Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
„Voneinander lernen ist das Gewinner-Prinzip im Föderalismus“ / Daniel Born auf Besuchstour in Hamburg
Hamburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war auf Gesprächstour in Hamburg. „Voneinander lernen ist das Gewinner-Prinzip im Föderalismus. Gerade in meinem Herzensthema Bildungspolitik wurden an der Elbe in den letzten Jahren hervorragende Fortschritte erzielt. Da will ich einen wertvollen Impuls mit für meine Arbeit im Südwesten nehmen“, so der SPD-Politiker, der seit seinem Einzug in den Landtag 2016 auch Mitglied des Bildungsausschusses ist. Zuletzt hatte Hamburg beim IQB-Bildungstrend, wo bei Viertklässlern die Basiskompetenzen in Deutsch und Mathe erhoben werden, das Länderranking angeführt, während Baden-Württemberg im Vergleich abgerutscht ist.
21.02.2023 / Pressemitteilungen
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Daniel Born im Praxisdialog für gute frühe Bildung / Fachkräfte nicht nur gewinnen, sondern auch halten
Neckargemünd. Am 10. Februar besuchte Landtagsvizepräsident Daniel Born die evangelische Kita in Mückenloch. Kita-Leiterin Andrea Böhme-Thomas hatte im Spätherbst vergangenen Jahres an Verantwortliche in der Landespolitik ein Schreiben adressiert, in dem sie die Rahmenbedingungen in baden-württembergischen Kitas kritisiert hatte. Die Entscheidung der Landesregierung, dem Mangel an Kita-Plätzen durch eine Ausweitung der Höchstgruppenstärke zu begegnen, war dabei der Ausgangspunkt für ihre Initiative: „Kindertagesstätten arbeiten am Limit. Eine weitere Verschlechterung der Gesamtsituation ist nicht mehr tragbar und zum Wohle der Kinder nicht mehr verantwortbar“, so die Pädagogin in ihrem Schreiben, mit dem sie politische Entscheidungsträger in ihre Kita einlud, um sich selbst ein Bild zu machen.
18.02.2023 / PressemitteilungenMehr
Demokratietour nach Stuttgart / Klimaschutz, Bildung, Zukunft: Junge Menschen im Gespräch mit Daniel Born
Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zu zwei Demokratietouren nach Stuttgart eingeladen, die sich speziell an junge Menschen richteten. Über 65 Jugendliche und junge Erwachsene aus seinem Wahlkreis Schwetzingen und seinen Betreuungswahlkreisen Bruchsal, Enz und Wiesloch nutzten die Möglichkeit, bei zwei Fahrten in den Landtag die Arbeit des Landtagsabgeordneten Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt ein wenig näher kennenzulernen. Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude durften die Jugendlichen und jungen Erwachsenen Platz nehmen und Landtagsvizepräsident Born stand seinen Gästen Rede und Antwort. „Herzlich willkommen in der Herzkammer der Demokratie von Baden-Württemberg“, freute sich Born über die politisch interessierten Besucher zwischen 14 und 35 Jahren.
20.12.2022 / PressemitteilungenMehr
Andreas Stoch gratuliert Stephan Weil zum SPD-Wahlsieg in Niedersachsen
SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“
„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“
10.10.2022 / PressemitteilungenMehr
Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund
Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.
30.09.2022 / PressemitteilungenMehr
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Das Chancen-Aufenthaltsrecht nicht vereiteln!
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022
Andreas Stoch: „Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden.“
24.09.2022 / PressemitteilungenMehr
Andreas Stoch begrüßt drittes Entlastungspaket der Bundesregierung
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: „Niemand wird allein gelassen – dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.
Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren.“
04.09.2022 / PressemitteilungenMehr
Jugendbefragung der Jusos Rhein-Neckar in Plankstadt: Mehr Angebote für Kinder und Jugendliche!
Pressemitteilung Jusos Rhein-Neckar, 06.06.2022
Die Jusos Rhein-Neckar haben in den vergangenen Wochen eine
Befragung unter Kindern und Jugendlichen in Plankstadt durchgeführt. Der Fokus lag dabei in
Erfahrung zu bringen, inwiefern sich die junge Generation von der Politik im Allgemeinen
vertreten fühlt und was die Politik vor Ort machen muss, damit sich Kinder und Jugendliche in
Plankstadt wohl fühlen. Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Kinder und Jugendliche
grundsätzlich sehr wohl im Rhein-Neckar-Kreis und in Plankstadt fühlen, es aber an vielen
konkreten Stellen hakt, da die Interessen und Bedürfnisse von jungen Menschen bei
politischen Entscheidungen oft nicht berücksichtigt werden. Wir, die Jusos Rhein-Neckar
fordern daher, dass Kinder und Jugendliche stärker in politische Entscheidungsprozesse durch
die flächenmäßige Einführung von Jugendgemeinderäten in allen Kommunen Baden-
Württembergs eingebunden werden müssen.
12.07.2022 / PressemitteilungenMehr
SPD Baden-Württemberg begrüßt Pflegebonus und neue Coronahilfen im Bund
Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.
„Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen,“ betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: „Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal.“ Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. „Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind,“ so Stoch weiter.
19.05.2022 / PressemitteilungenMehr
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Pressemitteilung: SPD Baden-Württemberg begrüßt geplante BAföG-Reform
Andreas Stoch: „So geht Bildungsgerechtigkeit!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch begrüßt die geplante BAföG-Reform, die nach Einbringung eines entsprechenden Gesetzentwurfs der Bundesregierung morgen im Bundestag beraten wird: „Die neue Bundesregierung hat durch die Einbringung dieser Reform bewiesen, dass sie es ernst meint mit einem Jahrzehnt der Bildungschancen. Durch die Ausweitung der Freibeträge bekommen mehr Menschen, die wenig Geld haben, unbürokratische, echte Erleichterungen, und Studierende und Schülerinnen und Schüler erhalten Hilfe bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Das sind massive Investitionen in Bildungsgerechtigkeit, die direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden!“ Als Leiter der Verhandlungsgruppe „Bildung und Chancen für Alle“ hatte Stoch die bildungspolitischen Vereinbarungen im Koalitionsvertrag mitverhandelt.
11.05.2022 / PressemitteilungenMehr
