SPD Dilsberg

Wohnbauflächenbedarf in der Region wird neu definiert.

Teilfortschreibung Plankapitel “Wohnbauflächen” auf den Weg gebracht.
Bereits kurz nach Vorstellung des “Abschlussberichtes zur Bevölkerungsentwicklung in der Region Rhein-Neckar” der Universität Mannheim (Lehrstuhl für Wirtschaftsgeographie) im Juni 2008 hat die SPD-Regionalverbandsfraktion und hier insbesondere Helmut Beck, seinerzeit stellvertretender Vorsitzender des Planungsausschusses der Metropolregion, erhebliche Zweifel an den prognostizierten Zahlen und an deren Nachvollziehbarkeit durch die einzelnen Kommunen geäußert.

07.04.2017 / FraktionMehr

“Digitale Modellregion”; einmal mehr Thema bei der SPD-Fraktion.

Marco Brunzel, Leiter der Stabsstelle, referierte über den Sachstand.

Einer der wichtigsten Themenbereiche auf dem Tableau der Metropolregion Rhein-Neckar für dieses Jahr ist die Durchführung des nationalen Digitalgipfels am 23. u. 24. Juni. Aus diesem Grunde hatte die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar bereits ihr diesjähriges Abgeordnetengespräch unter das Thema “Digitale Modellregion Rhein-Neckar” gestellt und hierfür in SAP-Finanzvorstand Luka Mucic, der auch Vorsitzender des Vereins “Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar (ZMRN) ist, einen profunden Kenner der Materie als Referenten gewinnen können. Nun setzten die SPD-Regionalen mit einem Sachstandsbericht von Marco Brunzel, Leiter der Stabsstelle Digitale Modellregion bei der MRN GmbH, die Reihe ihrer Info-Veranstaltungen zu diesem brandaktuellen Thema im Rathaus Oppau fort.

03.04.2017 / FraktionMehr

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Jahresrechnung 2015

Stellungnahme der SPD-Fraktion - Gemeinderat-Sitzung am 15. März 2017

Jahresrechnung 2015

Wir ziehen heute Bilanz für das Haushaltsjahr (Wirtschaftsjahr) 2015, das uns einen Rekordhaushalt beschert, wie es auch unsere Rechnungsamtsleiterin Frau Schmitt in ihrer Stellungnahme bezeichnet.

Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von fast 1.6 Mio. Euro.

Mehr als 797.000 Euro Mehr-Einnahmen als geplant, können wir hier verzeichnen.

So haben wir zusammen mit den höheren Einkommensteueranteilen und der Investionspauschale einen Haushaltsüberschuss von 1.46 Mio Euro erwirtschaften können.

Einen Haushaltsüberschuss, der uns allerdings in 2017 vor die Füße fällt. Allerdings nicht unerwartet!

Wir wissen, zwei Jahre später folgt die Rechnung auf den Fuß.

Unsere Rechnungsamtsleiterin hat immer wieder mahnend den Finger gehoben, wohl wissend, wir kleine Kommunen haben es hier immer mit einem schwierigen Sachverhalt zu tun.

18.03.2017 / FraktionMehr

SPD-Stadtrat Holger Scharff macht die 60 voll.

Ludwigshafener Kommunalpolitiker und Fastnachter feiert runden Geburtstag.
Die Liste seiner Tätigkeiten würde für sich allein eine Zeitungsseite füllen; reicht diese doch über vielfältige Aktivitäten im sozialen und im kommunalpolitischen Bereich bis hin zu seinem breit gefächerten Engagement beim Karnevalsverein “Munnemer Göckel” und innerhalb der Ludwigshafener SPD. Die Rede ist von dem Ludwigshafener Stadtrat Holger Scharff, der am kommenden Freitag sein 60. Lebensjahr vollendet.

06.03.2017 / FraktionMehr

Stabwechsel bei der SPD-Regionalverbandsfraktion.

Foto (Quelle: VRRN) zeigt Karlheinz Graner mit Verbandsdirektor Ralph Schlusche (li.) bei der Verpflichtung im Mannheimer Rosengarten.

Karlheinz Graner tritt an die Stelle von Rainer Schäfer.
Mit dem Jahreswechsel 2016/17 wurde auch in der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar ein Wechsel vollzogen. Der Haßmersheimer Karlheinz Graner löste vereinbarungsgemäß zur Halbzeit der Wahlperiode den Obrigheimer Rainer Schäfer als Mitglied der Verbandsversammlung der Metropolregion Rhein-Neckar ab. Man kann diesen Personenwechsel durchaus mit der Überschrift “SPD-Urgestein löst SPD-Urgestein ab” ab, denn wie auch sein Amtsvorgänger Schäfer ist auch dessen Nachfolger Karlheinz Graner ein mit allen Wurzeln verankerter Sozialdemokrat.

26.02.2017 / FraktionMehr

SPD-Abgeordnetengespräch mit aktuellem Thema.

v. l. Heinrich Zier, Georg Kohler, Verbandsdirektor Ralph Schlusche, Luka Mucic, Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck

Luka Mucic referierte über “Digitale Modellregion Rhein-Neckar”

Weit über 30 Abgeordnete und kommunalpolitisch Verantwortliche konnte Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Metropolregion, zu ihrem traditionellen Abgeordnetengespräch der SPD-Regionalverbandsfraktion am vergangenen Samstag im Stadthaus Mannheim begrüßen.

07.02.2017 / FraktionMehr

SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet Rainer Schäfer.

Odenwälder SPD-Urgestein tritt von der regionalpolitischen Bühne ab.
Fast zwei Jahrzehnte hat der Obrigheimer Hauptamtsleiter Rainer Schäfer für “seine” SPD im Neckar-Odenwald-Kreis in den Gremien des Verbandes Metropolregion Rhein-Neckar die Fahne hochgehalten. Nun wurde er im Rahmen einer Sitzung der SPD-Fraktion im Hotel/Restaurant “Ratsstube” in Sinsheim-Dühren aus der SPD-Regionalverbandsfraktion verabschiedet. In seinen Dankesworten führte SPD-Fraktionschef Matthias Baaß aus, dass mit Rainer Schäfer ein weiteres langjähriges Mitglied aus der Fraktion ausscheidet. Rainer Schäfer war jederzeit ein engagierter und treuer Teilnehmer an den Sitzungen und Veranstaltungen der Fraktion, was angesichts des weiten Anfahrtsweges aus dem Neckar-Odenwald-Kreis in die Zentren der Metropolregion schon als Leistung für sich zu werten sei, so Matthias Baaß. Darüber hinaus habe Rainer Schäfer manche getroffene Entscheidungen auch kritisch hinterfragt, so beispielsweise die Ablehnung der geplanten Errichtung eines Outlet-Centers in der Stadt Sinsheim. Als Abschiedsgeschenk überreichte der Fraktionsvorsitzende dem bekennenden Fan der TSG 1899 Hoffenheim einen Einkaufsgutschein für den Fan-Shop des Bundesligavereins.

16.01.2017 / FraktionMehr

Regionales Energiekonzept Rhein-Neckar

SPD-Regionalverbandsfraktion fordert Einbeziehung aller Akteure
Die Aufstellung eines regionalen Energiekonzepts ist zwar in dem zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz im Jahr 2005 abgeschlossenen Staatsvertrag über die Zusammenarbeit und Weiterentwicklung in der Metropolregion nur als eine der Kernaufgaben der Verbandes Region Rhein-Neckar aufgeführt. Das Thema einer bezahlbaren sowie klima- u. umweltfreundlichen Energieversorgung berührt jedoch alle relevanten Bereiche wie beispielsweise Wirtschaftsförderung und Standortmarketing sowie Verkehr, Tourismus und Erholung. Dies war auch der Anlass dafür, dass seitens des Verbandes vor vier Jahren ein umfangreiches “Regionales Energiekonzept” für den Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar erstellt wurde. Neben konkreten Handlungsempfehlungen an die Kommunen und an weitere Akteure in diesem Bereich wurde im Rahmen dieses Konzeptes auch ein “Energiepolitisches Leitbild für die Metropolregion” definiert, das sieben übergeordnete organisatorische Handlungsfelder auflistet, die in die unmittelbare Zuständigkeit des Verbandes fallen.

02.01.2017 / FraktionMehr

Stellungnahme Beate Metzler-Klenk Naturerlebnispark Wingertshecke

Wingertshecke – Naturerlebnispark – Entscheidung über das weitere Vorgehen

Gemeinderat-Sitzung vom 14.12.2016

Stellungnahme – Gemeinderätin Beate Metzler-Klenk, SPD

Werte Kollegen,

Auch mich treibt noch der besagte Abend hier im Saal um und ich muss sagen, dass wir jetzt nochmals über das Projekt Wingertshecke sprechen müssen, hätte so nicht passieren müssen, hätte man einige Punkte beachtet.

Drei davon möchte ich näher vertiefen:

19.12.2016 / FraktionMehr

Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein/Neckar

Matthias Baaß initiiert “Gemeinsames Schreiben der Fraktionsvorsitzenden”

Von fast allen verantwortlichen Parlamentariern wird im Zusammenhang mit dem weiteren Verfahren zum Ausbau der Bahntrasse Rhein/Main-Rhein/Neckar eine frühzeitige Einbindung aller Beteiligten gefordert, um weitere Zeitverzögerungen bei der Realisierung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes nach Möglichkeit in Grenzen zu halten. Was in Südbaden letztendlich durch die Installierung eines sog. “Projektbeirates” möglich wurde, muss doch auch hier bei uns möglich sein, so SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses der Region in Bad Dürkheim. “Im Bund und in den betroffenen Ländern Baden-Württemberg und Hessen sind durchweg Koalitionen in der Verantwortung, deren örtliche Vertreter die Forderung nach einer umfassenden Mitsprache bzw. Mitentscheidung aller relevanten Gruppen fordern. Warum nehmen wir diese nicht beim Wort und fordern in einem gemeinsamen Schreiben aller Fraktionen der Verbandsversammlung ihre eigenen Forderungen auch durchzusetzen?”, so Matthias Baaß weiter.

28.10.2016 / FraktionMehr

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Lars Castellucci

Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises 277, Rhein-Neckar

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