Die Freitagspost: Was die Marsmissmion mit der Landtagswahl zu tun hat

In der heutigen Freitagspost blickt Daniel in die Vergangenheit und die Zukunft und überlegt sich, was die aktuelle Marsmission mit der Landtagswahl in Baden-Württemberg zu tun haben könnte.

Ziemlich viele Ufos unterwegs – und gestern ist auch noch eines gelandet! So müssten zumindest die Marsianer*innen denken, wenn es sie denn geben würde. Ob ihnen auffallen würde, dass die Ufos alle von verschiedenen Ländern kommen? Und ob sie dieses Konzept sinnvoll finden würden? Spätestens wenn ihnen jemand erklären würde, dass die Erdlinge gerade gegen eine weltweite Pandemie kämpfen, es diesen „Ländern“ aber nicht gelingt, den Impfstoff fair aufzuteilen, hätten sie vermutlich ihre Antwort gefunden.

Nachdem Ufos mit saudischer Flagge und chinesischer Flagge gesichtet wurden, ist vor wenigen Stunden „Perseverance“ – der kalifornische Rover – angekommen. Perseverance heißt Ausdauer. Schon eine Ironie, dass wir die „Ausdauer“ auf den Mars schicken, wo wir sie doch derzeit so sehr, wie selten in unserer Geschichte, hier auf der Erde brauchen.

 

Die Freitagspost: Plakate und Flyer sind wichtig, aber ohne Haltung ist alles nichts

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Wahlplakate der SPD und warum es trotz aller Plakate und Flyer am Ende eben doch auf die Haltung ankommt, die dahintersteht.

Meine Nichte und mein Neffe wachsen damit auf, dass ich ab und an mit meinem Kopf auf Wahlplakaten bin. Das ist für die beiden mehr oder weniger selbstverständlich.

Mein Bruder erzählte mir mal, dass sie durch eine Gemeinde mit Bürgermeisterwahlen fuhren und der Matts meinte, sie hätten seinen Onkel vergessen. Seine ältere Schwester entgegnete souverän und wissend: „Das macht der Ortsverein noch!“

Wahlkampf ist richtig viel ehrenamtliche Arbeit. Wir sind ein Wahlkreis, wo Menschen in ihrer freien Zeit Plakate aufhängen und Flyer verteilen. Wenn dann – wie bei uns in dieser Woche – so viele positive Rückmeldungen eingehen, verleiht das zusätzlich Flügel. Aber keine dieser Rückmeldungen wäre gekommen, wenn sich nicht so viele engagieren würden.

 

Die Freitagspost: Letzte Reden in dieser Legislaturperiode, ein Power-Porridge und das Hoffmeister-Kraut-Debakel

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über letzte Reden, über letzte Reden in dieser Legislaturperiode und über den Wahlkampf. Außerdem stellt Daniel ein Rezept für ein Power-Porridge vor und benennt das Dubai-Debakel klar als das, was es ist, nämlich ein Hoffmeister-Kraut-Debakel.

In dieser Woche hat sich der Landtag in zwei große Formulierungslager geteilt. Es gibt die Abgeordneten, die etwas mit der Formel „zum letzten Mal“ machen und diejenigen, welche die Formel „zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode“ verwenden. Die einen treten bei der nächsten Wahl nicht erneut an. Für mich war ein sehr berührender Moment, als Gerhard Kleinböck aus unserem Nachbarwahlkreis Weinheim zum letzten Mal ans Pult gegangen ist. Er hat seine „letzte Rede im Landtag“ zu einem Plädoyer für beste Bildung für alle Kinder genutzt. Es gab stehende Ovationen von Grünen, CDU, FDP und natürlich von uns – seiner SPD-Fraktion. Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Ulli Sckerl sprang in unsere Sitzreihen um „seinem“ Stimmenkonkurrenten und Wahlkreiskollegen Gerhard einen pandemiekonformen Ellenbogengruß zu geben. Wir können als Rhein-Neckarianer*innen alle stolz sein, dass wir mit Gerhard einen so geschätzten und engagierten Abgeordneten hatten.

 

Die Freitagspost: TT, VK und mehr Transparenz

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über die Einführung des Lobbyregisters für Baden-Württemberg, das insbesondere auf Drängen der SPD entstanden ist.

TT steht in meinem Kalender für Telefontermin, VK für Videokonferenz. Persönliche Gespräche gibt es ja derzeit gar nicht. Wenn ich freitags schon einmal in den Kalender der Folgewoche schaue, dann sind da jede Menge TTs und VKs mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften, Initiativen. Es ist gut, dass es diese Gespräche gibt. Als Politiker ist man nicht unter einer Käseglocke und schöpft ganz aus seinem eigenen Herzen alle Erkenntnisse. Entscheiden muss man ganz allein nach seinem Gewissen – dafür ist man gewählt. Aber wer sich vor seiner Entscheidung nicht informiert, der wird niemals erkennen, welche Chancen aber auch Herausforderungen mit der Entscheidung verbunden sind.

 

Die Freitagspost: Von fehlenden Masken und großem Frust

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über einen überforderten Sozialminister und eine grüne Partei, die Kritik mittlerweile als Majestätsbeleidigung aufzufassen scheint.

Im Rahmen der Landtagsaussprache über die verschärften Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben wir von der SPD-Landtagsfraktion gestern einen ganzen Katalog an Verbesserungen gefordert. Aber in der Debatte schallte uns von den Abgeordneten der Grünen und der CDU entgegen, was ich derzeit auch in Social Media beobachte: Jedes kritische Wort wird insbesondere von den Grünen als Majestätsbeleidigung verstanden.

Manchmal würde ich sie gerne in mein Wahlkreisbüro einladen, damit sie sehen, was wir an verzweifelten Anfragen wegen nicht realisierbarer Impftermine, fehlender Masken und nicht behandelten Wirtschaftshilfeanträgen bekommen. Andreas Stoch hat dies in der Debatte gut auf den Punkt gebracht: „Als Vorsitzender einer Fraktion, die in diesem Haus von Anfang an fast alle Maßnahmen gegen diese Pandemie mitgetragen hat, verbitte ich mir diesen Unsinn. Natürlich muss man über Corona reden. Natürlich muss man sich Kritik stellen!“

 

Die Freitagspost: Noch 58 Tage bis zur Landtagswahl!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Januarklausur der SPD-Landtagsfraktion, an der per Videoschalte auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz teilgenommen hat. Scholz forderte auf der Klausur, dass das Land Baden-Württemberg die Milliardenhilfen des Bundes endlich schnell an die Unternehmen ausschütten müsse.

Diese Woche stand die Januarklausur unserer Fraktion auf der Agenda. Eigentlich bedeutet Klausur: Quer durch das Land, Bürger*innenempfang (wie schön war vor drei Jahren der Empfang in Schwetzingen!), harte Sacharbeit, lange Diskussionen, Vor-Ort-Besuche und auch sich einmal wieder mit den Kolleg*innen über andere Dinge als Politik zu unterhalten. In dieser Woche war das Programm anders: Erst zum Corona-Schnelltest und dann in das Bürgerzentrum des Landtags, um mit Abstand die inhaltliche Arbeit zu machen. Aber das wichtigste an unserer Klausur sind die inhaltlichen Ergebnisse – und die können sich sehen lassen:

Ganz bewusst haben wir die Corona-Pandemie in den Mittelpunkt unserer Klausur gestellt. „Bei der aktuellen Lage verbieten sich schöne Zukunftsvisionen ebenso wie Wahlkampfversprechen“, hat Andreas Stoch in seinem Eingangsstatement gesagt. „Das Motto der SPD lautet ,Das Wichtige jetzt‘, und wer ins Land schaut sieht überdeutlich, was jetzt wichtig ist.“

 

Die Freitagspost: Streit gehört zu einer Demokratie dazu

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Sondersitzung des Landtags am heutigen Tage und darüber, welche Kritik die SPD-Fraktion am grün-schwarzen Weg der Pandemie-Bekämpfung übt.

Heute schreibe ich Ihnen und Euch auf dem Weg in den Landtag. Wir haben eine Sondersitzung aufgrund der Verschärfung der Corona-Beschränkungen. Gerade eben habe ich erfahren, dass das RKI einen neuen Höchststand an Verstorbenen meldet. 1188 Menschen sind in den letzten vierundzwanzig Stunden mit einer Covid-Erkrankung gestorben. 1188 Familien, die jetzt in Trauer sind.

Die steigenden Infektionszahlen bringen unsere Intensivstationen, Krankenhäuser und Pflegeheime an die Grenze ihrer Kapazitäten und das, obwohl die Mitarbeiter*innen ritterlich alles tun, was möglich ist. Die zweite Welle wurde nicht gebrochen – sie hat uns mit voller Wucht erwischt. An weiteren Maßnahmen führt kein Weg vorbei.

 

Die Freitagspost: Auf ein gutes, glückliches und gesundes 2021!

In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel auf die kommenden 52 Freitagspostausgaben und wünscht allen Leserinnen und Lesern ein gutes, glückliches und gesundes neues Jahr.

Guten Morgen! Frei nach Brad Paisley – „Morgen haben wir die erste leere Seite eines 365-Seiten leeren Buches. Machen wir ein gutes Buch daraus.“ – habe ich am Jahresanfang 52 ungeschriebene Freitagspostausgaben an Sie und Euch vor mir. 52 mal werde ich mit großer Freude die Gelegenheit nutzen, aus dem Wahlkreis oder dem Landtag zu berichten, für unsere SPD-Positionen zu werben, den politischen Gegner zu kritisieren (auch mal zu loben) oder politische Gedanken zur Diskussion zu stellen.

Aber nur bei einer Freitagspost habe ich zu diesem Satz Gelegenheit:

Von Herzen wünsche ich Ihnen und Euch ein gutes, glückliches und gesundes 2021!

 

Die Freitagspost: Fröhliche Weihnachten!

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Bedeutung von Weihnachten und über die Herausforderungen, vor die die Coronapandemie unsere Gesellschaft gestellt hat.

Fröhliche Weihnachten! Ich wünsche Euch und Euren Lieben schöne Feiertage und – weil dies bereits die letzte Freitagspost in diesem Jahr ist – auch einen guten Rutsch in ein hoffentlich gesundes 2021.

In meine Weihnachtskarten (Danke noch einmal, lieber Theo Stadtmüller, für das wundervolle Titelmotiv) habe ich ein Zitat von Rose Ausländer drucken lassen: „Vergesset nicht Freunde wir reisen gemeinsam.“

 

Die Freitagspost: Die Landesregierung hat einen neuen Negativ-Rekord aufgestellt

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die neue Verordnung der Landesregierung, über das Weihnachtsfest und über den voraussichtlichen Start der Corona-Impfungen am 27. Dezember.

52 Minuten! Um 23.08 verschickte die Landesregierung Dienstagnacht ihre Verordnung, um den zuständigen Stellen mitzuteilen, was ab Mitternacht gilt. Das ist einmaliger Rekord. Diese Regierung hat so viele Minister, Sekretäre, Bevollmächtigte und Beauftragte wie noch keine zuvor – aber wenn es um das Regieren in der Krise geht, kommen die alle nicht voran. Oder wie die Journalisten vermuten: Man wartet eben immer auf die letzte Mail aus München! Für ein Land wie Baden-Württemberg ist das nicht nur eine peinliche Situation. So eine Art des Nicht-Regierens schadet auch dem Management in der Krise. In der Krise gehört es sich nicht, Wahlkampf zu machen. Aber in 86 Tagen wird eine Wahl stattfinden. Ich trete dafür an, dass diese 52-Minuten-Regierung am 14. März abgewählt wird.

 

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