Stellungnahme zur Jahresrechnung 2019

Liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Amtsleiter, vor allen Dingen liebe Frau Schmitt,

denn Ihren Ausführungen danke ich und stimme Ihnen vollständig zu.

Leider konnten auch 2019 wieder viele Maßnahmen nicht abgeschlossen werden, so dass wir endlich mal einen Haken daran machen können.

Das ist ein Stillstand auf fast ganzer Linie und ein unzumutbarer Zustand. Seit Jahren wird dieses von allen Gemeinderatsfraktionen angemahnt, nur – es geschieht nichts.

Wie soll dies in den kommenden Jahren in der und mit der Pandemie weiter gehen? Ich befürchte, dass wieder viele unserer Ideen und Vorhaben nicht verwirklicht werden und wir wieder vor dem gleichen Dilemma stehen.

 

Stellungnahme zum Haushalt 2020

Liebe Leserin, lieber Leser!

Im Mai 2020 haben wir unseren Haushalt für die Gemeinde Epfenbach verabschiedet. Bedingt durch die Pandemie und die neue Doppik waren wir sehr spät dran.

Jetzt mitten in der Krise, wurde im Gemeinderat beschlossen, die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen so kurz wie möglich zu halten. Das haben wir getan.

Das heißt nicht, dass wir uns Gedanken über das Haushaltsjahr gemacht haben, deshalb möchten wir die Stellungnahme in Gänze hier veröffentlichen.

Es gilt allerdings das gesprochene Wort!

 

Das „rote“ Kreistagsrad vom Stadtradeln 2018 (Foto: Andrea Schröder-Ritzrau)
Stadtradeln 2020

SPD-Kreistagsfraktion zuversichtlich: Stadtradeln sollte im Sommer stattfinden

Radfahren ist - gerade in Corona-Zeiten - die Mobilität der Stunde! Das ist auch auf den Straßen und Radwegen derzeit gut zu sehen: langsam wird es eng auf manchen Radwegen, weil immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Eine bessere Stärkung der Atemwege und des Kreislaufsystems gibt es kaum und man kann sich auf dem Rad auch kaum anstecken. Zudem fällt es leicht Abstand zu halten, definitiv leichter als im PKW.

 

 

Dr. Brigitta Martens-Aly, Helmut Göschel und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau
Gabi Rolland in der Klima-Arena

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.
 

 

SPD Fraktion auf Sommertour
SPD Sommertreff im Mannheimer Luisenpark

Derzeitige Mitglieder und ehemalige Mitglieder der SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar trafen sich zu ihrem diesjährigen Sommertreff im Mannheimer Luisenpark. Ihr Interesse galt der Weiterentwicklung des Luisenparks, aber auch dem Konzept der Mannheimer Bundesgartenschau, die 2023 eröffnet wird. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß und Baudezernent Lothar Quast begrüßten die Mitglieder und informierten über die Entstehungsgeschichte der Bundesgartenschau 1975 sowie des Luisenparks. Den Startschuss zum Bau des Luisenparks gab es 1886 durch das Erbe von Prof. Dr. Carl Fuchs. Mit dem ersten Bauabschnitt begann man 1892-94 und schon 1897 stimmte der Stadtrat einer Park-Erweiterung zu. Durch die Bundesgartenschau, wurde der heutige „Herzogenriedpark“  und der  „Obere Luisenpark“  gärtnerisch aufgewertet. Nach der Buga 1975 hat sich besonders der Luisenpark zu einem Anziehungspunkt für die ganze Region entwickelt.

 

Gesprächsrunde am Stand der Metropolregion
SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar besuchte den diesjährigen Maimarkt

Der Mannheimer Maimarkt ist eine der größten Regionalmessen in Deutschland.  Auf 75 000m²   in 47 Hallen sind Industrie, Handel, Handwerk und Landwirtschaft vertreten. Seit über 400 Jahren ist dieser Maimarkt ein Anziehungspunkt in der Region.

Traditionsgemäß treffen sich die SPD Fraktionsmitglieder  auf dem Maimarkt zu informativen Gesprächen. Den Fraktionsmitgliedern ist es wichtig die Entwicklung der Metropolregion  positiv zu begleiten, dafür gibt es auf dem Maimarkt genügend Gelegenheit Kontakte zu pflegen. Auch ehemalige SPD Verbandsmitglieder und SGD Präsident  Dr. Hannes Kopf sowie sein Vorgänger Dr. Jürgen Seimetz hatten sich der Delegation angeschlossen. Ein Besuch am Stand der Metropolregion in der Halle 35, ist für die SPD Fraktion ein wichtiges Anliegen. Verbandsdirektor Ralph Schlusche  und dessen Stellvertreter, Christoph Trinemeier freuten sich über den Besuch der SPD Fraktion. Ralph Schlusche sieht es als Notwendig an, als Verband Region Rhein-Neckar auf dem Maimarkt vertreten zu sein. Viele positive Impulse gehen von dieser starken Gemeinschaft aus. Für den Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß dankte der Fraktionsgeschäftsführer Udo Scheuermann, für den freundlichen Empfang und hob hervor, dass die bisherige Arbeit für die Metropolregion ein großer Erfolg war. Er dankte dem Verbandsdirektor und dem Leitenden Direktor sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsverwaltung für die gute Zusammenarbeit. Bei einem guten Gläschen Südpfälzer Wein gab es noch einen regen Gedankenaustausch.

 

KITA-Gebührenfreiheit für alle Kinder ermöglicht Chancengerechtigkeit für alle!

Es ist Zeit, Familien zu entlasten, Kinderarmut zu begegnen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben sowie mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse zu schaffen. Und weil Chancengerechtigkeit kein Alter kennt, muss der Zugang zu guter Bildung künftig bereits ab dem Kindergarten kostenfrei werden und nicht erst ab dem Schulbesuch.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im SPD Ortsverein Wiesenbach unterstützen deshalb aus Überzeugung die Initiative der SPD Baden-Württemberg, mit einem Volksbegehren die Kita-Gebühren flächendeckend abzuschaffen. Schon zu den über 60 Unterschriften für die erfolgreiche Zulassung haben wir hierzu in einen gewichtigen Teil beigetragen.


Die Gebührenfreiheit kommt den Familien direkt zugute und wirkt besser als jede Steuererleichterung!

 

Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2019

Haushalt 2019 Stellungnahme der SPD Fraktion am 20.03.2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösenecker, werte Kollegin und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger!

Man könnte die Stellungnahme zum Haushalt 2019 mit dem Titel überschreiben:

Und jährlich grüßt das Murmeltier!

So fühlt es sich seit Jahren an, einen Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen. Es ist allerdings leider nie das kommende, sondern vielmehr immer wieder das laufende Jahr, an dem unser Haushalt verabschiedet wird.

Vor einem Jahr sagte ich: Viel leisten können wir uns eigentlich nicht. Können es aber auch nicht lassen, nicht zu investieren. In den nächsten Jahren werden wir viel Geld in den Untergrund verbauen müssen, die Wasserversorgung muss in vielen Bereichen saniert werden, denn die Wasserrohrbrüche hier im Ort halten uns immer wieder in Atem.

Auch der Zustand der Straßen wird seit Jahren vom Gemeinderat bemängelt.

Leider wurde es Seitens des Bürgermeisters wieder einmal geschoben. Nur auf Drängen des Gemeinderates hin, stehen nun Gelder für die Straßensanierung im Haushalts-Plan.

So geht es fast in allen Bereichen. Die Klausuren sind mühsam und laufen zäh.

Deshalb wünsche ich mir von Ihnen, Herr Bürgermeister, dass, wenn wir im Herbst eine Finanzausschuss-Sitzung anberaumen, sie dann sagen:

Ich hab da mal was vorbereitet.

Denn Sie sind während des Jahres mit Ihrem Bauhofleiter durch das Dorf gegangen und haben mit ihm besprochen, was getan werden müsste. Sie sind mit offenen Augen durch Epfenbach gegangen und haben gesehen, wo es fehlt. Sie haben dann mit unserer Kämmerin besprochen, was umgesetzt werden kann und haben sich mit ihr Gedanken gemacht, wo Gelder akquiriert werden können.

Allerdings befürchte ich, dieser Wunsch wird auch dieses Jahr nicht umgesetzt und der Bauhofleiter und die Kämmerin sind wieder auf sich alleine gestellt.

 

Dank für Engagement in der Metropolregion vl. Kurt Beck, Helmut Beck, Matthias Baaß
Kurt Beck dankt Helmut Beck

Kein geringerer als Kurt Beck, der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und jetzige Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, war es, der jetzt Helmut Beck, überaus langjähriger Geschäftsführer der SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar, für seine engagierte Arbeit seit 1973 dankte. Kurt Beck: „Helmut Beck hat in der Region Rhein-Neckar herausragende Arbeit geleistet, vom Gründen mehrerer Ortsvereine in der sozialdemokratischen Diaspora bis hin zum Wahrnehmen bedeutsamer Funktionen in Stadt, Kreis und Region.“

 

BU M.Baaß(2.v.rechts) bedankt sich mit Weinpräsent bei M.Heinz
Informatives Abgeordnetengespräch der SPD –Regionalverbandsfraktion in Mannheim

Die SPD- Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar hat zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch ins Mannheimer Stadthaus eingeladen.  Zum 38. Mal haben sich SPD Bundes-Landes- und Kommunalpolitiker aus der Region zu einem Meinungsaustausch getroffen, bei dem regionalbedeutsame Themen  diskutiert wurden. In diesem Jahr konnte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Baaß, den Vorsitzenden des Vereins „Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar e.V. sowie Mitglied des Vorstandes der BASF SE Michael  Heinz begrüßen, der zum Thema „Metropolregion – Miteinander von Politik, Wirtschaft und Kultur“ referierte.

 

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