Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Bernhard Kukatzki (SPD) zum Ersten Kreisbeigeordneten gewählt.
Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises votiert für SPD-Regionalpolitiker.
Seit Jahren ist er Mitglied der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar und vertritt dort als Mitglied im Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement sowie als stellvertretendes Mitglied im Planungsausschuss die Belang des Rhein-Pfalz-Kreises und die seiner Heimatgemeinde Schifferstadt. Die Rede ist von dem Politikwissenschaftler Bernhard Kukatzki und ehemaligem Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, der darüber hinaus auch Mitglied des Bezirkstages Pfalz und Stadtrat in Schifferstadt ist. Ein Politprofi also im besten Sinne mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung.
03.09.2016 / Kreistagsfraktion
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Kreistagsfraktion besucht JobCenter: Langzeitarbeitslose wieder beschäftigen
„Mit der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung sind wir auf dem richtigen Weg“, fasste Gerhard Kempf, stellvertretender Geschäftsführer des Rhein-Neckar-JobCenters, seine Erfahrungen seit 2012 zusammen, „obwohl es noch viele Baustellen gibt“. Diese Aussage des vom Rhein-Neckar-Kreis-Sozialamt gekommenen Mitarbeiters freute insbesondere den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Göck, der mit Unterstützung seiner Fraktion gegen die Kreistagsmehrheit samt Verwaltung seit 2007 für die Etablierung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung zwischen Kreis und Arbeitsagentur gekämpft hatte.
18.01.2014 / KreistagsfraktionMehr
Jahresabschluss 2013: SPD hat Kreispolitik geprägt
Die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten zeigten sich mit dem Ergebnis der Haushaltsplanberatungen im Kreis zufrieden. Ihrer wichtigsten Anregung, den Hebesatz für die Kreisumlage zu senken, sind die meisten Kreisräte und die Verwaltung am Ende gefolgt, wenn sie auch keinen ganzen sondern nur einen halben Punkt nachließen. „Das ist eine übervorsichtige Finanzplanung zugunsten des Landkreises“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck, „der in der augenblicklich sehr guten Finanzsituation seinen Gemeinden durchaus mehr Spielraum hätten geben können.“ Dazu trage auch das jetzt immer besser werdende Jahresergebnis 2013 bei.
20.12.2013 / KreistagsfraktionMehr
Kreistagsfraktion für stabile Abfallgebühren
Die SPD werde weiterhin für einfache und kostengünstige Lösungen für ein Sozialticket im Kreis werben, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck (Brühl) am Rande der Kreistagssitzung in Malsch. Er sei schon gespannt auf die Haushaltsplanberatungen, wenn dieses Thema nach einer Zusage des Landrats unter Beteiligung von Mannheimer und Heidelberger Erfahrungen besprochen werden soll.
27.10.2013 / KreistagsfraktionMehr
Einiges angestoßen und vieles bewegt: Kreisumlage um einen Punkt senken
Ein möglichst effektiver Kampf gegen die Arbeitslosigkeit hat für die SPD-Kreistagsfraktion weiterhin hohe Priorität. Deshalb wollen sich die Sozialdemokraten auch weiterhin für wohnortnahe JobCenter mit regelmäßigen Öffnungszeiten einsetzen: „Die Öffnungszeiten der JobCenter außerhalb Heidellbergs zu kürzen, wie in Eberbach geschehen, und das dann auch noch ohne den Menschen Sozialtickets für den Besuch der zentralen Center zu geben, halten wir für falsch“, urteilte die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Renate Schmidt (Eppelheim): „Da hat der Bürgermeister von Eberbach recht, wenn er sich wehrt.“
27.08.2013 / KreistagsfraktionMehr
Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“
„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.
16.12.2012 / KreistagsfraktionMehr
Fachgespräch mit Sozialministerin Katrin Altpeter: Zehn Millionen für „Gute und sichere Arbeit“
„Unkonventionelle Ansätze“ stellte die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter mit ihrem Programm „Gute und sichere Arbeit“ bei dem öffentlichen Fachgespräch der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar in Wiesloch vor, deren Vorsitzender Dr. Ralf Göck sich am Ende ganz begeistert zeigte, habe die Fraktion doch seit Jahren gefordert, einen „Dritten Arbeitsmarkt“ zu gründen, um denen zu helfen, die mit besonderen Schwierigkeiten bei der Arbeitsplatzsuche oder bei der Ausbildung zu kämpfen haben: „Das sind die richtigen Ansätze“, zeigte sich Göck nun neugierig, wie es in der Praxis funktioniere.
30.07.2012 / KreistagsfraktionMehr
Halbzeitbilanz der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: Kreisumlage gesenkt / JobCenter Rhein-Neckar endlich am Start
„Wir haben ein klares Profil in der Kreispolitik gewonnen“, fasste der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck die bisherige politische Arbeit seit 2009 im Kreistag Rhein-Neckar zusammen: „Wir haben die Kreispolitik im Sinne der Kreisgemeinden und benachteiligter Menschen mitbestimmt.“
26.03.2012 / KreistagsfraktionMehr
SPD-Kreistagsfraktion: Bilanz und Ausblick 2011/2012
Mit dem neuen „Job Center Rhein-Neckar“ geht zum Jahreswechsel 2011/2012 ein für die SPD-Kreistagsfraktion lange gehegter Wunsch in die Umsetzung: „Seit 2007 raten wir dazu, mit der Arbeitsagentur zusammenzuarbeiten, wie das seit 2005 möglich gewesen wäre“, blickt Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl) zurück. „Dass alle Fraktionen unserem Ansinnen zugestimmt haben, beim Arbeitsmarktprogramm mitzuwirken, das war am Jahresende aber ein besonders erfreuliches Ergebnis unserer Kommunalpolitik für die Menschen im Rhein-Neckar-Kreis.“
30.12.2011 / KreistagsfraktionMehr
Bedarfsgemeinschaften: SPD sieht Handlungsbedarf bei den Kosten der Unterkunft
Rhein-Neckar. Ein beträchtlicher Anteil der Bedarfsgemeinschaften, denen gegenüber der Rhein-Neckar-Kreis zur Übernahme der Kosten der Unterkunft verpflichtet ist, muss aus eigener Tasche draufzahlen. Das geht aus der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion hervor. „Unter 20 Prozent“, vor allem Single- und Zwei-Personenhaushalte, seien betroffen. Auf durchschnittlich 50 Euro schätzt die Kreisverwaltung den Betrag, den die Betroffenen regelmäßig von den monatlich 364 Euro Sozialleistungen abzwacken müssen, mit denen sie eigentlich Kleidung, Essen, Fahrscheine oder Bildungsangebote bestreiten sollen - was angesichts der hohen Lebenshaltungskosten in der Region ohnehin knapp bemessen ist.
08.12.2011 / KreistagsfraktionMehr