Bild: Wikipedia/Störfix/CCBYSA
Die Freitagspost: Die Salierbrücke ist wieder da

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel über die Wiedereröffnung der Salierbrücke.

Sie ist wieder da! Sie war nie wirklich weg – aber gesperrt und damit lange aus unserem Leben verschwunden. Die Salierbrücke. Ich kann mich noch gut an den Moment erinnern, als vor über zwei Jahren eine Standard-Pressemitteilung des Regierungspräsidiums in meiner Postmappe lag. Beiläufig in einem Nebensatz stand, dass die Brücke über fast zwei Jahre gesperrt sein wird. Kein Wort über die Notarztfahrten, über Schüler*innen, über die Wirtschaft. Es war Zeit, Lärm zu machen. Über die Presse, über Initiativen, mit Anfragen. Und wir haben es geschafft: Es gab Kompromisse, die die Schließung erträglicher machten. Dass sich das Land bei der Finanzierung dieser Kompromisse gerne wegduckte, zeigte wie wichtig es war, immer wieder Lärm zu machen. Der Briefverkehr von mir mit Ministerien, dem Regierungspräsidium und Ämtern würde in DINA4-Papier ausgedruckt und zusammengetackert problemlos die ganze Brücke in Christomanier verhüllen lassen.

 

Die Freitagspost: Steuermehreinnahmen im Wunderland

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die grün-schwarze Regierung, die mit den Steuermehreinnahmen nicht gerechnet hat und sich nun wie in einem Wunderland fühlt.

Weil Alice dem Kaninchen mit der Uhr folgt, stolpert sie in den Kaninchenbau und fällt und fällt und fällt bis sie schließlich vollkommen überrascht im Wunderland aufwacht. Etwa so muss sich unser baden-württembergischer Finanzminister derzeit fühlen.

Denn während die grün-schwarze Regierung ihre eigenen Aufgaben nicht erledigt, munter mit Personalspekulationen beschäftigt ist und aus Versehen im Expo-Pavillon in Dubai chinesische Gastgeschenke verteilt und Bier aus Bremen ausschenkt, haben die Menschen in unserem Land auch in der größten Krise gemacht, was wir immer machen: Gearbeitet, erfunden, gehandelt und exportiert.

 

Die Freitagspost: Das wichtigste Mittel gegen das Corona-Virus ist die Impfung

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die aktuellen Corona-Zahlen. Die SPD fordert eine deutliche Ausweitung der Impfangebote für Baden-Württemberg.

Die dramatisch steigenden Corona-Infektionen machen uns allen große Sorgen. Kein Mensch kann etwas für das Coronavirus – aber wir Menschen haben Wege gefunden, das Virus zu bekämpfen. Das wichtigste Mittel ist das Impfen. Angesichts stark steigender Corona-Inzidenzen und voller Intensivstationen haben wir von der SPD-Fraktion in dieser Woche noch einmal eine deutliche Stärkung der Impfangebote im Land gefordert.

 

Die Freitagspost: Was hat THE LÄND mit Baden-Württemberg zu tun?

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die neue Kampagne der Landesregierung: THE LÄND.

Manchmal tippt man so was in Twitter ein – und wundert sich, wie viele es mögen, teilen oder kommentieren. Diese Woche ging es mir so. Ich liebe unser tolles Land sehr und wenn mich irgendjemand auf der Welt danach fragen würde: „Ja, für mich ist Baden-Württemberg nicht nur ein Land sondern das Land. The Land.“ Aber dieses Gefühl hat ganz viel damit zu tun, dass unsere Einbettung in Europa, den guten Beitrag den wir für den Erfolg des Bundes leisten, die Heimat, die Natur, die Innovationskraft zusammenfinden. Und dass wir jeden Tag aufs Neue dafür arbeiten, dass unser Baden-Württemberg DAS Land ist.

 

Die Freitagspost: Praktikant Benjamin Sittig verabschiedet sich

Die heutige Freitagspost kommt nicht von Daniel, sondern von Benjamin, der diese Woche sein BOGY-Praktikum bei Daniel Born geleistet hat.

Diese Woche erhalten Sie ihre Freitagspost nicht von Ihrem Landtagsabgeordneten und Vizelandtagspräsidenten Daniel Born, sondern von mir, Benjamin Sittig. Ich gehe in die 11. Klasse in einem Stuttgarter Gymnasium und ich absolvierte mein BOGY-Praktikum in der letzten Woche bei Daniel Born und seinen Mitarbeitenden. Ich stellte mir die Frage: Was ist Politik?

Ist Politik das jahrelange Einsetzen in einem Wahlkreis, das Sitzen in Gemeinderäten und das Engagieren für das Gymnasium in der Stadt? Politik machen, ist das das Auseinandersetzen mit anderen Meinungen? Den Streit suchen mit anderen Menschen und anderen Ideologien?

 

Die Freitagspost: Was ein Kind betrifft, betrifft die ganze Welt

Die Kitas im Land sind in einer schwierigen Situation. Daniel hat in seiner Rolle als Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion dazu im Landtag gesprochen und berichtet darüber heute in seiner Freitagspost.

Es ist eine logische Konsequenz meiner Aufgaben als Landtagsvizepräsident, dass ich nicht mehr so oft am Redepult in den strittigen Debatten stehe, wie in der vergangenen Legislaturperiode. Aber wenn es um unsere Kitas geht – dann geh‘ ich natürlich in die Bütt. Meine Mutter hat immer Maria Montessori zitiert: „Was ein Kind betrifft, betrifft die ganze Welt.“ Und die Bildungsorte unserer Kinder im Land – die Kitas – funken SOS. Angesichts der angespannten, teils dramatischen Lage im Bereich der frühkindlichen Bildung fordert die SPD-Landtagsfraktion ein umfassendes und schnelles SOS-Programm für die Kitas im Land.

 

Die Freitagspost: Die Kitas werden in Baden-Württemberg im Stich gelassen

Heute schreibt Daniel in seiner Freitagspost darüber, inwieweit die Kitas im Land von der Landesregierung im Stich gelassen werden. Außerdem geht es um rote Luftballons.

Immer wieder gehen bei uns im Wahlkreisbüro Hilferufe von Erzieher*innen und Kita-Leitungen ein, immer wieder bringe ich es im Landtag zur Sprache.

Seit dieser Woche haben wir es Schwarz auf Weiß: die Kitas werden in Baden-Württemberg im Stich gelassen. Über 2.220 Kita-Leitungen haben sich in Baden-Württemberg an der DKLK-Studie 2021 beteiligt. Und die Ergebnisse sind bitter. 88 % der Kitas haben in den letzten zwölf Monaten zeitweise mit erheblicher Personalunterdeckung unter Gefährdung der Aufsichtspflicht arbeiten müssen. 18 % der Kita-Leitungen berichten, dass dies in über 40 % der Zeit der Fall war. Über zwei Drittel der Befragten geben an, dass sich der Personalmangel verschärft hat. Fast die Hälfte der Kita-Leitungen berichtet, dass die Träger heute Personal einstellen, welches früher wegen mangelnder Passgenauigkeit nicht eingestellt worden wäre. Eine weitere Konsequenz ist die hohe Arbeitsbelastung der pädagogischen Fachkräfte, die wiederum zu höheren Fehlzeiten und Krankmeldungen führt. Dass der Personalmangel die Fachkräfte und Kinder gleichermaßen betrifft, zeigt der Blick auf die Fachkraft-Kind-Relation. Teilweise zeigen sich dramatische Verhältnisse: Im U-Drei-Bereich kommen in 27 % aller Kitas sechs oder mehr Kinder auf eine einzelne Fachkraft. Im Ü-Drei-Bereich muss in über einem Drittel der Kitas eine einzige Fachkraft zwölf oder mehr Kinder betreuen.

 

Die Freitagspost: Ein neues Klassenzimmer und ein Riesenrad

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel u.a. über seinen Besuch in einem neuen Klassenzimmer und über den Antrittsbesuch der griechischen Botschafterin.

Heute Morgen steht ein toller Termin in meinem Kalender: die Schüler*innen der Friedrich-Ebert-Schule in Eppelheim haben im Rahmen der kooperativen Berufsorientierung die FESCH-ARENA, ein neues Klassenzimmer im Außenbereich mit multifunktionellem Veranstaltungsbereich, gebaut. Und in ein paar Minuten steht die Eröffnung an.

Praxisorientierte Berufsorientierung ist so ein wichtiger Baustein, um das Grundrecht auf Berufsfreiheit – wozu auch die Berufswahlfreiheit zählt – überhaupt mit Leben zu erfüllen. Darum ist es mir auch ein Anliegen immer genug Praktikumsplätze in meinen Büros anzubieten. Damit junge Menschen einen Einblick nicht nur in meinen Beruf – Politiker ist ja kein Lernberuf – sondern in die vielen Berufe, die es im parlamentarischen Betrieb, in der Landesverwaltung und in der Politik gibt, aufzuzeigen.

 

Die Freitagspost: Die SPD ist wieder da!

Diese Woche gibt es in der Freitagspost von Daniel nur ein Thema: Die SPD ist wieder da!

Als ich am Montag zum Landesvorstand gegangen bin, meinte die SWR-Journalistin am Eingang zu mir: „Herr Born, so habe ich Sie noch nie strahlen sehen. Was geht Ihnen durch den Kopf?“ Und meine Antwort: „Comeback! Wir sind wieder da. Deutschland hat sich für die Zukunft entschieden – und Olaf Scholz ist der Kanzler dafür. Ich bin so glücklich.“

Die SPD hat die Wahl gewonnen. Und mit Bündnis90/Die Grünen und FDP zeichnet sich ein starkes Koalitionsbündnis der Wahlgewinner ab. In allen Altersgruppen liegt dieses Bündnis vorne. Das ist eine große Chance.

 

Die Freitagspost: Die Unabhängigkeit der STIKO

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur STIKO vor.

Wir haben unsere Fraktionssitzung am Dienstag genutzt uns mit Prof. Thomas Mertens, dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO), auszutauschen. Im Anschluss haben wir SPD-Abgeordneten alle gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht, die ich Ihnen und euch gerne zukommen lassen will.

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich zur außerordentlichen Bedeutung der Ständigen Impfkommission für Deutschland und Baden-Württemberg. Die Stiko ist ein unabhängiges Gremium. Seit bald einem halben Jahrhundert unterstützt sie die Politik mit medizinischen Empfehlungen und Ratschlägen.

Die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission ist ein hohes Gut, das es zu bewahren und zu unterstützen gilt. Denn diese Unabhängigkeit hat sich gerade auch in der Corona-Pandemie als Garant für Vertrauen und Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung und der Ärzteschaft erwiesen.

 

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