Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.

„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.

 

Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“

Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.

 

Beate Metzler-Klenk begrüßt das Podium
SPD in der Region

Christen, Juden und Muslime im Gespräch

Ungewöhnliche Wege ging die SPD in der Region mit ihrer Veranstaltungsreihe zum Thema „Keinen Weltfrieden ohne Religionsfrieden“.

Bereits zum vierten Mal wurden drei Vertreterinnen und Vertreter der monotheistischen Religionen eingeladen. Politisch sind diese Veranstaltungen dennoch, gerade in diesem Jahr. Nach den Themen, Frauen in den Religionen oder Riten, Feste und Gebräuche, ging es dieses Mal um die 10 Gebote, regeln diese doch auch das Zusammenleben der Menschen miteinander.

Ziel war es, wie in den letzten Jahren auch, die anderen monotheistischen Religionen näher kennenzulernen und sich mit ihnen auszutauschen. So konnte Beate Metzler-Klenk, die Organisatorin der Veranstaltungen, neben zahlreichen Gästen wiederum ein hochkarätiges Podium im Carl-Ullmann-Haus in Epfenbach, zusammen mit dem Moderator, Dr. Jürgen Kegler, Kirchenrat in Ruhe und ehemaliger Dekan in Mosbach, zum letzten Themenabend begrüßen.

 

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

 

SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

 

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

 

SPD Epfenbach Umfrage

SPD Ortsverein startet Bürgerbefragung

 

Der SPD Ortsverein und die SPD Gemeinderat-Fraktion haben in den letzten Wochen eine Umfrage vorbereitet, die in den nächsten Tagen an die Haushalte in Epfenbach verteilt wird.

Die Epfenbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bringen sich aktiv in das Gemeindeleben ein. Sie wollen aber auch möglichst viele Wünsche der Bevölkerung berücksichtigen.

Fühlen Sie sich wohl in unserem Dorf? Wie beurteilen Sie in Epfenbach die Kinderbetreuung? Gibt es genügend Angebote für Senioren? Wie beurteilen Sie die Einkaufsmöglichkeiten hier im Ort? Diese und viele weitere Fragen beinhalten die Umfrage. Ein breites Spektrum des Dorflebens soll abgefragt werden. Außerdem gibt es die Möglichkeit selbst eigene Überlegungen mit einzubringen.

Die ausgefüllte Umfrage kann in den bereitgestellten Briefkasten am Schaukasten in der Eschelbronner Straße bei Familie Braun oder in den Briefkasten der Familie Klenk, Eschelbronner Straße 9 abgegeben werden.

Man kann sich anonym an der Umfrage beteiligen. Falls die Adresse mitgetelt wird, kann man an einer Verlosung teilnehmen. Es sind fünf Einkaufsgutscheine im Wert von 20€ zu gewinnen.

 

 

 

 

 

 

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

 

Die Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

 

Internationaler Frauentag: SPD sieht Gleichberechtigung als gesellschaftliche Daueraufgabe

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.