach, ein.
Auch wenn die bevorstehende Ratssitzung in erster Linie von der Verabschiedung zweier ausscheidenden und der Verpflichtung der neuen Gemeinderatsmittglieder geprägt sein wird, können wir uns über die zu bildenden Ausschüsse und deren Mitglieder austauschen.
Ein weiteres Anliegen der SPD ist die bevorstehende Sitzung am 22. Juli (beachten Sie bitte den neuen Termin). Nach der derzeitigen Planung soll in dieser Sitzung der Baubeschluss zum Neubau des kommunalen Kindergartens mit der Kernzeitbetreuung für die Panoramaschule vom Gemeinderat gefasst werden. Die im Raum stehenden Baukosten bereiten den SPD-Räten noch etliche Bauchschmerzen, die wir mit vielen Mitbürger-/innen teilen. Diese bevorstehende Entscheidung scheint uns zu kurz und ohne Abzweigungen. An dieser Stelle sehen wir noch deutlichen Diskussionsbedarf, gerade auch mit den Bürgerinnen und Bürgern, denen wir vor der Wahl angekündigt haben, das mit ihnen zu besprechen.
Ulrich Buck u Jürgen Berger
02.07.2019 / Kommunalpolitik
Sozialer Wohnungsbau – auch in Wiesenbach!
Die Wiesenbacher SPD beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit dem Thema sozialer Wohnungsbau. Bereits zum Neujahresempfang 2017 hatte die SPD sich diesem Thema gewidmet. Mit dem Impulsreferat „Wohnungsnot kommunal begegnen - Soziale Mietwohnraumförderung" hatten wir Reiner Nimis, ehem. Mitglied im Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Neu Heidelberg, eingeladen, damit sich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Bild über die Arbeit von Wohnbaugenossenschaften bilden können. Und auch danach hatte sich der Ortsverein und allen voran unsere drei Gemeinderäte (Jürgen Berger, Sabine Gora und Ulrich Buck) vertieft mit diesem Thema auseinandergesetzt.
01.04.2019 / KommunalpolitikMehr
Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.
„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“
25.02.2019 / KommunalpolitikMehr
OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.
24.02.2019 / KommunalpolitikMehr
Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer: Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD
Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.
01.02.2019 / KommunalpolitikMehr
Wählst Du schon oder überlegst Du noch?
Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.
22.06.2018 / KommunalpolitikMehr
Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe
Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!
02.12.2017 / Kommunalpolitik
