Digitaler Landesparteitag

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

 

Bis jetzt haben wir Glück gehabt!

Bei den ersten Lobbacher Online-Gesprächen ging es um „Deutschland und Covid-19“ 

 

„Wir müssen jetzt Maßnahmen ergreifen, um eine möglicherweise im Herbst drohende zweite Welle gut bewältigen können“, mahnten SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach und sein Bundestagskollege Lars Castellucci bei einer Online-Diskussion der Lobbacher Gespräche. Für den Veranstalter begrüßte Reinhard Aldag zur ersten virtualisierten Ausgabe der Lobbacher Gespräche, die zeitgleich über Zoom und YouTube ausgestrahlt wurde. Durch Covid-19 sei Deutschland in eine Katastrophensituation gerutscht, gekennzeichnet durch Ausgangs-, Kontakt-, Reise- und Berufseinschränkungen. Was mit einzelnen Lungenerkrankungen im chinesischen Wuhan begann, wuchs sich zu einer weltweiten Pandemie aus mit über 12 Millionen Infizierten und mehr als 500.000 Toten. 

 

Große Koalition - wir ziehen Bilanz !

Die Sozialdemokratie wird auf dem Berliner Parteitag auch die Ausrichtung diskutieren: Ist die Bilanz der GroKo-Arbeit eher ermutigend oder erschreckend? Sind wir noch in der richtigen Spur oder braucht es etwa einen Spurwechsel?

Wir diskutierten mit anderen in Hirschberg die Zwischenbilanz der GroKo: Andrea Schröder-Ritzrau, Katja Mast, Elisabeth Krämer und Thomas Funk.
Manche Kritik gab es zur "Performance" der Koalition, während die sachliche Bewertung der SPD-Arbeit mit zufriedenstellend oder besser überraschend positiv ausfiel.

 

"Mehr Demokratie wagen"

Willy Brandt formulierte am 28.10.1969 in seiner ersten Regierungserklärung mit dem vielzitierten Satz "Wir wollen mehr Demokratie wagen" die Ausrichtung seiner Regierungszeit, die er dann durchdeklinierte: Herabsetzung des Wahlalters, Herabsetzung der Volljährigkeitsgrenze, mehr Diskurs, mehr Mitbestimmung, eine verstärkte Zusammenarbeit in Europa und die Entkrampfung des deutsch-deutschen Verhältnisses.

 

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

Auf Eltern wirken Kita-Gebühren wie eine Familiensteuer.

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.  

 

Gebührenfreie Kitas: Andreas Stoch kommt am 13. Mai nach Epfenbach

So wie kürzlich zum Thema Europa setzen die Sozialdemokraten auch beim Thema Gebührenfreiheit in Kindertageseinrichtungen auf das Format des offenen Bürgerdialogs. Gast ist dieses Mal Andreas Stoch MdL, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, der dazu ein Volksbegehren angestoßen hat.

Die Epfenbacher SPD und das Team der Lobbacher Gespräche laden dazu alle Interessierten am Montag, den 13. Mai um 19 Uhr ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus herzlich ein. Thomas Funk, der SPD Kreisvorsitzende, wird den Abend moderieren.

 

Europa
SPD stellt die Europa-Frage

Auf Wahlplakaten ist es zu lesen: "Europa ist die Antwort!" - stimmt, aber worauf?
Diese Frage diskutiert die Sinsheimer SPD am Mittwoch, den 8. Mai um 18:00 Uhr in der Stadiongaststätte "Zum Griechen" (Schwimmbadweg 11B).

 

„Gute Bildung, starke Familien – dafür steht die SPD!“

Neujahrsempfang in Sinsheim mit Malu Dreyer

Flankiert vom glücksbringenden Schornsteinfeger, der stadtbekannten „Marie vun Sinse“ und der Blue Note Jazz-Company läutete die SPD Rhein-Neckar ihren diesjährigen Neujahrsempfang ein. Kreisvorsitzender Thomas Funk freute sich über eine vollbesetzte Eventhalle im Technikmuseum Sinsheim, wo er neben Oberbürgermeister Jörg Albrecht und den regionalen Mandatsträgern die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) begrüßen konnte.

 

Koalition mit den Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang

Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmusem die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.

 

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